XVII-5a

Verordnung (EG) Nr. 1557/2006 der Kommission mit Durchführungsbestimmungen zur Verordnung (EG) Nr. 1952/2005 des Rates für die Registrierung von Verträgen und die Übermittlung von Angaben im Hopfensektor

Vom 18. Oktober 2006

(ABl. Nr. L 288/18), zul. geänd. durch VO (EU) Nr. 173/2011 vom 23.2.2011 (ABl. Nr. L 49/16)
nicht-amtliches Inhaltsverzeichnis

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN –

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,

gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1952/2005 des Rates vom 23. November 2005 über die gemeinsame Marktorganisation für Hopfen und zur Aufhebung der Verordnungen (EWG) Nr. 1696/71, (EWG) Nr. 1037/72, (EWG) Nr. 879/73 und (EWG) Nr. 1981/821, insbesondere auf Artikel 17 dritter und vierter Gedankenstrich,

in Erwägung nachstehender Gründe:

(1) Nach Annahme der Verordnung (EG) Nr. 1952/2005 ist die Verordnung (EWG) Nr. 776/73 der Kommission vom 20. März 1973 über die Eintragung von Verträgen und die Übermittlung von Angaben im Hopfensektor2 aus Gründen der Rationalität und größerer Klarheit aufzuheben und durch einen neuen Text zu ersetzen.

(2) Artikel 14 der Verordnung (EG) Nr. 1952/2005 bestimmt, dass die Verträge über die Lieferung von in der Gemeinschaft erzeugtem Hopfen, die zwischen einem Erzeuger oder einer Gruppe von Erzeugern und einem Käufer abgeschlossen werden, registriert werden. Für diese Registrierung sind daher entsprechende Vorschriften zu erlassen.

(3) Bei Lieferungen, die aufgrund von im Voraus geschlossenen Verträgen gemäß Artikel 14 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 1952/2005 durchgeführt werden, kann es vorkommen, dass diese insbesondere hinsichtlich der Liefermenge nicht mit den getroffenen Vereinbarungen übereinstimmen. Um genaue Informationen über den Absatz des Hopfens zu erhalten, ist es daher notwendig, auch diese Lieferungen zu registrieren.

(4) Um die Registrierung der im Voraus geschlossenen Verträge zu erleichtern, ist es zweckmäßig, dass die Verträge schriftlich abgeschlossen und der von jedem Mitgliedstaat bestimmten Stelle übermittelt werden.

(5) Für andere als im Voraus geschlossene Verträge erfolgt bei Fehlen sonstiger Nachweise die Registrierung auf der Grundlage der Zweitausfertigung von quittierten Rechnungen über durchgeführte Lieferungen.

(6) Gemäß Artikel 15 der Verordnung (EG) Nr. 1952/2005 teilen sich die Mitgliedstaaten und die Kommission gegenseitig die zur Durchführung dieser Verordnung erforderlichen Angaben mit. Für diese Mitteilungen sind entsprechende Vorschriften zu erlassen.

(7) Da die Hopfenerzeugung in Irland eingestellt wurde, ist die Verordnung (EWG) Nr. 1375/75 der Kommission vom 29. Mai 1975 über die Bedingungen zur Anerkennung der Erzeugergemeinschaften für Hopfen in Irland3 aus Gründen der Rationalität und größerer Klarheit aufzuheben.

(8) Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsausschusses für Hopfen –

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:


1

ABl. L 317 vom 3. 12. 2005, S. 29.

2

ABl. L 74 vom 22. 3. 1973, S. 14. Verordnung zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 1516/77 (ABl. L 169 vom 7. 7. 1977, S. 12).

3

ABl. L 139 vom 30. 5. 1975, S. 27.