BEHR'S Kommentar zum Lebensmittelrecht

Kommentar zum LFGB und zu weiteren lebensmittel-, bedarfsgegenstände- und futtermittelrechtlichen Vorschriften

G. Dannecker/D. Domeier (Hrsg.)

Vorspann
Impressum
Letzte Aktualisierung
92. Aktualisierung – Oktober 2024
Vorwort
Nachruf auf Dietrich Gorny
Editorial
August 2022 Abschied von der Utopie
4. November 2021 LFGB-Änderungs­gesetz – Seit August 2021 geltende Modifikationen des LFGB –
März 2021 Glückliche Schweine auf grüner Wiese: Die strafrechtlichen Risiken der Irreführung
November 2020 Blankettstrafgesetze des LFGB vor dem Bundesverfassungsgericht: zur Verfassungsmäßigkeit sog. ministerieller Rückverweisungsklauseln
Februar 2020 Novellierung der Fertigpackungs­verordnung
Verzeichnisse
Herausgeber und Autoren
Abkürzungsverzeichnis
A Geschichte und Bedeutung
A 1 Geschichte und Entwicklung des Lebensmittelrechts
A 2 Die Geschichte der Futtermittelüberwachung in Deutschland
B Kommentierung des LFGB
Allgemeine Vorbemerkung zum Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuch (LFGB)
Lebensmittelrechtliche Grundsatzfragen
B 1 Allgemeine Bestimmungen
Allgemeine Bestimmungen
§ 1 Zweck des Gesetzes
§ 2 Begriffsbestimmungen
§ 3 Weitere Begriffsbestimmungen
§ 4 Vorschriften zum Geltungsbereich
B 2 Verkehr mit Lebensmitteln
§ 5 Verbote zum Schutz der Gesundheit
§ 6 Verbote für Lebensmittel-Zusatzstoffe (weggefallen)
§ 7 Ermächtigungen zum Schutz der Gesundheit und vor Täuschung
§ 8 Bestrahlungsverbot und Zulassungsermächtigung
§ 9 Pflanzenschutz- oder sonstige Mittel
§ 10 Stoffe mit pharmakologischer Wirkung
§ 11 Vorschriften zum Schutz vor Täuschung
§ 12 Verbot der krankheitsbezogenen Werbung
§ 13 Ermächtigungen zum Schutz der Gesundheit und vor Täuschung
§ 14 Weitere Ermächtigungen
§ 15 Deutsches Lebensmittelbuch
§ 16 Deutsche Lebensmittelbuch-Kommission
B 3 Verkehr mit Futtermitteln
Vorbemerkung
§ 17 Verbote
§ 17a Versicherung
§ 18 Verfütterungsverbot und Ermächtigungen
§ 19 Verbote zum Schutz vor Täuschung
§ 20 Verbot der krankheitsbezogenen Werbung
§ 21 Weitere Verbote sowie Beschränkungen
§ 22 Ermächtigungen zum Schutz der Gesundheit
§ 23 Weitere Ermächtigungen zum Schutz der Gesundheit
§ 23a Ermächtigungen zum Schutz der tierischen Gesundheit und zur Förderung der tierischen Erzeugung
§ 23b Weitere Ermächtigungen für Arzneifuttermittel
§ 24 Gewähr für bestimmte Anforderungen
§ 25 Mitwirkung bestimmter Behörden
B 4 Verkehr mit Mitteln zum Tätowieren und kosmetischen Mitteln
§ 26 Verbote zum Schutz der Gesundheit
§ 27 Vorschriften zum Schutz vor Täuschung
§ 28 Ermächtigungen zum Schutz der Gesundheit
§ 29 Weitere Ermächtigungen
B 5 Verkehr mit sonstigen Bedarfsgegenständen
Vorbemerkung
§ 30 Verbote zum Schutz der Gesundheit
§ 31 Übergang von Stoffen auf Lebensmittel
§ 32 Ermächtigungen zum Schutz der Gesundheit
§ 33 Vorschriften zum Schutz vor Täuschung
B 6 Gemeinsame Vorschriften für alle Erzeugnisse
§ 34 Ermächtigungen zum Schutz der Gesundheit
§ 35 Ermächtigungen zum Schutz vor Täuschung und zur Unterrichtung
§ 36 Ermächtigungen für betriebseigene Kontrollen und Maßnahmen
§ 37 Weitere Ermächtigungen
B 7 Überwachung/Kontrolle
Abschnitt 7 Überwachung/Kontrolle
§ 38 Zuständigkeit, Aufgabe und gegenseitige Information
§ 38a Übermittlung von Daten über den Internethandel
§ 38b Unterrichtung von Telemediendiensteanbietern
§ 39 Maßnahmen der für die Überwachung von Lebensmitteln, Futtermitteln und Bedarfsgegenständen im Sinne von § 2 Absatz 6 Satz 1 Nummer 1 zuständigen Behörden
§ 39a Maßnahmen der für die Überwachung von Mitteln zum Tätowieren, kosmetischen Mitteln und Bedarfsgegenständen im Sinne von § 2 Absatz 6 Satz 1 Nummer 2 bis 9 zuständigen Behörden
§ 40 Information der Öffentlichkeit
§ 41 (weggefallen)
§ 42 Durchführung der Überwachung
§ 43 Probenahme
§ 43a Probenahme bei Erzeugnissen, die unter Verwendung von Fernkommunikationsmitteln angeboten werden
§ 44 Duldungs-, Mitwirkungs- und Übermittlungspflichten
§ 44a Mitteilungs- und Übermittlungspflichten über Untersuchungsergebnisse zu gesundheitlich nicht erwünschten Stoffen
§ 45 Schiedsverfahren
§ 46 Ermächtigungen
§ 47 Weitere Ermächtigungen
§ 48 Landesrechtliche Bestimmungen
§ 49 Verwendung bestimmter Daten
§ 49a Zusammenarbeit von Bund und Ländern
B 8 Monitoring
Vorbemerkung
§ 50 Monitoring
§ 51 Durchführung des Monitorings
§ 52 Erlass von Verwaltungsvorschriften
B 9 Verbringen in das und aus dem Inland
§ 53 Verbringungsverbote
§ 54 Bestimmte Erzeugnisse aus anderen Mitgliedstaaten oder anderen Vertragsstaaten des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum
§ 55 Mitwirkung von Zollstellen
§ 56 Ermächtigungen
§ 57 Ausfuhr; sonstiges Verbringen aus dem Inland
§ 57a Ermächtigungen zum Schutz der Gesundheit vor ionisierender Strahlung
§ 57b Weitere Ermächtigungen in radiologischen Notfällen
§ 57c Überwachung
§ 57d Ausführung durch die Länder im Auftrag des Bundes
B 10 Straf- und Bußgeldvorschriften
Vor §§ 58 ff.
§ 58 Strafvorschriften
§ 59 Strafvorschriften
§ 60 Bußgeldvorschriften
§ 61 Einziehung
§ 62 Ermächtigungen
B 11 Schlussbestimmungen
§ 63 (weggefallen)
§ 64 Amtliche Sammlung von Untersuchungsverfahren; Bekanntmachungen
§ 65 Aufgabendurchführung
§ 66 Statistik
§ 67 Ausnahmeermächtigungen für Krisenzeiten
§ 68 Zulassung von Ausnahmen
§ 69 Zulassung weiterer Ausnahmen
§ 70 Mitteilungs- und Übermittlungspflichten über Untersuchungsergebnisse zu gesundheitlich nicht erwünschten Stoffen
§ 71 Beteiligung der Öffentlichkeit
§ 72 Außenverkehr
§ 73 Verkündung von Rechtsverordnungen
§ 74 Geltungsbereich bestimmter Vorschriften
§ 75 Übergangsregelungen
C Verordnung (EG) Nr. 178/2002 über allgemeine Grundsätze des Lebensmittelrechts (Basis-Verordnung)
C I Einleitung
C 1 Kapitel I Anwendungsbereich, Definitionen
Vorbemerkung
Artikel 1 Ziel und Anwendungsbereich
Artikel 2 Definition „Lebensmittel“
Artikel 3 Sonstige Definitionen
C 2 Kapitel II Allgemeines Lebensmittelrecht
I Inhalt und Bedeutung
Artikel 4 Anwendungsbereich
Abschnitt 1 Allgemeine Grundsätze des Lebensmittelrechts
Vorbemerkung
Artikel 5 Allgemeine Ziele
Artikel 6 Risikoanalyse
Artikel 7 Vorsorgeprinzip
Artikel 8 Schutz der Verbraucherinteressen
Abschnitt 2 Grundsätze der Transparenz
Inhalt und Bedeutung
Artikel 9 Konsultation der Öffentlichkeit
Artikel 10 Information der Öffentlichkeit
Abschnitt 3 Allgemeine Verpflichtungen für den Lebensmittelhandel
Inhalt und Bedeutung
Artikel 11 In die Gemeinschaft eingeführte Lebensmittel und Futtermittel
Artikel 12 Aus der Gemeinschaft ausgeführte Lebensmittel und Futtermittel
Artikel 13 Internationale Normen
Abschnitt 4 Allgemeine Anforderungen des Lebensmittelrechts
I Inhalt und Bedeutung
Artikel 14 Anforderungen an die Lebensmittelsicherheit
Artikel 15 Anforderungen an die Futtermittelsicherheit
Artikel 16 Aufmachung
Artikel 17 Zuständigkeiten
Artikel 18 Rückverfolgbarkeit
Artikel 19 Verantwortung für Lebensmittel: Lebensmittelunternehmen
Artikel 20 Verantwortung für Futtermittel: Futtermittelunternehmen
Artikel 21 Haftung
C 3 Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit
Hinweis an unsere Leser
C 4 Kapitel IV Schnellwarnsystem, Krisenmanagement und Notfälle
Artikel 50 Schnellwarnsystem
Artikel 51: Durchführungsvorschriften
Artikel 52 Vertraulichkeitsregeln für das Schnellwarnsystem
D Kommentierung weiterer Rechtsvorschriften zu Lebensmitteln
D 1 Kommentar VNGA
D 1 Kommentar VNGA
Kapitel I Gegenstand, Anwendungsbereich und Begriffsbestimmungen
Artikel 1 Gegenstand und Anwendungsbereich
Artikel 2 Begriffsbestimmungen
Kapitel II Allgemeine Grundsätze
Artikel 3 Allgemeine Grundsätze für alle Angaben
Artikel 4 Bedingungen für die Verwendung nährwert- und gesundheitsbezogener Angaben
Artikel 5 Allgemeine Bedingungen
Artikel 6 Wissenschaftliche Absicherung von Angaben
Artikel 7 Nährwertkennzeichnung
Kapitel III Nährwertbezogene Angaben
Artikel 8 Besondere Bedingungen
Artikel 9 Vergleichende Angaben
Kapitel IV Gesundheitsbezogene Angaben
Artikel 10 Spezielle Bedingungen
Artikel 11 Nationale Vereinigungen von Fachleuten der Bereiche Medizin, Ernährung oder Diätetik und karitative medizinische Einrichtungen
Artikel 12 Beschränkungen der Verwendung bestimmter gesundheitsbezogener Angaben
Artikel 13 Andere gesundheitsbezogene Angaben als Angaben über die Reduzierung eines Krankheitsrisikos sowie die Entwicklung und die Gesundheit von Kindern
Artikel 14 Angaben über die Verringerung eines Krankheitsrisikos sowie Angaben über die Entwicklung und die Gesundheit von Kindern
Artikel 15 Beantragung der Zulassung
Artikel 16 Stellungnahme der Behörde
Artikel 17: Gemeinschaftszulassung
Artikel 18: Angaben gemäß Artikel 13 Absatz 5
Artikel 19: Änderung, Aussetzung und Widerruf von Zulassungen
Kapitel V Allgemeine und Schlussbestimmungen
Artikel 20: Gemeinschaftsregister
Artikel 21: Datenschutz
Artikel 22: Nationale Vorschriften
Artikel 23: Notifizierungsverfahren
Artikel 24: Schutzmaßnahmen
Artikel 25: Ausschussverfahren
Artikel 26 Überwachung
Artikel 27: Bewertung
Artikel 28: Übergangsmaßnahmen
Artikel 29: Inkrafttreten
D 2 Kommentar LMIV
D 2 Kommentar LMIV
Kapitel I Allgemeine Vorschriften
Artikel 1 Gegenstand und Anwendungsbereich
Artikel 2 Begriffsbestimmungen
Kapitel II Allgemeine Grundsätze der Information über Lebensmittel
Artikel 3 Allgemeine Ziele
Artikel 4 Grundsätze für verpflichtende Informationen über Lebensmittel
Artikel 5 Anhörung der Europäischen Behörde für Lebensmittelsicherheit
Kapitel III Allgemeine Anforderungen an die Information über Lebensmittel und Pflichten der Lebensmittelunternehmer
Artikel 6 Grundlegende Anforderung
Artikel 7 Lauterkeit der Informationspraxis
Artikel 8 Verantwortlichkeiten
Kapitel IV Verpflichtende Information über Lebensmittel
Abschnitt 1 Inhalt und Darstellungsform
Artikel 9 Verzeichnis der verpflichtenden Angaben
Artikel 10 Weitere verpflichtende Angaben für bestimmte Arten oder Klassen von Lebensmitteln
Artikel 11 Maße und Gewichte
Artikel 12 Bereitstellung und Platzierung verpflichtender Informationen über Lebensmittel
Artikel 13 Darstellungsform der verpflichtenden Angaben
Artikel 14 Fernabsatz
Artikel 15 Sprachliche Anforderungen
Artikel 16 Ausnahmen von dem Erfordernis bestimmter verpflichtender Angaben
Abschnitt 2 Detaillierte Bestimmungen für verpflichtende Angaben
Artikel 17 Bezeichnung des Lebensmittels
Artikel 18 Zutatenverzeichnis
Artikel 19 Ausnahme vom Erfordernis eines Zutatenverzeichnisses
Artikel 20 Ausnahme vom Erfordernis der Angabe von Bestandteilen von Lebensmitteln im Zutatenverzeichnis
Artikel 21 Kennzeichnung bestimmter Stoffe oder Erzeugnisse, die Allergien oder Unverträglichkeiten auslösen
Artikel 22 Quantitative Angabe der Zutaten
Artikel 23 Nettofüllmenge
Artikel 24 Mindesthaltbarkeits- und Verbrauchsdatum und Datum des Einfrierens
Artikel 25 Aufbewahrungs- oder Verwendungsbedingungen
Artikel 26 Ursprungsland oder Herkunftsort
Artikel 27 Gebrauchsanweisung
Artikel 28 Alkoholgehalt
Abschnitt 3 Nährwertdeklaration
Artikel 29 Verhältnis zu anderen Rechtsvorschriften
Artikel 30 Inhalt
Artikel 31 Berechnung
Artikel 32 Angabe je 100 g oder je 100 ml
Artikel 33 Angabe je Portion oder je Verzehreinheit
Artikel 34 Darstellungsform
Artikel 35 Weitere Formen der Angabe und der Darstellung
Kapitel V Freiwillige Information über Lebensmittel
Artikel 36 Geltende Anforderungen
Artikel 37 Darstellungsform
Kapitel VI Einzelstaatliche Vorschriften
Artikel 38 Einzelstaatliche Vorschriften
Artikel 39 Einzelstaatliche Vorschriften über zusätzliche verpflichtende Angaben
Artikel 40 Milch und Milcherzeugnisse
Artikel 41 Alkoholische Getränke
Artikel 42 Angabe der Nettofüllmenge
Artikel 43 Freiwillige Angabe von Referenzmengen für spezifische Bevölkerungsgruppen
Artikel 44 Einzelstaatliche Vorschriften für nicht vorverpackte Lebensmittel
Artikel 45 Mitteilungsverfahren
Kapitel VII Durchführungs-, Änderungs- und Schlussbestimmungen
Artikel 46 Änderungen der Anhänge
Artikel 47 Übergangszeitraum für und Beginn der Anwendung von Durchführungsmaßnahmen oder delegierten Rechtsakten
Artikel 48 Ausschuss
Artikel 49 Änderungen der Verordnung (EG) Nr. 1924/2006
Artikel 50 Änderungen der Verordnung (EG) Nr. 1925/2006
Artikel 51 Ausübung der Befugnisübertragung
Artikel 52 Dringlichkeitsverfahren
Artikel 53 Aufhebung
Artikel 54 Übergangsmaßnahmen
Artikel 55 Inkrafttreten und Anwendung
D 3 Kommentar VIG
D 3 Kommentar VIG
§ 1 Anwendungsbereich
§ 2 Anspruch auf Zugang zu Informationen
§ 3 Ausschluss- und Beschränkungsgründe
§ 4 Antrag
§ 5 Entscheidung über den Antrag
§ 6 Informationsgewährung
§ 7 Gebühren und Auslagen
D 4 Kommentar LMRStV
D4 Kommentar Verordnung zur Durchsetzung lebensmittelrechtlicher Rechtsakte der Europäischen Gemeinschaft (Lebensmittelrechtliche Straf- und Bußgeld­verordnung – LMRStV)
§ 1 Durchsetzung bestimmter Vorschriften der Verordnung (EG) Nr. 999/2001
§ 2 Durchsetzung bestimmter Vorschriften der Verordnung (EG) Nr. 852/2004
§ 3 Durchsetzung bestimmter Vorschriften der Verordnung (EG) Nr. 853/2004
§ 4 Durchsetzung bestimmter Vorschriften der Verordnung (/EG) Nr. 854/2004
§ 5 Durchsetzung bestimmter Vorschriften der Verordnung (EG) Nr. 2073/2005
§ 6 Durchsetzung bestimmter Vorschriften der Verordnung (EG) Nr. 2074/2005
§ 7 Durchsetzung bestimmter Vorschriften der Verordnung (EG) Nr. 124/2009
§ 8 Durchsetzung bestimmter Vorschriften der Verordnung (EG) Nr. 669/2009
§ 9 Durchsetzung bestimmter Vorschriften der Verordnung (EG) Nr. 931/2011
§ 10 Durchsetzung bestimmter Vorschriften der Verordnung (EG) Nr. 931/2011
§ 11 Durchsetzung bestimmter Vorschriften der Verordnung (EU) Nr. 609/2013
§ 12 Durchsetzung bestimmter Vorschriften der Durchführungs­verordnung (EU) 884/2014
§ 13 Durchsetzung bestimmter Vorschriften der Durchführungs­verordnung (EU) 885/2014
§ 14 Durchsetzung bestimmter Vorschriften der Durchführungs­verordnung (EU) 2015/175
§ 15 Durchsetzung bestimmter Vorschriften der Durchführungs­verordnung (EU) 2015/175
§ 16 Durchsetzung bestimmter Vorschriften der Durchführungs­verordnung (EU) 2015/1375
§ 17 Durchsetzung bestimmter Vorschriften der Durchführungs­verordnung (EU) 2016/6
§ 18 Durchsetzung bestimmter Vorschriften der Durchführungs­verordnung (EU) 2017/186
§ 19 Verweisung auf Vorschriften der Europäischen Gemeinschaft
§ 20 Inkrafttreten; Außerkrafttreten
D 5 Kommentar Verordnung (EU) Nr. 1151/2012
D5 Kommentar Verordnung (EU) Nr. 1151/2012 des Europäischen Parlaments und des Rates über Qualitätsregelungen für Agrarerzeugnisse und Lebensmittel
Artikel 1 Ziele
Artikel 2 Geltungsbereich
Artikel 3 Begriffsbestimmungen
Artikel 4 Ziel
Artikel 5 Anforderungen an Ursprungsbezeichnungen und geografische Angaben
Artikel 6 Gattungsbezeichnungen, Kollisionen mit Namen von Pflanzensorten und Tierrassen, mit gleichlautenden Namen und mit Marken
Artikel 7 Produktspezifikation
Artikel 8 Inhalt der Eintragungsanträge
Artikel 9 Übergangsweiser nationaler Schutz
Artikel 10 Einspruchsgründe
Artikel 11 Register der geschützten Ursprungsbezeichnungen und der geschützten geografischen Angaben
Artikel 12 Namen, Zeichen und Angaben
Artikel 13 Schutz
Artikel 14 Beziehung zwischen Marken, Ursprungsbezeichnungen und geografischen Angaben
Artikel 15 Übergangszeiträume für die Verwendung geschützter Ursprungsbezeichnungen und geschützter geografischer Angaben
Artikel 16 Übergangsvorschriften
Artikel 16a Bestehende geografische Angaben für aromatisierte Weinerzeugnisse
Artikel 17 Ziel
Artikel 18 Kriterien
Artikel 19 Produktspezifikationen
Artikel 20 Inhalt der Eintragungsanträge
Artikel 21 Einspruchsgründe
Artikel 22 Register der garantiert traditionellen Spezialitäten
Artikel 23 Namen, Zeichen und Angaben
Artikel 24 Einschränkung der Verwendung eingetragener Namen
Artikel 24a Übergangzeiträume für die Verwendung von garantiert traditionellen Spezialitäten
Artikel 25 Übergangsvorschriften
Artikel 26 Vereinfachtes Verfahren
Artikel 27 Ziel
Artikel 28 Nationale Vorschriften
Artikel 29 Fakultative Qualitätsangaben
Artikel 30 Vorbehaltung und Änderung
Artikel 31 Bergerzeugnis
Artikel 32 Erzeugnis der Insellandwirtschaft
Artikel 33 Einschränkungen in Bezug auf die Verwendung
Artikel 34 Überwachung
Artikel 35 Geltungsbereich
Artikel 36 Inhalt der amtlichen Kontrollen
Artikel 37 Kontrolle der Einhaltung der Spezifikation
Artikel 38 [aufgehoben]
Artikel 39 Beauftragte Stellen, die Kontrollen in Drittländern durchführen
Artikel 40 Kontrolltätigkeiten – Planung und Berichterstattung
Artikel 41 Gattungsbezeichnungen
Artikel 42 Pflanzensorten und Tierrassen
Artikel 43 Bezug zum geistigen Eigentum
Artikel 44 Schutz von Angaben und Zeichen
Artikel 45 Rolle der Vereinigungen
Artikel 46 Inanspruchnahme der Regelungen
Artikel 47 Gebühren
Artikel 48 Geltungsbereich der Antragsverfahren
Artikel 49 Antrag auf Eintragung von Namen
Artikel 50 Prüfung durch die Kommission und Veröffentlichung zwecks Einspruch
Artikel 51 Einspruchsverfahren
Artikel 52 Eintragungsentscheidung
Artikel 53 Änderungen einer Produktspezifikation
Artikel 54 Löschung
Artikel 55 Berichterstattung über die lokale Landwirtschaft und den Direktverkauf
Artikel 56 Ausübung der Befugnisübertragung
Artikel 57 Ausschussverfahren
Artikel 58 Aufhebung
Artikel 59 Inkrafttreten
D 5.1 Verordnung (EU) 2024/1143
Gesetzestext
D 6 Kommentar VO (EU) 2015/2283
Verordnung (EU) 2015/2283 des Europäischen Parlaments und des Rates
Kapitel I Gegenstand, Anwendungsbereich und Begriffsbestimmungen
Artikel 1 Gegenstand und Zweck
Artikel 2 Anwendungsbereich
Artikel 3 Begriffsbestimmungen
Artikel 3 Begriffsbestimmungen
I Zugehörige Erwägungsgründe
II Überblick: Begriffsbestimmungen – Art. 3 NOVEL FOOD-VO
III Kommentierung
Artikel 4 Verfahren zur Bestimmung des Status als neuartiges Lebensmittel
Artikel 5 Durchführungsbefugnis in Bezug auf die Begriffsbestimmung für neuartige Lebensmittel
Kapitel II Anforderungen an das Inverkehrbringen neuartiger Lebensmittel in der Union
Artikel 6 Unionsliste zugelassener neuartiger Lebensmittel
Artikel 7 Allgemeine Bedingungen für die Aufnahme neuartiger Lebensmittel in die Unionsliste
Artikel 8 Erstmalige Erstellung der Unionsliste
Artikel 9 Inhalt und Aktualisierung der Unionsliste
Kapitel III Zulassungsverfahren für neuartige Lebensmittel
Abschnitt I Allgemeinde Bestimmungen
Artikel 10 Verfahren für die Genehmigung des Inverkehrbringens eines neuartigen Lebensmittels in der Union und die Aktualisierung der Unionsliste
Artikel 11 Gutachten der Behörde
Artikel 12 Zulassung eines neuartigen Lebensmittels und Aktualisierung der Unionsliste
Artikel 13 Durchführungsrechtsakte zur Festlegung administrativer und wissenschaftlicher Anforderungen an die Anträge
Abschnitt II Besondere Bestimmungen für traditionelle Lebensmittel aus Drittländern
Artikel 14 Meldung eines traditionellen Lebensmittels aus einem Drittland
Artikel 15 Verfahren für die Meldung des Inverkehrbringens eines traditionellen Lebensmittels aus einem Drittland in der Union
Artikel 16 Antrag auf Zulassung eines traditionellen Lebensmittels aus einem Drittland
Artikel 17 Gutachten der Behörde über ein traditionelles Lebensmittel aus einem Drittland
Artikel 18 Zulassung eines traditionellen Lebensmittels aus einem Drittland und Aktualisierung der Unionsliste
Artikel 19 Aktualisierung der Unionsliste bei zugelassenen traditionellen Lebensmitteln aus Drittländern
Artikel 20 Durchführungsrechtsakte zur Festlegung administrativer und wissenschaftlicher Anforderungen an traditionelle Lebensmittel aus Drittländern
Kapitel IV Zusätzliche Verfahrensbestimmungen und sonstige Bestimmungen
Artikel 21 Zusätzliche Informationen zum Risikomanagement
Artikel 22 Ad-hoc-Verlängerung von Fristen
Artikel 23 Vertraulichkeit von Anträgen auf Aktualisierung der Unionsliste
Artikel 24 Vorschriften für die Überwachung nach dem Inverkehrbringen
Artikel 25 Zusätzliche Auskunftspflichten
Kapitel V Datenschutz
Artikel 26 Zulassungsverfahren bei Vorliegen geschützter Daten
Artikel 27 Zulassung eines neuartigen Lebensmittels und Aufnahme in die Unionsliste gestützt auf geschützte wissenschaftliche Erkenntnisse oder wissenschaftliche Daten
Artikel 28 Zulassungsverfahren im Fall eines parallelen Antrags auf Zulassung einer gesundheitsbezogenen Angabe
Kapitel VI Sanktionen und allgemeine Bestimmungen
Artikel 29 Sanktionen
Artikel 30 Ausschussverfahren
Artikel 31 Delegierte Rechtsakte
Artikel 32 Ausübung der Befugnisübertragung
Artikel 33 Änderung der Verordnung (EU) Nr. 1169/2011
Artikel 34 Aufhebung
Artikel 35 Übergangsmaßnahmen
Artikel 36 Inkrafttreten
D 7 Kommentar VO (EU) Nr. 609/2013
Kapitel I Allgemeine Bestimmungen
Artikel 1 Gegenstand
Artikel 2 Begriffsbestimmungen
Artikel 3 Auslegungsentscheidungen
Artikel 4 Inverkehrbringen
Artikel 5 Vorsorgeprinzip
Kapitel II Zusammensetzungs- und Informationsanforderungen
Abschnitt 1 Allgemeine Anforderungen
Artikel 6 Allgemeine Bestimmungen
Artikel 7 Gutachten der Behörde
Artikel 8 Zugang zu Dokumenten
Artikel 9 Allgemeine Anforderungen an Zusammensetzung und Information
Artikel 10 Zusätzliche Anforderungen an Säuglingsanfangsnahrung und Folgenahrung
Abschnitt 2 Besondere Anforderungen
Artikel 11 Besondere Anforderungen an Zusammensetzung und Information
Artikel 12 Milchgetränke und gleichartige Erzeugnisse, die für Kleinkinder bestimmt sind
Artikel 13 Lebensmittel für Sportler
Artikel 14 Technische Leitlinien
Kapitel III Unionsliste
Artikel 15 Unionsliste
Artikel 16 Aktualisierung der Unionsliste
Kapitel IV Verfahrensbestimmungen
Artikel 17 Ausschussverfahren
Artikel 18 Ausübung der Befugnisübertragung
Artikel 19 Dringlichkeitsverfahren
Kapitel V Schlussbestimmungen
Artikel 20 Aufhebung
Artikel 21 Übergangsbestimmungen
Artikel 22 Inkrafttreten
D 7.1 Delegierte Verordnung (EU) 2016/127
Delegierte Verordnung (EU) 2016/127 – Vorbemerkung
Artikel 1 Inverkehrbringen
Artikel 2 Zusammensetzungsanforderungen
Artikel 3 Eignung der Zutaten
Artikel 4 Anforderungen betreffend Pestizide
Artikel 5 Bezeichnung der Lebensmittel
Artikel 6 Besondere Anforderungen an die Lebensmittelinformationen
Artikel 7 Besondere Anforderungen an die Nährwertdeklaration
Artikel 8 Nährwert- und gesundheitsbezogene Angaben für Säuglingsanfangsnahrung
Artikel 9 Hinweise auf Laktose und Docosahexaensäure (DHA)
Artikel 10 Anforderungen betreffend Verkaufsförderungs- und Handelspraktiken für Säuglingsanfangsnahrung
Artikel 11 Informationen, die bezüglich der Ernährung von Säuglingen und Kleinkindern bereitzustellen sind
Artikel 12 Meldung des Inverkehrbringens
Artikel 13 Richtlinie 2006/141/EG
Artikel 14 Inkrafttreten und Anwendung
Anhang I Anforderungen an die Zusammensetzung gemäß Artikel 2 Absatz 1
Anhang II Anforderungen an die Zusammensetzung gemäß Artikel 2 Absatz 2
Anhang III Unverzichtbare und bedingt unverzichtbare Aminosäuren in Muttermilch
D 7.1 Kommentierung der Anhänge I-III
Kommentierung der Anhänge I–III Del. VO (EU) 2016/127
D 7.2 Delegierte Verordnung (EU) 2016/128
Artikel 1 Inverkehrbringen
Artikel 2 Zusammensetzungsanforderungen
Artikel 3 Anforderungen bezüglich Pestiziden in Lebensmitteln für besondere medizinische Zwecke, die für die Ernährungsanforderungen von Säuglingen und Kleinkindern entwickelt wurden
D 8 Kommentar Verordnung über Fertigpackungen und andere Verkaufseinheiten (Fertigpackungsverordnung – FPackV)
Verordnung über Fertigpackungen und andere Verkaufseinheiten (Fertigpackungs­verordnung – FPackV)
Abschnitt 1 Allgemeine Bestimmungen
§ 1 Anwendungsbereich
§ 2 Begriffsbestimmungen
§ 3 Kennzeichnung der Nennfüllmenge
Abschnitt 2 Fertigpackungen gleicher Nennfüllmenge mit Kennzeichnung nach Gewicht und Volumen
§ 4 Allgemeine Vorschriften bei Kennzeichnung nach Gewicht oder Volumen
§ 5 Abtropfgewicht
§ 6 Besondere Vorschriften bei Kennzeichnung nach Gewicht oder Volumen
§ 7 Fertigpackungen mit Lebensmitteln
§ 8 Herstellerangabe
§ 9 Allgemeine Nennfüllmengenanforderungen
§ 10 Besondere Nennfüllmengenanforderungen
§ 11 ℮-Zeichen
Abschnitt 3 EG-Düngemittel im Sinne der Verordnung (EG) Nr. 2003/2003
§ 12 Anforderungen an EG-Düngemittel
Abschnitt 4 Kosmetische Mittel im Sinne der Verordnung (EG) Nr. 1223/2009
§ 13 Anforderungen an vorverpackte kosmetische Mittel
§ 14 Anforderungen an kosmetische Mittel im Sinne des Artikels 19 Absatz 4 der Verordnung (EG) Nr. 1223/2009
Abschnitt 5 Vorverpackte Lebensmittel und nicht vorverpackte Lebensmittel
§ 15 Allgemeine Vorschriften
Synopse Novellierung des Fertigpackungsrechts
Synopse Novellierung des Fertigpackungsrechts – Basis: FPackV und FPV
Synopse Novellierung des Fertigpackungsrechts – Basis: FPV und FPackV
D 11 Kommentar Verordnung (EU) 2018/848
Verordnung (EU) 2018/848 des Europäischen Parlaments und des Rates über die ökologische/biologische Produktion und die Kennzeichnung von ökologischen/biologischen Erzeugnissen sowie zur Aufhebung der Verordnung (EG) Nr. 834/2007 des Rates
Kapitel I Gegenstand, Geltungsbereich und Begriffsbestimmungen
Artikel 1 Gegenstand
Artikel 2 Geltungsbereich
Begriffsbestimmungen
Artikel 3 Begriffsbestimmungen
I Zugehörige Erwägungsgründe
II Kommentierung
Kapitel II Ziele und Grundsätze der ökologischen/biologischen Produktion
Artikel 4 Ziele
Artikel 5 Allgemeine Grundsätze
Artikel 6 Spezifische Grundsätze für landwirtschaftliche Tätigkeiten und die Aquakultur
Artikel 7 Spezifische Grundsätze für die Verarbeitung ökologischer/biologischer Lebensmittel
Artikel 8 Spezifische Grundsätze für die Verarbeitung ökologischer/biologischer Futtermittel
E Kommentierung weiterer Rechtsvorschriften zu Futtermitteln
E 1 Futtermittelverordnung
E 1 Futtermittel­verordnung
Vorbemerkungen zu E 1 Futtermittel­verordnung
Einleitung
§ 1 Begriffsbestimmungen
§ 2 Verwendungszwecke für Diätfuttermittel
§ 3 Inverkehrbringen bestimmter Diätfuttermittel
§ 4 Kennzeichnung bestimmter Futtermittel
§ 5 Kennzeichnung von Futtermitteln bei Fernabsatzverträgen
§ 6 Angaben
§ 7 Kennzeichnung
§ 8 Unerwünschte Stoffe
§ 9 Aktionsgrenzwerte für unerwünschte Stoffe
§ 10 Ausnahmen
§ 11 Verbotene Stoffe
§ 12 Inverkehrbringens- und Verfütterungsverbote
§ 13 Zugelassene Futtermittelzusatzstoffe
§ 14 Fütterungsvorschriften
§ 15 Ausnahmen vom Verfütterungsverbot
§ 16 Mitwirkung
§ 17 Zulassungsbedürftige Betriebe
§ 18 Zulassung
§ 19 Besondere Pflichten für Trocknungsbetriebe
§ 20 Registrierungsbedürftige Betriebe
§ 21 Registrierung
§ 22 Anzeigebedürftige Betriebe
§ 23 Zulassungs- und Registrierungs-Kennnummer
§ 24 Rücknahme, Widerruf, Ruhen und Erlöschen der Zulassung und der Registrierung
§ 25 Bekanntmachung
§ 26 Status anerkannter, registrierter und angezeigter Betriebe
§ 27 Lagerung und Aufbewahrung einer zurückgelassenen Endprobe
§ 28 Analysemethoden
§ 29 Untersuchung von Futtermitteln auf Pestizidrückstände
§ 30 Aufbewahrung von Buchführungsunterlagen
§ 31 Einfuhrverbote
§ 32 Einfuhrverbote für Guarkernmehl
§ 33 Verbote auf Grund von Schutzmaßnahmen der Europäischen Gemeinschaft
§ 34 Ausnahmen von Verbringungsverboten
§ 35 Eingangsstellen, Anmeldepflicht
§ 36 Dokumentenprüfung, Nämlichkeitskontrolle, Warenuntersuchung
§ 37 Bescheinigungen
Vorbemerkungen
§ 38 Straftaten
§ 39 Straftaten
§ 40 Ordnungswidrigkeiten
§ 40a Ordnungswidrigkeiten bei bestimmten Zuwiderhandlungen gegen die Verordnung (EG) Nr. 999/2001
§ 41 Ordnungswidrigkeiten bei bestimmten Zuwiderhandlungen gegen die Verordnung (EG) Nr. 1831/2003
§ 42 Ordnungswidrigkeiten bei bestimmten Zuwiderhandlungen gegen die Verordnung (EG) Nr. 183/2005
§ 43 Ordnungswidrigkeiten bei Zuwiderhandlungen gegen die Verordnung (EG) Nr. 669/2009
§ 44 Ordnungswidrigkeiten bei Zuwiderhandlungen gegen die Verordnung (EG) Nr. 767/2009
§ 45 Ordnungswidrigkeiten bei bestimmten Zuwiderhandlungen gegen die Durchführungs­­verordnung (EU) Nr. 884/2014
§ 46 Ordnungswidrigkeiten bei bestimmten Zuwiderhandlungen gegen die Durchführungs­­verordnung (EU) 2015/175
§ 46a Ordnungswidrigkeiten bei bestimmten Zuwiderhandlungen gegen die Verordnung (EU) 2015/789
§ 47 Ordnungswidrigkeiten bei bestimmten Zuwiderhandlungen gegen die Durchführungs­­verordnung (EU) 2016/6
§ 48 Verkehr mit den zuständigen Behörden anderer Mitgliedstaaten
§ 49 Technische Festlegungen
§ 50 Weitere Anwendung von Vorschriften
§ 51 Inkrafttreten, Übergangsregelungen
Anlage 1 (zu § 4 Absatz 1 Satz 1) Verzeichnis der für Diätfuttermittel festgesetzten Verwendungszwecke
Anlage 2 (zu § 6 Absatz 1 und 2) Schätzgleichungen zur Berechnung des Energiegehaltes von Mischfuttermitteln
Anlage 3 (zu § 6 Absatz 3 Satz 1) Gruppen von Einzelfuttermitteln, deren Angabe die Angabe von Einzelfuttermitteln bei der Kennzeichnung von Mischfuttermitteln für Heimtiere ersetzt
Anlage 5 (zu § 32 Absatz 1 und 2) Liste der nach Artikel 3 Absatz 2 der Durchführungs­verordnung (EU) 2015/175 in Deutschland für Futtermittel benannten Eingangsorte
F Kommentierung weiterer Rechtsvorschriften zu Bedarfsgegenständen und Kosmetika
F 1 Kommentar: Verordnung (EG) Nr. 1935/2004
Verordnung (EG) Nr. 1935/2004
Einleitung
Allgemeine Grundsätze
Artikel 1 Zweck und Gegenstand
Artikel 2 Definitionen
Artikel 3 Allgemeine Anforderungen
Artikel 4 Besondere Anforderungen an aktive und intelligente Materialien und Gegenstände
Artikel 15 Kennzeichnung
Artikel 16 Konformitätserklärung
Artikel 17 Rückverfolgbarkeit
Anhang I der VO (EG) 1935/2004
Anhang II der VO (EG) 1935/2004
Anleitung zu Anhang IV der VO (EG) 10/2011
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