VIII-9.1

Entscheidung 2008/392/EG der Kommission zur Durchführung der Richtlinie 2006/88/EG des Rates hinsichtlich der Einrichtung einer Website für Informationen über Aquakulturbetriebe und genehmigte Verarbeitungsbetriebe

Vom 30. April 2008

(ABl. Nr. L 138/12)
nicht-amtliches Inhaltsverzeichnis

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN –

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,

gestützt auf die Richtlinie 2006/88/EG des Rates vom 24. Oktober 2006 mit Gesundheits- und Hygienevorschriften für Tiere in Aquakultur und Aquakulturerzeugnisse und zur Verhütung und Bekämpfung bestimmter Wassertierkrankheiten1, insbesondere auf Artikel 59 Absatz 2,

in Erwägung nachstehender Gründe:

(1) Die Richtlinie 2006/88/EG enthält Tiergesundheitsvorschriften für das Inverkehrbringen, die Einfuhr und die Durchfuhr von Tieren aus Aquakultur und ihre Erzeugnisse sowie Mindestpräventivmaßnahmen zur Verbesserung der Sensibilisierung der zuständigen Behörden, der Betreiber von Aquakulturanlagen und anderer Beteiligter für Erkrankungen von Tieren in Aquakulturanlagen und ihrer Vorbereitung auf den Seuchenfall.

(2) Zur besseren Verhütung des Auftretens und der Verbreitung der in Anhang IV der Richtlinie 2006/88/EG aufgeführten Krankheiten sollten Informationen über Aquakulturbetriebe und genehmigte Verarbeitungsbetriebe, insbesondere über die gehaltenen Tierarten und ihren Gesundheitsstatus, von den Mitgliedstaaten in elektronischer Form bereitgestellt werden.

(3) Diese Informationen sind gegenwärtig der Öffentlichkeit in Registern zugänglich, die von den Mitgliedstaaten gemäß Artikel 6 der Richtlinie 2006/88/EG geführt werden.

(4) Um die Interoperabilität von Informationssystemen und von Systemen der elektronischen Datenübermittlung zwischen den Mitgliedstaaten zu vereinfachen und um für Transparenz und Verständlichkeit zu sorgen, müssen die Informationen über Aquakulturbetriebe und genehmigte Verarbeitungsbetriebe gemeinschaftsweit einheitlich präsentiert werden. Eine Informations-Website bietet die technisch vorteilhafteste Lösung, da sie einen leichten Zugang zu diesen Informationen ermöglicht und nicht allzu viele Ressourcen erfordert. Daher sollte ein Muster für die Gestaltung einer solchen Website erstellt werden.

(5) Anhang II der Richtlinie 2006/88/EG legt die verbindlichen Einträge im Register für Aquakulturbetriebe und genehmigte Verarbeitungsbetriebe fest. Da der Zweck der Informations-Website darin besteht, die Interoperabilität der einschlägigen Informationen zu erleichtern, welche in den von den Mitgliedstaaten erstellten Registern für Aquakulturbetriebe und genehmigte Verarbeitungsbetriebe erfasst sind, muss diese Website nicht unbedingt sämtliche Informationen enthalten. Gleichwohl sollte sie alle Informationen enthalten, die für die Ermittlung etwaiger, auf einem unterschiedlichen Gesundheitsstatus beruhender Handelsbeschränkungen relevant sind.

(6) Gemäß Richtlinie 2006/88/EG können die Mitgliedstaaten abweichend von der in dieser Richtlinie festgelegten Genehmigungspflicht vorschreiben, dass von der zuständigen Behörde lediglich eine Registrierung erfolgt von: anderen Anlagen als Aquakulturbetrieben, in denen Wassertiere gehalten werden, die nicht in den Verkehr gebracht werden sollen; Angelgewässern; Aquakulturbetrieben, die für lokale Abnehmer produzieren.

(7) Das Risiko der Verschleppung von Wassertierkrankheiten durch Anlagen, Angelgewässer und Aquakulturbetriebe, die abweichend von Artikel 4 Absatz 1 der Richtlinie 2006/88/EG von der zuständigen Behörde registriert wurden, ist je nach Art, Merkmalen und Lage unterschiedlich. Daher sollten die Mitgliedstaaten entscheiden, in welchem Umfang Informationen über diese Anlagen, Angelgewässer und Aquakulturbetriebe in die Informations-Website aufgenommen werden sollen.

(8) Um den Mitgliedstaaten ausreichend Zeit zur Bereitstellung der relevanten Informationen über Aquakulturbetriebe und genehmigte Verarbeitungsbetriebe auf der Website einzuräumen, sollte festgelegt werden, dass diese Informationen bis zum 31. Juli 2009 bereitgestellt werden müssen.

(9) Die in dieser Entscheidung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für die Lebensmittelkette und Tiergesundheit –

HAT FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN:


1

ABl. L 328 vom 24. 11. 2006, S. 14.