Food & Recht 2016

Rechtsvorschriften, Urteile, Überwachung & Hintergründe

Herausgegeben vom B. Behr's Verlag GmbH & Co. KG

Dezember
Editorial
Wem nützt der politische Wille eigentlich?
Recht Deutschland
Stellungnahmen des ALS
Ergebnisse der Arbeitstagung des ALTS
Produktbezeichnungen bei Fleischersatzlebensmitteln
Recht EU
Änderungen von Pflanzenschutzmittelhöchstmengen
Anwendungsbereich von Monepantel geändert
Änderungen bei der Richtlinie für Extraktionslösungsmittel
Änderungen der Durchführungsbestimmungen für ökologische Erzeugnisse aus Drittländern
Sucralose (E 955) für Kaugummi zugelassen
Reinheitskriterien von Steviolglycosiden (E 960)
Bestimmung der Peroxidzahl von Olivenöl
Aquakulturerzeugnisse aus Indien
Rechtsprechung
Nachtrag zu „Kennzeichnung von Portionspackungen“, EuGH, Urteil vom 22.09.2016, C-113/15, Food & Recht, Ausgabe 11/2016
Vorschrift zur Rindfleischetikettierung verfassungswidrig
Werbung für Repair-Kapseln unzulässig
„Lass die Vitaminbombe platzen ...“ nach HCVO unzulässig
Gebühren für Regelkontrollen in Niedersachsen rechtswidrig
Bier darf nicht als „bekömmlich“ beworben werden
Lebensmittelüberwachung
Stoffübergänge aus Epoxidharz-Beschichtungen von Konservendosen
Pyrrolizidinalkaloide in Kräutertees
Aus dem Europäischen Schnellwarnsystem für Lebensmittel und Futtermittel (RASFF)
Wissenswertes
Pyrrolizidinalkaloide: Gesamtbewertung des BfR
Grillwürste mit Antibiotikarückständen
Aktueller Vogelgrippeausbruch
November
Editorial
Er kann es nicht lassen
Recht Deutschland
Neustrukturierung der Futtermittel­verordnung
Liste der natürlichen Mineralwässer
Ausnahmegenehmigungen für Laktase
Recht EU
Gewichtskontrollierende Ernährung: Anforderungen an Mahlzeitersatz geändert
EU-Kunststoff­verordnung geändert
Nichtzulassungen von Health-Claims
Änderung der Höchstmenge für Thiacloprid
Tierarzneimittel Hydrocortisonaceponat zugelassen
Olivenöluntersuchung aktualisiert
Zulassungen gentechnisch veränderter Maissorten
Liste der geographischen Angaben für Spirituosen geändert
Geschützte Herkunftsangaben
Rechtsprechung
Kennzeichnung von Portionspackungen
Claim bei Tomatensuppe zulässig
Werbung für Kräuterteemischung unzulässig
Gebühren für Regelkontrollen in Niedersachen zulässig
Lebensmittelüberwachung
Ergebnisse des Schnellwarnsystems (RASFF) 2015
Styrol-Oligomere aus Lebensmittelverpackungen
Pestizidbelastung von Ananas
Niedrige Radioaktivitätswerte bei Wildpilzen
Aus dem Europäischen Schnellwarnsystem für Lebensmittel und Futtermittel (RASFF)
Wissenswertes
Zuckerfreie Süße und veganes Eiweiß mit synthetischer Biologie
Oktober
Editorial
Eins – Zwei – Drei – nicht nur beim Ei?
Recht Deutschland
Anreicherung mit Vitamin D
Recht EU
Zulassung bzw. Nichtzulassungen von Health-Claims
Zulassungen für bestimmte Aromastoffe geändert
Zulassungen von gentechnisch veränderten Sojabohnen
Genehmigungen neuartiger Lebensmittel bzw. Lebensmittelzutaten
Rechtsprechung
Zur Preisauszeichnung bei frischem Geflügelfleisch
Irreführung bei Nährwertangaben
CURRY ist beschreibender Hinweis
Marke „Fritten“ ist für Süßwaren nicht zulässig
Zu wenig Frucht in einem Mehrfruchtgetränk
Lebensmittelüberwachung
Amtliche Überwachung tierischer Lebensmittel: Jahresberichte 2014
Antibiotika in der Tiermedizin halbiert
Nitrat im Trinkwasser
Pyrrolizidinalkaloide in Kräutertees
Zu viel Morphin in Mohnbrötchen?
Aus dem Europäischen Schnellwarnsystem für Lebensmittel und Futtermittel (RASFF)
Wissenswertes
Qualität deutscher Trinkwässer
Mineralwasser contra Trinkwasser
Rooibostee mit Pyrrolizidinalkaloiden
Wegweiser durch das Dickicht der Lebensmittelkennzeichnung
September
Editorial
Mehr Effizienz, Akzeptanz, Transparenz und Kommunikation
Recht Deutschland
Die Reform der Deutschen Lebensmittelbuch kommission
Neufassung der Lebensmittelhygiene-Verordnung
Ausnahmegenehmigungen für Laktase
Recht EU
Zulassung von Glyphosat verlängert
Änderungen von Pflanzenschutzmittelhöchstmengen
Befristete Höchstmengen für Eprinomectine aufgehoben
Einfuhrverbote für Lieferungen aus Drittländern
Änderungen des BSE-Status
Zulassungen von Futtermittelzusatzstoffen
Berichtigung der Verordnung (EU) 2016/324
Rechtsprechung
Werbung gegenüber Fachkreisen unterliegt HCV
„Champagner-Sorbet“ vor dem EuGH
Werbung mit Testergebnis verpflichtet zur Fundstellenangabe
Verkehrsverbot für „Original Bayerisches Wacholderwammerl“ bei Listerienbefund rechtens
Gebühr für Routinekontrolle rechtmäßig
Lebensmittelüberwachung
Neuer Fälschungsnachweis bei tierischen Lebensmitteln
Aus dem Europäischen Schnellwarnsystem für Lebensmittel und Futtermittel (RASFF)
Wissenswertes
EFSA bewertete Malachitgrün in Lebensmitteln
Zahlreiche Fleischersatzprodukte mit Mineralölkohlenwasserstoffen
Falsch-Positiv-Befunde bei Mineralölrückständen
EFSA bewertet Wirkung von Bisphenol A auf das Immunsystem
Salzkonsum und Bluthochdruck: eine Neubewertung
August
Editorial
NRW soll transparenter werden
Recht Deutschland
VSMK definiert „Vegetarisch“ und „Vegan“
Handelsbezeichnungen für Fische
Recht EU
Kontrollen der Einfuhren aus Drittländern
Zulassungen von Mikroorganismen als Pflanzenschutzmittel
Änderungen von Pflanzenschutzmittelhöchstmengen
Rechtsprechung
PICCOLOMINI bleibt als Marke eingetragen
Unzulässige Werbung für milde Zigaretten
Tabakwerbeverbot gilt auch im Internet
„Ursprung Deutschland“ bei Kulturchampignons nicht irreführend
Werbung für ergänzende bilanzierende Diät irreführend
Lebensmittelüberwachung
Pflanzenschutzmittelrückstände, nationaler Bericht 2014
Ökomonitoring Baden Württemberg: Ergebnisse 2015
Netzwerk zur Authentizitätsprüfung
PAK in Speiseölen
Aus dem Europäischen Schnellwarnsystem für Lebensmittel und Futtermittel (RASFF)
Wissenswertes
Europaparlament fordert die Herkunftskennzeichnung von Fleisch und Milch
Mikro- und Nanokunststoffe in Meeresfrüchten
Aflatoxine in Nuss-Nougat-Cremes
Cola – viel Zucker und Schadstoffe
Risikobewertung von Kaffee durch die IARC
Juli
Editorial
Erhält Glyphosat eine Gnadenfrist?
Recht Deutschland
500 Jahre Deutsches Reinheitsgebot
Recht EU
Ergänzungen beim EU-Zusatzstoffrecht
Änderungen der Aromastoff-Verordnung
Höchstgehalte für Tropanalkaloide
Durchführungsvorschriften für Öko-Lebensmittel aktualisiert
Produktions- und Kontrollregeln für Öko-Lebensmittel Kanadas erweitert
Mehrjähriges koordiniertes Kontrollprogramm Pestizide
Fischmonitoring in der Ostsee
Aktualisierung von Analysemethoden
Neue Referenzanalysemethoden für Spirituosen
Zulassungen von Futtermittelzusatzstoffen
Rechtsprechung
„Himalaya-Salz“ muss aus dem Himalaya kommen
Zusatz von Lithothamnium in Bioprodukten unzulässig
Doppelte Mengenangabe bei glasierten Fischprodukten zulässig
„Magdeburger Bier“ als Bezeichnung für eine Bier aus Oberfranken irreführend
Zum Einzugsbereich eines Lebensmitteluntersuchungsamtes
Lebensmittelüberwachung
Allergene in Lebensmitteln
Monitoring-Bericht Tierarzneimittelrückstände 2014
NRW will Hygieneampel einführen
Aus dem Europäischen Schnellwarnsystem für Lebensmittel und Futtermittel (RASFF)
Wissenswertes
Hepatitis E in Schweinefleisch
„Superfoods“ ultragesunde Lebensmittel?
Juni
Editorial
Bäcker pochen auf mehr Schutz
Recht Deutschland
Leitfaden zur Kontrolle gentechnischer Veränderungen
Eier-Code auch für Fertigprodukte
Allgemeinverfügung für Smoothie mit Selen
Ausnahmegenehmigungen für Laktase
Recht EU
Genehmigungen neuartiger Lebensmittel und Lebensmittelzutaten
Änderungen von Pflanzenschutzmittelhöchstmengen
Tierarzneimittel: Zulassungen geändert
Rechtsprechung
Werbung mit „mild gesalzen“ unzulässig
Werbeaussagen für Hipp Kindermilch-Produkte nicht zulässig
„Klosterseer“ ist keine geographische Herkunftsangabe
„Weinbiet 554 N.N.“ als Bezeichnung eines Qualitätsweines unter bestimmten Bedingungen zulässig
„Kiez-Waren St. Pauli“ nicht eintragungsfähig
Lebensmittelüberwachung
Radioaktivität in Wildfleisch, 30 Jahre nach Tschernobyl
Gentechnik in Lebensmitteln: Ergebnisse 2015
Aus dem Europäischen Schnellwarnsystem für Lebensmittel und Futtermittel (RASFF)
Wissenswertes
Ist Vanille drin, wo es draufsteht?
Herkunftsbestimmung von Spargel
Mai
Editorial
Probennahme risikoorientiert
Recht Deutschland
Stellungnahmen des ALS
Ergebnisse der Arbeitstagung des ALTS
Änderungen zur Durchführung des gemeinschaftlichen Lebensmittelhygienerechts
Ausnahmegenehmigungen für Laktase, Inulin und Zitrusfaser
Recht EU
Lebensmittelzusatzstoffe: Änderungen des Anhangs II der EU-Zusatzstoff­verordnung
Kontrollen der Einfuhren aus Drittländern
Änderungen von Pflanzenschutzmittelhöchstmengen
Besondere Vorschriften zur Herstellung von Gelatine und Kollagen
Anbau von gentechnisch verändertem Mais untersagt
Schutz der Bezeichnung „Heumilch“
Geschützte Herkunftsangaben: Änderungen und Neueintragungen
Rechtsprechung
„Dextro Energy“ unzulässig beworben
„Käse“ ohne Milch darf nicht so bezeichnet werden
Werbung für „Alete Milch minis“ unzulässig
„Detox“ als Bezeichnung für Kräutertee unzulässig
„Chiemseer“ für ein in Rosenheim gebrautes Bier unzulässig
Lebensmittelüberwachung
Ergebnisse des bundesweiten Überwachungsplans 2014
Zoonosen-Monitoring 2014
Hohe Beanstandungsquoten bei Olivenölen
Aus dem Europäischen Schnellwarnsystem für Lebensmittel und Futtermittel (RASFF)
Wissenswertes
Ernährungsminister will Haltbarkeitsdatum abschaffen
Zunehmende Antibiotikaresistenzen in der Europäischen Union
April
Editorial
Starker Tobak beim Tabak
Recht Deutschland
Lebensmittelspezialitäten­gesetz an geändertes EU-Recht angepasst
Änderungen weinrechtlicher Vorschriften
Allgemeinverfügung für Taurin und Orangenextrakt
Handelsbezeichnungen für Fische
Recht EU
Anforderungen an Säuglingsnahrung
Anforderungen für Lebensmittel für besondere medizinische Zwecke
Änderungen von Pflanzenschutzmittelhöchstmengen
Zulassung von Hopfenextrakt zur Bienenbehandlung
Strikte Einfuhrkontrollen für Betelblätter aus Indien
Zulassungen von gv-Maissorten zurückgenommen
Änderung der BSE-Verordnung
Änderungen der EU-Aromen­verordnung
Extrakte aus Rosmarin (E 392) in Streichfetten zugelassen
Rechtsprechung
Konservierungsmittel sind bei Zitrusfrüchten zu kennzeichnen
Cola-Flasche ohne Riffelung genießt keinen Markenschutz
Werbeslogan genießt Markenschutz
Nährwertkennzeichnung eines Möhrensaftes
„Kasseler Stielkotelett vom Schwein“ ohne Hinweis auf Durcherhitzung
Lebensmittelüberwachung
Ergebnisse des Lebensmittelmonitorings 2014
Aus dem Europäischen Schnellwarnsystem für Lebensmittel und Futtermittel (RASFF)
Wissenswertes
Kein Glyphosat in Muttermilch nachweisbar
Glyphosat auch im Bier
März
Editorial
Gesunde Kräutertees?
Recht Deutschland
Lebensmittelbuchkommission: Bundestag fordert mehr Transparenz
Geänderte Leitsätze für Fleisch und Fleischerzeugnisse
Recht EU
Verordnung über Höchstwerte an Radioaktivität neu gefasst
Radionuklidgehalte von Lebensmittelerzeugnissen aus Japan
Änderungen von Pflanzenschutzmittelhöchstmengen
Öko-Durchführungs­verordnung für Drittländer geändert
Zulassung eines Health Claims
Geänderte Hygienekriterien für lebende Muscheln
Einfuhrbeschränkung von bestimmten Krustentieren aus Bangladesch aufgehoben
Rechtsprechung
„BioGourmet“ setzt sich gegenüber „GOURMETBiO“ durch
„Vitamine GESUND“ in der Werbung für einen Tee unzulässig
Voraussetzung für eine Meldung im Schnellwarnsystem
„delikat“ nicht weiter schutzwürdig
Werbung für „Abnehmprodukt“ unzulässig
Lebensmittelüberwachung
Krankheitsausbrüche durch Lebensmittel in Deutschland 2014
Einheitlicher Vollzug bei Pyrrolizidinalkaloiden in Tee
Aus dem Europäischen Schnellwarnsystem für Lebensmittel und Futtermittel (RASFF)
Wissenswertes
Pyrrolizidinalkaloide: „Eine Herausforderung für Landwirtschaft und Verbraucherschutz“
Dr. Oetkers Produkte im Test
Februar
Editorial
(Noch) mehr Klarheit bei Lebensmitteln
Recht Deutschland
Grenzwerte für radioaktive Stoffe in Trinkwasser
Ausnahmegenehmigungen für Laktase und für Geotrichum candidum
Handelsbezeichnungen für Fische
Recht EU
Verordnung über Neuartige Lebensmittel verkündet
Kontrollen der Einfuhren aus Drittländern
Zugang zur Liste der zugelassenen Unternehmen vereinfacht
Zulassungen von gv-Maislinien
Aufhebung von EU-Rechtsakten
Erhöhte Anreicherungsgrenzen für Wein
Geänderte Hygienekriterien für lebende Muscheln
Einfuhrbeschränkung von bestimmten Krustentieren aus Bangladesch aufgehoben
„Oberlausitzer Biokarpfen“ geschützt
Zulassungen von Futtermittelzusatzstoffen
Neue Funktionsgruppe für Futtermittelzusatzstoffe
Rechtsprechung
Werbung mit „natriumarm“ für Mineralwasser unzulässig
Nitratreiche Gemüsekonzentrate sind Zusatzstoffe
„Abbildung eines Stevia-Blatts keine Verbrauchertäuschung“, Food & Recht Ausgabe 11/2015, Seite 10
Synonyme für Health Claims zulässig
Bounty weiterhin gegen Nachahmung geschützt
Lebensmittelüberwachung
Erdnüsse als Allergene korrekt gekennzeichnet?
Kontrolle des Internethandels dauerhaft eingerichtet
Aus dem Europäischen Schnellwarnsystem für Lebensmittel und Futtermittel (RASFF)
Wissenswertes
Kritik am Glyphosat-Gutachten EFSA/BfR
Gentechnik-Lachs zugelassen
Mit neuen Züchtungstechniken erzeugte Pflanzen
Januar
Editorial
„Das elende Leben der Steaks.... was ist unser gutes Fleisch noch wert?
Recht Deutschland
Gentechnisch veränderten Mais bundesweit verbieten
Änderung der Wein­verordnung
Fischetikettierungs­verordnung geändert
Recht EU
Kein Verbot von Gen-Lebensmitteln
Änderungen von Pflanzenschutzmittelhöchstmengen
Mutterkorn-Sklerotien: Höchstgehalte und Monitoring
Liste der PAK-Höchstgehalte erweitert
Aromastoff aus der Unionsliste gestrichen
Korrekturen bei der Zulassung von Vitamin E in Futtermitteln
Berichtigungen
Rechtsprechung
Eintragung von „Gouda-Holland“ als g.g.A. nicht zu beanstanden
Himbeer-Vanille-Abenteuer – letzter Teil
Firmeneigene Bio-Kennzeichnung bei einem Heilpflanzensaft unzulässig
Tabakwerbeverbot gilt auch für die Homepage eines Unternehmens
Zu den Anforderungen an ein lebensmittelrechtliches Verkehrsverbot
Lebensmittelüberwachung
Krankheitserreger in vorgekochten Teigwaren
Bisphenol F (BPF) in Speisesenf
Ergebnisse der Futtermittelüberwachung 2014
Aus dem Europäischen Schnellwarnsystem für Lebensmittel und Futtermittel (RASFF)
Wissenswertes
Fleischverzehr verursacht Krebs
Lebensmittel häufig mit Mineralölen belastet
Schadstoffe in grünem Tee
Frühkartoffeln aus der Wüste
Tierartendifferenzierung mittels Massenspektroskopie
Räucherlachs aus Aquakultur und Wildfang
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