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XI-2.1.1.1

Durchführungs­verordnung (EU) Nr. 743/2013 der Kommission mit Schutzmaßnahmen in Bezug auf die Einfuhr von zum menschlichen Verzehr bestimmten Muscheln aus der Türkei

Vom 31. Juli 2013

(ABl. 2013 Nr. L 205/1), zul. geänd. durch DVO (EU) 2017/2369 vom 18.12.2017 (ABl. 2017 Nr. L 337/26)
Änderungshistorienicht-amtliches Inhaltsverzeichnis

DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION –

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

gestützt auf die Richtlinie 97/78/EG des Rates vom 18. Dezember 1997 zur Festlegung von Grundregeln für die Veterinärkontrollen von aus Drittländern in die Gemeinschaft eingeführten Erzeugnissen1, insbesondere auf Artikel 22 Absatz 1,

in Erwägung nachstehender Gründe:

(1) Der Audit-Dienst der Kommission, das Lebensmittel- und Veterinäramt, hat in der Türkei ein nachfassendes Audit durchgeführt, bei dem die amtlichen Kontrollen der Produktion von Fischereierzeugnissen und Muscheln, die zur Ausfuhr in die Union bestimmt sind, bewertet wurden. Bei dem Audit wurden mehrere Mängel bei der Durchführung der amtlichen Kontrollen und insbesondere erhebliche Mängel bei den Analysen in den besuchten amtlichen Laboratorien festgestellt. Folglich kann die zuständige türkische Behörde nicht zuverlässig garantieren, dass die Gesundheitsstandards der Union bei allen in die Union ausgeführten Muscheln eingehalten werden.

(2) Ferner haben die Mitgliedstaaten eine große Zahl nichtkonformer Sendungen mit Muscheln mit Ursprung in der Türkei gemeldet, die den mikrobiologischen Standards der Union nicht genügten.

(3) Zum Schutz der menschlichen Gesundheit sollten die Muscheln mit Ursprung in der Türkei geeigneten Kontrollen unterzogen werden, damit keine genussuntauglichen Erzeugnisse in Verkehr gebracht werden. Die zuständigen Behörden sollten die betreffenden Sendungen an der Eingangsgrenzkontrollstelle der Union in amtliche Verwahrung nehmen, bis sie die Ergebnisse dieser Kontrollen erhalten.

(4) Aufgrund der sehr kurzen Haltbarkeitsdauer von lebenden und gekühlten Muscheln sind Tests an der Grenze der Union als weniger restriktive Handelsmaßnahme ausgeschlossen. Sendungen mit diesen Muscheln wären genussuntauglich, bevor die Laborergebnisse vorliegen. Daher sollte die Einfuhr von lebenden und gekühlten Muscheln mit Ursprung in der Türkei ausgesetzt werden, bis die türkischen Behörden in der Lage sind, die erforderlichen Garantien zu geben.

(5) Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für die Lebensmittelkette und Tiergesundheit –

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:


1

ABl. L 24 vom 30.1.1998, S. 9.