I 5.41

Durchführungs­verordnung (EU) 2015/2296 der Kommission zur Änderung der Durchführungs­verordnung (EU) Nr. 1366/2014 zur Veröffentlichung der mit der Verordnung (EWG) Nr. 3846/87 festgelegten Nomenklatur der landwirtschaftlichen Erzeugnisse für Ausfuhrerstattungen (2015)(2015)

Vom 9. Dezember 2015

(ABl. Nr. L 324/9)
nicht-amtliches Inhaltsverzeichnis

DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION –

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

gestützt auf die Verordnung (EU) Nr. 1308/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 17. Dezember 2013 über eine gemeinsame Marktorganisation für landwirtschaftliche Erzeugnisse und zur Aufhebung der Verordnungen (EWG) Nr. 922/72, (EWG) Nr. 234/79, (EG) Nr. 1037/2001 und (EG) Nr. 1234/2007,

gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 3846/87 der Kommission vom 17. Dezember 1987 zur Erstellung einer Nomenklatur der landwirtschaftlichen Erzeugnisse für Ausfuhrerstattungen, insbesondere auf Artikel 3 Absatz 3,

in Erwägung nachstehender Gründe:

(1) Die mit der Verordnung (EWG) Nr. 3846/87 festgelegte Nomenklatur der landwirtschaftlichen Erzeugnisse für Ausfuhrerstattungen wurde mit der Durchführungs­verordnung (EU) Nr. 1366/2014 der Kommission veröffentlicht. Es wurde festgelegt, dass die genannte Durchführungs­verordnung am 31. Dezember 2015 ausläuft.

(2) Um elektronische Zollverfahren auf Ausfuhren anzuwenden, müssen die Produktcodes und die Beschreibung der Ausfuhrerstattungsnomenklatur rechtzeitig vor der Anwendung der Ausfuhrerstattungen in den TARIC aufgenommen werden. Die Geltungsdauer einer konsolidierten Fassung der Ausfuhrerstattungsnomenklatur muss verlängert werden, für den Fall, dass nach diesem Zeitpunkt Ausfuhrerstattungen auf der Grundlage der Verordnung (EU) Nr. 1308/2013 eingeführt werden.

(3) Die Ausfuhrerstattungsnomenklatur wird auch bei der nationalen Anwendung besonderer Stützungsmaßnahmen für Gebiete in äußerster Randlage (POSEI) verwendet. Um eine einheitlichere Anwendung dieser Maßnahmen zu gewährleisten, sollte die Geltungsdauer der Ausfuhrerstattungsnomenklatur verlängert werden.

(4) Die für 2016 erfolgten Änderungen der Kombinierten Nomenklatur (KN) machen keine technische Anpassung der Ausfuhrerstattungsnomenklatur für 2016 erforderlich.

(5) Die Geltungsdauer der Durchführungs­verordnung (EU) Nr. 1366/2014 sollte daher um ein weiteres Jahr, d. h. bis zum 31. Dezember 2016, verlängert werden –

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN: