Lieferkettensorgfaltspflichtengesetz

Transparenz in der Lieferkette:

Das Gesetz und die korrekte Umsetzung in der Lebensmittelbranche

M. Wiemers / A. Müller

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Impressum
Autoren
Abkürzungsverzeichnis
Abbildungsverzeichnis
Teil I
Die Inhalte des Gesetzes
1 Einleitung: Ziele und Inhalte des Lieferkettensorgfaltspflichtengesetzes
1.1 Entstehung des LkSG
1.2 Inhalte des LkSG
2 Anwendungsbereich
3 Begriffsbestimmungen
3 Begriffsbestimmungen
3.1 Menschenrechtsbezogene Pflichten
3.2 Umweltbezogene Pflichten
3.3 Risiko in Bezug auf diese Pflichten
3.4 Lieferkette
3.5 Eigener Geschäftsbereich
3.6 Unmittelbarer Zulieferer
3.7 Mittelbarer Zulieferer
3.8 Substantiierte Kenntnis
3.9 Angemessenheit von Sorgfaltspflichten
4 Klassifizierung des Umfangs der Sorgfaltspflichten
4 Klassifizierung des Umfangs der Sorgfaltspflichten
4.1 Sorgfaltspflichten im eigenen Geschäftsbereich
4.2 Sorgfaltspflichten gegenüber unmittelbaren Zulieferern
4.3 Sorgfaltspflichten gegenüber mittelbaren Zulieferern
5 Umsetzung der Sorgfaltspflichten
5 Umsetzung der Sorgfaltspflichten
5.1 Grundsatzerklärung zur Menschenrechtsstrategie
5.2 Zuständigkeit im Unternehmen
5.3 Risikoanalyse
5.4 Risikomanagement
5.5 Beschwerdeverfahren
5.6 Präventionsmaßnahmen
5.7 Abhilfemaßnahmen
5.8 Sorgfaltspflichten bezüglich mittelbarer Zulieferer
5.9 Dokumentations- und Berichtspflichten
6 Behördliche Überwachung
6 Behördliche Überwachung
6.1 Aufgaben und Befugnisse des BAFA
6.2 Mitwirkungspflichten der betroffenen Unternehmen
7 Staatliche Durchsetzung und Sanktionen
7 Staatliche Durchsetzung und Sanktionen
7.1 Zwangsgelder
7.2 Bußgelder
7.3 Vergaberechtlicher Ausschluss
7.4 Zivilprozessuale Folgen
8 Ausblick auf die künftige Rechtslage
8 Ausblick auf die künftige Rechtslage
8.1 Beschlüsse der EU
8.2 Gesetzgeberischer Änderungsbedarf
8.3 Weitere Konsequenzen
Quellenverzeichnis des ersten Teils
Teil II
Interpretation der Inhalte im Sinne der praktischen Umsetzung
9 Drei Gründe, warum KMU auch ohne direkte Betroffenheit aktiv werden sollten
9 Drei Gründe, warum KMU auch ohne direkte Betroffenheit aktiv werden sollten
9.1 Erster Grund: Kaskadierung
9.2 Zweiter Grund: Mitgestaltung
9.3 Dritter Grund: die herannahende EU-Richtlinie
10 Regelmäßige und anlassbezogene Pflichten
11 Definition der „Lieferkette“ und praktische Auslegung
11.1 Begriffe
11.2 Graubereiche eliminieren
11.3 Warum ein risikobasierter Ansatz
11.4 Die geschützten Rechtspositionen
12 Die Sorgfaltspflichten und die Auslegung verwendeter Begriffe
12 Die Sorgfaltspflichten und die Auslegung verwendeter Begriffe
12.1 Angemessenes Handeln
12.2 Gefahrenpotenzial
12.3 Einflussvermögen
12.4 Verursachungsbeitrag
13 Notwendige Aktionen nach Schwierigkeit und Aufwand
14 Nutzung vorhandener Systeme und Berichtspflichten
15 Risiken unmittelbarer Zulieferer pragmatisch ermitteln
15 Risiken unmittelbarer Zulieferer pragmatisch ermitteln
15.1 Erster Schritt: Erzeugung der Lieferantenliste für die weitere Analyse
15.2 Zweiter Schritt: Aussortieren der unwesentlichen Lieferanten im Sinne des LkSG
15.3 Dritter Schritt: Identifikation der Zulieferer mit erhöhtem Risiko
15.4 Vierter Schritt: Parametrisierung des Risikos und Risikopriorisierung
16 Abhilfe- und/oder Präventionsmaßnahmen nach §§ 6 und 7 als Folge der Risikoanalyse
17 Anlassbezogene Pflichten bei mittelbaren Zulieferern – „Substantiierte Kenntnis“
18 Kontextthemen – die „weichen“ Dimensionen der Umsetzung
18.1 Verwechslungsgefahr
18.2 Bemühenspflicht ≠ Erfolgspflicht
18.3 Begrenzte Ressourcen effizient einsetzen
18.4 Organisation des LkSG-Teams
18.5 Umgang mit kritischen aber unverzichtbaren Lieferanten
18.6 Dokumentation
18.7 Erweiterung von Checklisten für Lieferantenaudits um LkSG-Elemente
Quellenverzeichnis des zweiten Teils
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