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XXIV-1.3

Beschluss (EU) 2019/701 der Kommission zur Festlegung eines Glossars der gemeinsamen Bezeichnungen von Bestandteilen zur Verwendung bei der Kennzeichnung kosmetischer Mittel

Vom 5. April 2019

nicht-amtliches Inhaltsverzeichnis

DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1223/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 30. November 2009 über kosmetische Mittel1, insbesondere auf Artikel 33 Absatz 1,

in Erwägung nachstehender Gründe:

(1)

Nach Artikel 19 Absatz 1 Buchstabe g der Verordnung (EG) Nr. 1223/2009 haben die Kennzeichnungsinformationen zu kosmetischen Mitteln eine Liste der Bestandteile zu umfassen. Die Bestandteile sind unter Verwendung der gemeinsamen Bezeichnung der Bestandteile gemäß einem Glossar anzugeben, das nach Artikel 33 der genannten Verordnung von der Kommission erstellt und aktualisiert wird. Im Glossar sind die international anerkannten Nomenklaturen einschließlich der Internationalen Nomenklatur für kosmetische Inhaltsstoffe (INCI) zu berücksichtigen.

(2)

Mit der Verordnung (EG) Nr. 1223/2009 wurde die Richtlinie 76/768/EWG des Rates2 aufgehoben und ersetzt. Die Liste der in kosmetischen Mitteln verwendeten Bestandteile und die gemeinsame Nomenklatur der Bestandteile nach Artikel 5a und Artikel 7 Absatz 2 der genannten Richtlinie wurden mit dem Beschluss 96/335/EG der Kommission3 festgelegt und 2006 durch den Beschluss 2006/257/EG der Kommission4 aktualisiert. Die Liste und die Nomenklatur sind inzwischen überholt, da jedes Jahr zahlreiche neue Bestandteile auf den Markt gebracht werden. Außerdem gehen die Anforderungen nach Artikel 5a der Richtlinie 76/768/EWG an den Inhalt der Liste über die Anforderungen nach Artikel 33 der Verordnung (EG) Nr. 1223/2009 an den Inhalt eines Glossars der gemeinsamen Bezeichnungen der Bestandteile hinaus. Daher sollte die Liste der Bestandteile aus dem Beschluss 96/335/EG ersetzt und angepasst werden, um neue Bestandteile aufzunehmen, die auf den Markt gebracht wurden, und um sie gemäß den Anforderungen des Artikels 33 der Verordnung (EG) Nr. 1223/2009 inhaltlich enger zu fassen.

(3)

Nach Artikel 19 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 1223/2009 muss für Farbstoffe außer solchen, die zum Färben von Haar bestimmt sind, zur Kennzeichnung kosmetischer Mittel gegebenenfalls die CI (Colour Index)-Nomenklatur verwendet werden. Daher sollte für Farbstoffe außer solchen, die zum Färben von Haar bestimmt sind, die CI-Nummer als gemeinsame Bezeichnung der Bestandteile aufgeführt werden.

(4)

Für manche in Riech- und Aromastoffen verwendete Bestandteile gibt es keine INCI-Bezeichnung. In der Union wurden für die Kennzeichnung kosmetischer Mittel, die diese Bestandteile enthalten, sogenannte Duftstoff-Bezeichnungen („perfuming names“) verwendet. Daher sollten für diese Bestandteile im Glossar die in der Union bereits verwendeten Duftstoff-Bezeichnungen aufgeführt werden.

(5)

Nach Artikel 33 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 1223/2009 werden die im Glossar aufgeführten gemeinsamen Bezeichnungen von Bestandteilen spätestens zwölf Monate nach der Veröffentlichung des Glossars im Amtsblatt der Europäischen Union für die Kennzeichnung in Verkehr gebrachter kosmetischer Mittel angewendet.

(6)

Im Interesse der Klarheit und der Rechtssicherheit sollte der Beschluss 96/335/EG aufgehoben werden —

HAT FOLGENDEN BESCHLUSS ERLASSEN:


1

ABl. L 342 vom 22.12.2009, S. 59.

2

Richtlinie 76/768/EWG des Rates vom 27. Juli 1976 zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über kosmetische Mittel (ABl. L 262 vom 27.9.1976, S. 169).

3

Beschluss 96/335/EG der Kommission vom 8. Mai 1996 zur Festlegung einer Liste und einer gemeinsamen Nomenklatur der Bestandteile kosmetischer Mittel (ABl. L 132 vom 1.6.1996, S. 1).

4

Beschluss 2006/257/EG der Kommission vom 9. Februar 2006 zur Änderung des Beschlusses 96/335/EG der Kommission zur Festlegung einer Liste und einer gemeinsamen Nomenklatur der Bestandteile kosmetischer Mittel (ABl. L 97 vom 5.4.2006, S. 1).