Einschlägige Rechtsvorschriften: EU-Entwaldungsverordnung – Artikel 2 Nummer 26 – Begriffsbestimmungen; Artikel 4, 4a und 5 – Verpflichtungen der Marktteilnehmer, nachgelagerten Marktteilnehmer und Händler; Artikel 8 – Sorgfaltspflicht; Artikel 9 – Informationsanforderungen; Artikel 10 – Risikobewertung |
Nach Artikel 4 Absatz 1 müssen alle Marktteilnehmer, darunter auch Kleinst- oder Kleinprimärerzeuger und Marktteilnehmer, für die vereinfachte Sorgfaltspflichten gemäß Artikel 13 gelten, die Sorgfaltspflicht gemäß Artikel 8 erfüllen, bevor sie relevante Erzeugnisse in Verkehr bringen oder ausführen, um nachzuweisen, dass die relevanten Erzeugnisse Artikel 3 entsprechen. Zu diesem Zweck sowie gemäß Artikel 12 Absatz 1 führen die Marktteilnehmer einen Rahmen von Verfahren und Maßnahmen (eine „Sorgfaltspflichtregelung“) ein und halten diesen auf dem neuesten Stand.
Gemäß den in Artikel 8 festgelegten Sorgfaltspflichten müssen die Marktteilnehmer:
| – | bei jedem einzelnen Lieferanten Informationen, Unterlagen und, sofern zutreffend, Daten über die relevanten Erzeugnisse, die der EU-Entwaldungsverordnung unterliegen (diese sind in Anhang I aufgeführt), gemäß den Artikeln 8 und 9 sammeln, |
| – | diese Informationen zusammen mit anderen kontextbezogenen Informationen überprüfen und analysieren und auf dieser Grundlage eine Risikobewertung gemäß Artikel 10 durchführen und |
| – | Maßnahmen zur Risikominderung gemäß Artikel 11 ergreifen, es sei denn, die gemäß Artikel 10 durchgeführte Risikobewertung ergibt, dass kein oder lediglich ein vernachlässigbares Risiko dahin gehend besteht, dass die relevanten Erzeugnisse nichtkonform sind. |
Die Marktteilnehmer sind dafür verantwortlich, ihre eigenen Geschäftstätigkeiten gründlich zu prüfen und zu analysieren, was die Sammlung von Informationen, Daten und Unterlagen, die zur Erfüllung der Informationsanforderungen gemäß Artikel 9 erforderlich sind, und die Analyse dieser Informationen im Rahmen der Risikobewertung (Artikel 10) erfordert, und erforderlichenfalls Maßnahmen zur Risikominderung (Artikel 11) zu ergreifen, es sei denn, das Risiko der Nichteinhaltung wird als vernachlässigbar eingestuft.
Alle Marktteilnehmer, darunter auch Kleinst- oder Kleinprimärerzeuger und Marktteilnehmer, für die vereinfachte Sorgfaltspflichten gemäß Artikel 13 gelten, sind verpflichtet, die Informationsanforderungen gemäß Artikel 9 zu erfüllen.
Marktteilnehmer, darunter auch Kleinst- oder Kleinprimärerzeuger, die relevante Erzeugnisse aus Ländern mit geringem Risiko in Verkehr bringen oder ausführen, für die vereinfachte Sorgfaltspflichten gemäß Artikel 13 gelten, müssen die Verpflichtungen gemäß den Artikeln 10 und 11 nicht erfüllen, um ein vernachlässigbares Risiko zu erreichen, es sei denn, die Marktteilnehmer erlangen Informationen oder werden davon in Kenntnis gesetzt, dass bei einem relevanten Erzeugnis, das sie in Verkehr bringen oder ausführen wollen, die Gefahr besteht, dass es nicht der Verordnung entspricht. Weitere Einzelheiten sind den Buchstaben c und e zu entnehmen.