Die Kommission der Europäischen Gemeinschaften –

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,

gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2727/75 des Rates vom 29. Oktober 1975 über die gemeinsame Marktorganisation für Getreide, zuletzt durch die Verordnung (EWG) Nr. 1900/87, insbesondere auf Artikel 16 sowie auf die entsprechenden Vorschriften der anderen Verordnungen über gemeinsame Marktorganisationen für landwirtschaftliche Erzeugnisse,

in Erwägung nachstehender Gründe:

Am 1. Januar 1988 ist mit der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates eine kombinierte Erzeugnisnomenklatur eingeführt worden, die sich auf die Nomenklatur des Harmonisierten Systems stützt und den Anforderungen gerecht wird, welche sich aus dem Gemeinsamen Zolltarif und der Außenhandelsstatistik der Gemeinschaft ergeben.

Die in den Anhängen der Kommissionsverordnungen zur Festsetzung der bei der Ausfuhr landwirtschaftlicher Erzeugnisse geltenden Erstattungen angegebenen Warenbezeichnungen und Tarifnummern sind deshalb gemäß der Kombinierten Nomenklatur darzustellen.

Zur Gewährleistung einer einheitlichen Aufmachung der für die erstattungsfähigen landwirtschaftlichen Erzeugnisse zu erstellenden Verzeichnisse und der dementsprechenden Anwendung der Erstattungen sollte für diese erstattungsfähigen landwirtschaftlichen Erzeugnisse eine Nomenklatur geschaffen werden.

Damit der Anwendung der die Ausfuhrerstattungen betreffenden Regelung Rechnung getragen wird, muß die Kombinierte Nomenklatur dafür in bestimmten Fällen unterteilt werden. Um solche Unterteilungen kenntlich zu machen und die Verarbeitung der entsprechenden Daten zu erleichtern, sind außerdem Codenummern einzurichten, die sich auf die Code der Kombinierten Nomenklatur stützen.

Für den Fall, daß eine Erstattung für einen Teil des Erzeugnisses einer Unterposition der Kombinierten Nomenklatur gilt, ist damit eine auf die Erstattung bezogene, in sich abgestimmte Nomenklatur gewahrt bleibt und sich diese mit Informationssystemen auswerten läßt auch der Unterpositionenteil der Kombinierten Nomenklatur anzugeben, auf den keine Erstattung angewandt wird.

Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen den Stellungnahmen der zuständigen Verwaltungsausschüsse –

hat folgende Verordnung erlassen: