Nutri-Score sicher umsetzen

Ein Praxisleitfaden für den Anwender

C. Konnertz-Häußler/P. A. Unland

Vorspann
Impressum
Vorwort zur dritten Auflage
Autorinnen
Abkürzungsverzeichnis
Teil A Rechtliche Fragestellungen
I Die Regelung des § 4a LMIDV
1. Der Nutri-Score als Kennzeichnungsmodell
2. Der Nutri-Score als Gewinner bei Verbraucherbefragung
3. Rechtsgrundlage
4. TRIS-Notifizierung – Notifizierungsnummer: 2020/111/D
5. Notifizierung nach Art. 23 HCVO
6. Regelungsinhalte des § 4a LMIDV
7. Musterformulare und Markensatzung in deutscher Sprache
8. Änderungen der Markensatzung durch die Santé publique France
II Registrierung bei der Santé publique France und ihre Satzungsbestimmungen
1. Benutzungsberechtigte
2. Wichtige Begriffsbestimmungen
3. Registrierungsverfahren für Inhaberunternehmer und Vertriebsunternehmer
4. Verwendung des Nutri-Scores für Ausgangsprodukte durch den Inhaberunternehmer
5. Verwendung des Nutri-Scores für vertriebene Produkte durch den Vertriebsunternehmer
6. Zugelassene Verwendungsarten
7. Maßgebliche Dokumente für die Nutzung des Nutri-Scores
8. Kosten für die Nutzung des Nutri-Scores
9. Dokumentationspflichten bei Verwendung des Nutri-Scores
10. Entstehung des Nutzungsrechts
11. Beendigung der Verwendung des Nutri-Scores und erneute Verwendung
12. Erfasste Lebensmittel und Ausnahmen
13. Freiwilliger Nutri-Score für weitere Lebensmittel, u. a. Kleinstpackungen
14. Lose Ware/nicht vorverpackte Lebensmittel
15. Sanktionen bei Verstößen gegen die Markensatzung
16. Entzug des Benutzungsrechts
17. Kontrolle und Audits
18. Pflicht zur Meldung von Verstößen anderer Marktteilnehmer
19. Haftung und Gewährleistung gegenüber der Santé publique France
20. Änderungen der Markensatzung, z. B. der Bedingungen für die Berechnung des Nutri-Scores
21. Lizenzierung der Santé publique France und der Regulatoren zur Nutzung der eigenen Marke
22. Ende des Nutzungsrechts der Santé publique France
23. Anwendbares Recht und keine Bestimmung des Gerichtsstands
24. Keine Streitbeilegung durch die Santé publique France
25. Unangemessene oder unklare Satzungsklauseln
III Grafische Vorgaben auf der Verpackung und in der sonstigen Kommunikation
0. Einleitung
1. Grundregel Nr. 1 – Keine Ergänzung oder andere Veränderung des Logos, aber Erläuterungen auf der Rückseite
2. Grundregel Nr. 2 – Horizontales vor vertikalem Logo
3. Grundregel Nr. 3 – Klare Unterscheidung zwischen dem Klassifizierungslogo und dem Kommunikationslogo
4. Verwendung auf der Verpackung
5. Allgemeine Kommunikation
6. Verwendung des Nutri-Scores durch Vertriebsunternehmer für Marken, die ihnen nicht gehören
7. Toolbox
IV Rechtliche Einordnung des Nutri-Scores
0. Einleitung
1. Der Nutri-Score als erweiterte Nährwertkennzeichnung i. S. d. Art. 35 LMIV
2. Der Nutri-Score als nährwert- oder gesundheitsbezogene Angabe i. S. d. HCVO
3. Anwendbarkeit des Art. 36 Abs. 2 LMIV auf die Buchstaben C, D und E
V Verfassungsmäßigkeit des § 4a LMIDV
0. Einleitung
1. Bestimmtheitsgebot
2. Verhältnismäßigkeit
VI Ansprüche bei Verstößen gegen die LMIV, das Markenrecht oder das UWG
1. Behördliche Maßnahmen – Rechtsfolgen bei Verstößen nach LMIDV/LMIV/LFGB
2. Ansprüche der Santé publique France – Markenrechtliche Verstöße
3. Maßnahmen der RAL als Regulator für Deutschland
4. Ansprüche bei Verstößen gegen das UWG
VII Die Verwendung des Nutri-Scores in anderen Ländern
1. Regelungen in anderen Ländern, z. B. Frankreich, Belgien, Luxemburg und Schweiz
2. Die Verwendung des Nutri-Scores in EU und Nicht-EU
3. Andere Kennzeichnungssysteme in der EU (und Großbritannien)
4. Zulässigkeit oder Unzulässigkeit des Nutri-Scores in anderen EU-Staaten
VIII Die Weiterentwicklung des Nutri-Score-Algorithmus
1. Lenkungsausschuss und wissenschaftliches Gremium zur Weiterentwicklung des Nutri-Scores
2. Berichte und Ergebnisse des wissenschaftlichen Gremiums
IX. Ausblick – Nutri-Score als Kennzeichnungssystem der Europäischen Union?
X. Literaturverzeichnis Teil A
Teil B Berechnung des Nutri-Scores
I Allgemeines und Grundlagen
1. Überblick über die Kapitel in Teil B
2. Steckbrief Nutri-Score
3. Überblick über die Tranchen zum Update
4. Bezugsgröße der Berechnung
5. Unterscheidung des Nährstoff-Scores (nutritional score) vom Nutri-Score
6. Dokumente für die Berechnung des Nutri-Scores aktualisiert
7. Inhaltlicher Überblick zum Update
II Berechnung des aktualisierten Nutri- Scores für Lebensmittel allgemein
1. Hauptalgorithmus aktualisiert
2. Unterkategorie Käseerzeugnisse – Update
3. Unterkategorie Rotes Fleisch – Update
III Kategorie Fette, Öle, Nüsse, Samen – Update
1. Grundlagen und Anwendungsbereich
2. Besonderheiten bei der Berechnung
IV Kategorie Getränke – Update
1. Grundlagen und Anwendungsbereich
2. Berechnung
V Berechnung des Nutri-Scores original
1. Basiswissen zum Original Nutri-Score
2. Berechnung des ursprünglichen Nutri-Scores für „Lebensmittel allgemein“
3. Kategorie Käseerzeugnisse – Original-Algorithmus
4. Berechnung von Monofetten („zugesetzte Fette“) nach dem Original-Algorithmus
5. Kategorie Getränke – Original-Algorithmus
VI Bestimmung der Anteile von Obst, Gemüse, Nüssen, Raps-, Walnuss- und Olivenöl – Algorithmus original
VI. Bestimmung der Anteile von Obst, Gemüse, Nüssen, Raps-, Walnuss- und Olivenöl – Algorithmus original
1. Definition der Anteile für Obst-, Gemüse-, Hülsenfrucht-, Nuss und Ölsorten
2. Berechnungsmethoden für verarbeitetes Obst, Gemüse und Hülsenfrüchte – Original-Algorithmus
VII Nutri-Score Bezugsgröße in bestimmten Fällen – Original-Algorithmus und Update
1. Bezug des Nutri-Scores auf das verkaufte oder zubereitete Produkt
2. Der Nutri-Score vorfrittierter Produkte
3. Produkte mit Aufgussflüssigkeit
4. Der Nutri-Score bei flüssigen Lebensmitteln
5. Deklaration des Nutri-Scores bei Mehr-Komponenten Lebensmitteln
6. Anwendung des Nutri-Scores für Rezepte
VIII. Bestimmung des Ballaststoffgehaltes
IX. Rundungsregeln
X. Excel-Tabelle zur automatischen Berechnung des Nutri- Scores nach Update
XI. Berechnung des Nutri- Scores durch Dritte
XII. Nutri- Score für Lebensmittel, die an Kinder gerichtet sind
XIII. Zusammenfassung und Resümee
XIV. Berechnungsbeispiele für den Nutri-Score vor und nach dem Update
XV. Literaturverzeichnis Teil B
Anhänge
Anhang 1 Bedingungen für die Benutzung des Logos „Nutri-Score“
Anhang 2 Nutri-Score Questions & Answers (Fassung vom 01.08.2023) in englischer Version
Anhang 3 Deutsche Übersetzung des Dossiers zur Registrierung (Fassung vom 28.08.2019)
Anhang 4 Graphiccharta in englischer Version von Dezember 2022
Anhang 5a Tool zur Berechnung des Nutri-Scores nach dem ursprünglichen Algorithmus als Excel-Tabelle
Anhang 5b Tool zur Berechnung des Nutri-Scores nach dem aktualisieren Algorithmus als Excel-Tabelle
Anhang 6 Datei zur Versendung an die Lebensmittelüberwachungsstelle (Oqali) (für in Frankreich mit dem Nutri-Score in Verkehr gebrachte Lebensmittel)
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