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Ein EU-Notfallplan für Ernährungssicherheit

Die jüngste Krise hat gezeigt, dass die Koordinierung verstärkt und die Notfallplanung verbessert werden muss, um auf Risiken vorbereitet zu sein, die die Lebensmittelversorgung und die Ernährungssicherheit in der EU gefährden könnten. So soll verhindert werden, dass sich Situationen wie während der COVID-19-Pandemie wiederholen, bei denen Koordinierungsmaßnahmen auf EU-Ebene ad hoc ergriffen und spontan entwickelt werden mussten.

Der im Krisenmanagement verwendete Katastrophenzyklus umfasst vier Hauptphasen: i) Prävention, ii) Vorsorge, iii) Reaktion und iv) Wiederaufbau. Die Notfallplanung ist Teil der Vorsorge, im Rahmen derer die Gefahren, denen die Gemeinschaft ausgesetzt ist, und die Art der potenziellen Auswirkungen ermittelt werden. Daher liegt der Schwerpunkt auf der Phase der Vorsorge und der Unterstützung der für die Reaktion auf die Krise zuständigen Akteure. Der Notfallplan deckt das gesamte Lebensmittelsystem ab, von den Betriebsmitteln bis zur Abgabe der Lebensmittel an die Verbraucherinnen und Verbraucher über den Einzelhandel oder die Gastronomie.

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Abbildung 1: Umfang des Notfallplans zur Gewährleistung der Lebensmittelversorgung und Ernährungssicherheit in Krisenzeiten

Die Notfallplanung ist nicht dazu gedacht, die einschlägigen Entscheidungsprozesse zu duplizieren oder zu beeinflussen, die in bestehenden Politikbereichen wie der GAP, der GFP und dem allgemeinen Lebensmittelrecht in Krisenfällen vorgesehen sind. Sie sollte diese Prozesse berücksichtigen und sich darauf konzentrieren, wie die Koordinierung öffentlicher und privater Akteure, die an der Reaktion beteiligt sind, unterstützt werden kann.

Wie in der Strategie „Vom Hof auf den Tisch“ angekündigt, wird im Falle einer transnationalen Krise von der Kommission ein spezieller Mechanismus unter Einbeziehung der Mitgliedstaaten koordiniert. Maßnahmen, die möglicherweise auf nationaler und auf EU-Ebene angenommen werden müssen, können und sollten einen erheblichen Mehrwert in Bezug auf die Koordinierung leisten.