Fragen & Antworten

LFGB

Leitfaden für die Lebensmittelsicherheit und den Verbraucherschutz

B. Riemer/C. Seitz

Vorspann
Impressum
Vorwort
Die Autoren
Abkürzungsverzeichnis
I Allgemeine Fragen – Struktur und Aufbau des Gesetzes zur Neuordnung des Lebens- und Futtermittelrechts, des LFGB und das Verhältnis zum EG-Recht
1 Was sind die Grundsätze des Lebensmittelrechts und wo sind sie zu finden?
2 Warum gibt es neben der Basis-VO noch das LFGB?
3 Setzt das LFGB die Basis-VO um?
4 Welche Aufgabe hat das LFGB im Verhältnis zur Basis-VO?
5 Welche Änderung hat das LFGB durch die Basis-VO und die LMIV zuletzt erfahren?
6 Ist die Sorgfaltspflicht des Lebensmittelunternehmers im LFGB geregelt?
7 Welche Rechtsnatur hat das LFGB?
8 Welche Ziele verfolgt das LFGB?
9 Wie ist das LFGB aufgebaut?
10 Welche Stoffe unterliegen dem LFGB?
11 Wie wird der Verkehr mit Tabak geregelt?
II Allgemeine Bestimmungen des LFGB
12 Wie sind Lebensmittel definiert?
13 Was sind keine Lebensmittel?
14 Was sind Lebensmittel-Zusatzstoffe?
15 Welche Ermächtigungen bestehen für Vitamine, Mineralstoffe, Aminosäuren und sonstige Stoffe mit ernährungsbezogener oder physiologischer Wirkung, die bestimmten Lebensmitteln zugesetzt werden?
16 Wie werden Enzyme und Mikroorganismen behandelt?
17 Welchen Vorschriften unterliegen Nahrungsergänzungsmittel?
18 Wie werden Lebensmittel von Arzneimitteln abgegrenzt?
19 Was bedeutet die Zweifelsfallregelung bei der Abgrenzung von Lebensmitteln zu Arzneimitteln?
20 Was sind Futtermittel?
21 Was sind kosmetische Mittel?
22 Was sind Bedarfsgegenstände?
23 Was bedeutet „Herstellen“?
24 Was bedeutet „Behandeln“?
25 Was bedeutet „Inverkehrbringen“?
26 Welche Relevanz hat das Inverkehrbringen?
27 Wer ist Verbraucher?
28 Was bedeutet „Verzehren“?
29 Worin unterscheiden sich „Aufnehmen“ und „Verzehren“ von Lebensmitteln?
30 Wer ist „Lebensmittelunternehmer“?
31 Was ist ein „Lebensmittelunternehmen“?
32 Wie werden Einrichtungen zur Gemeinschaftsverpflegung behandelt?
33 Kann im Übrigen auf die Begriffsdefinitionen in Art. 3 Basis-VO zurückgegriffen werden?
III Verkehr mit Lebensmitteln
34 Welche Normen regeln die Sicherheit von Lebensmitteln?
35 Welche Voraussetzungen muss ein Lebensmittel erfüllen, um ein sicheres Lebensmittel zu sein?
36 Wann gilt ein Lebensmittel als unsicher?
37 Wann ist ein Lebensmittel gesundheitsschädlich?
38 Was ist für die Beurteilung der Gesundheitsschädlichkeit zu berücksichtigen?
39 Führt bereits das Überschreiten von zulässigen Grenzwerten dazu, dass das Lebensmittel als unsicher zu beurteilen ist?
40 Folgt aus dem Vorhandensein nicht zugelassener gentechnischer Organismen, dass das Lebensmittel unsicher ist?
41 Ist ein Lebensmittel unsicher, wenn es Stoffe nach Anhang II der LMIV enthält?
42 Wann ist ein Lebensmittel für den Verzehr durch den Menschen ungeeignet?
43 Welche Lebensmittel erfasst § 12 LFGB?
44 Ist § 12 LFGB unionsrechtskonform?
45 Werden Verstöße gegen die Lebensmittelsicherheit sanktioniert?
46 Welche Bestrahlungen unterliegen dem Bestrahlungsverbot?
47 Müssen bestrahlte Lebensmittel kenntlich gemacht werden?
48 Werden Verstöße gegen das Bestrahlungsverbot sanktioniert?
49 In welchen Mengen dürfen Rückstände von Pflanzenschutz- oder sonstigen Mitteln vorhanden sein?
50 Was sind Biozid-Produkte?
51 Werden Verstöße gegen § 9 LFGB sanktioniert?
52 Was ist bei Stoffen mit pharmakologischer Wirkung zu beachten?
53 Werden Verstöße gegen § 10 LFGB sanktioniert?
54 Was besagt der Täuschungsschutz?
55 Wer wird vom Verbot der Täuschung geschützt?
56 Wo ist der Täuschungsschutz geregelt?
57 Welche Irreführungstatbestände gibt es nach Art. 7 LMIV?
58 Dürfen alle wahren Aussagen uneingeschränkt verwendet werden?
59 Welchen weiteren Regelungsgehalt hat § 11 LFGB?
60 Wie werden das Herstellen und Inverkehrbringen nachgemachter Lebensmittel beurteilt?
61 Was sind Lebensmittel, die hinsichtlich ihrer Beschaffenheit von der Verkehrsauffassung abweichen und dadurch wertgemindert sind?
62 Warum darf keine krankheitsbezogene Werbung erfolgen?
63 Was ist vom Verbot krankheitsbezogener Werbung umfasst?
64 Wie wird gesundheitsbezogene Werbung behandelt?
65 Darf nur gegenüber dem Endverbraucher keine krankheitsbezogene Werbung erfolgen?
66 Was ist das Deutsche Lebensmittelbuch und welche Bedeutung haben die Leitsätze?
67 Wie ist die Deutsche Lebensmittelbuch-Kommission zusammengesetzt?
68 Welche Aufgabe hat die Deutsche Lebensmittelbuch-Kommission?
IV Verkehr mit Futtermitteln
69 Welche Verbote bestehen für Futtermittel?
V Verkehr mit Mitteln zum Tätowieren und kosmetischen Mitteln
70 Welche Verbote bestehen für Mittel zum Tätowieren und kosmetische Mittel?
71 Wie ist der bestimmungsgemäße oder vorauszusehende Gebrauch bei Mitteln zum Tätowieren zu bestimmen?
VI Verkehr mit sonstigen Bedarfsgegenständen
72 Welche Verbote bestehen für sonstige Bedarfsgegenstände?
73 Unter welchen Voraussetzungen darf ein Übergang von Stoffen von Bedarfsgegenständen auf das Lebensmittel erfolgen?
VII Überwachung
Allgemeine Vorschriften
74 Wer überwacht die Einhaltung des Lebensmittelrechts?
75 Erfasst die Zuständigkeit der deutschen Behörden für die Lebensmittelüberwachung auch das EU-Recht?
76 Welche rechtlichen Grundlagen bestehen zur Lebensmittelüberwachung?
77 Welche Maßnahmen können im Rahmen der Lebensmittelüberwachung getroffen werden?
78 Was bedeutet die Anordnung des Sofortvollzugs in § 39 Abs. 7 LFGB?
79 Wie kann man sich gegen die sofortige Vollziehung wehren?
80 Welche Rechte haben die Behörden bei den Überwachungsmaßnahmen?
81 Wie hat eine ordnungsgemäße Probenentnahme im Betrieb zu erfolgen?
82 Wie hat eine ordnungsgemäße Probenentnahme im Handel zu erfolgen?
83 Welche Duldungs- und Mitwirkungspflichten treffen den Rechtsunterworfenen bei Überwachungsmaßnahmen durch die Behörden?
84 Wie wird der Internethandel überwacht?
Information der Öffentlichkeit
85 Unter welchen Voraussetzungen informieren Behörden?
86 Was sind die Voraussetzungen der Information nach Art. 10 Basis-VO und § 40 Abs. 1 LFGB?
87 Wie erfolgt die Information der Öffentlichkeit?
88 Welche Rechte hat der Lebensmittelunternehmer, bevor die Behörde die Öffentlichkeit informiert?
89 Darf der Hersteller oder Importeur bzw. die betroffene Ware genannt werden?
90 Wo werden Informationen veröffentlicht?
91 Was geschieht, wenn die Informationen sich als falsch herausstellen?
92 Was sind die Voraussetzungen der Information über ein Lebens- bzw. Futtermittel nach § 40 Abs. 1a LFGB?
93 Was ist der Zweck der Veröffentlichung nach § 40 Abs. 1a LFGB?
94 Was bedeutet „unverzüglich“ und warum muss die Veröffentlichung unverzüglich erfolgen?
95 Warum muss die Untersuchung nach Höchstmengenüberschreitungen doppelt durchgeführt werden?
96 Welche Anforderungen sind an die Bußgelderwartung bzw. die Sanktionierung im Strafverfahren zu stellen?
97 Ist eine konkrete Nennung des Verstoßes notwendig?
Meldepflichten
98 Welche Verantwortungen und Meldepflichten treffen den Lebensmittelunternehmer bei unsicheren Lebensmitteln?
99 Worin unterscheiden sich Rücknahme und Rückruf?
100 Was besagt die Meldepflicht für Lebensmittelunternehmer?
101 Wann wird die Meldepflicht nach § 44 Abs. 4 LFGB ausgelöst?
102 Wann muss die Meldung erfolgen?
103 Hat der Meldende Konsequenzen zu befürchten?
104 Welchen Umfang hat die Meldepflicht nach § 44 Abs. 4 LFGB?
105 Was besagt die Meldepflicht für Labore nach § 44 Abs. 4a LFGB?
106 Was besagt die Meldepflicht nach § 44a LFGB?
107 Welche Sanktionen sind bei Verletzung von Meldepflichten zu befürchten?
VIII Verbringen in das und aus dem Inland
108 Welche Verbringungsverbote bestehen bei Importen aus Drittländern?
109 Gelten Privilegierungen für Erzeugnisse aus dem EWR?
110 Was ist eine Allgemeinverfügung?
111 Wie erfolgt das Verfahren?
112 Was ist bei Ausfuhren zu beachten?
IX Ausnahmen
113 Können Ausnahmen von den Vorgaben des Lebensmittelrechts bewilligt werden?
114 Wie erfolgt das Verfahren?
X Straf- und Bußgeldvorschriften
115 Wie werden Verstöße gegen das LFGB geahndet?
116 Wie werden Verstöße gegen das EU-Lebensmittelrecht geahndet?
117 Werden Verstöße gegen die LMIV geahndet?
118 Worin unterscheiden sich Ordnungswidrigkeiten von Straftaten?
119 Was bedeutet vorsätzliche und fahrlässige Begehung eines Tatbestands?
120 Wie läuft ein Bußgeldverfahren ab?
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