Fragen & Antworten Kosmetikrecht

J. P. Heidenreich / A. K. Marx

Vorspann
Impressum
Vorwort zur 2. Auflage
Vorwort zur 1. Auflage
Autoren
Abkürzungsverzeichnis
A Allgemeines
1 Was ist unter dem Begriff „Kosmetikrecht“ zu verstehen?
2 Welche Rechtsvorschriften sind zu beachten?
3 Gibt es weitere geplante Rechtsentwicklungen?
4 Welche Ziele verfolgt die EU-Kosmetik-VO?
5 Was versteht man unter einem kosmetischen Mittel?
6 Wie wird der Begriff „Stoff“ definiert?
7 Wie wird der Begriff „Gemisch“ definiert?
8 Besteht ein Unterschied zwischen dem Begriff „Gemisch“ und dem früheren Begriff „Zubereitung“, der noch in der alten Kosmetik-RL verwendet wurde?
9 Wie lässt sich feststellen, ob ein Produkt ein kosmetisches Mittel ist?
10 Welche Beispiele gibt es für kosmetische Mittel?
11 Müssen kosmetische Mittel von anderen Produktkategorien abgegrenzt werden?
12 Wie lassen sich kosmetische Mittel von Arzneimitteln abgrenzen?
13 Wie lassen sich kosmetische Mittel von Medizinprodukten abgrenzen?
14 Wie erfolgt die Abgrenzung zu Bedarfsgegenständen?
15 Wie erfolgt die Abgrenzung zu Lebensmitteln?
16 Wann ist ein Mittel ein Biozidprodukt?
17 Wer ist Hersteller?
18 Wer ist Händler?
19 Wer ist Endverbraucher?
20 Was ist unter Bereitstellung auf dem Markt und Inverkehrbringen zu verstehen?
21 Wer ist Importeur?
22 Was ist eine harmonisierte Norm?
23 Was versteht man unter Nanomaterial?
24 Was sind Konservierungsstoffe?
25 Was sind Farbstoffe?
26 Was sind UV-Filter?
27 Was versteht man unter den Begriffen unerwünschte Wirkung und ernste unerwünschte Wirkung?
28 Was sind Rücknahme und Rückruf?
29 Was ist mit Rahmenrezeptur gemeint?
30 Enthält die EU-Kosmetik-VO weitere Definitionen?
B Herstellung kosmetischer Mittel
31 Was bedeutet gute Herstellungspraxis?
32 Welche Beschränkungen gelten für die Zusammensetzung kosmetischer Mittel?
33 Was sind verbotene Stoffe?
34 Was gilt für Spuren verbotener Stoffe?
35 Für welche Stoffe sieht die EU-Kosmetik-VO Verwendungseinschränkungen vor?
36 Was gilt für Farbstoffe?
37 Dürfen Konservierungsstoffe eingesetzt werden?
38 Was gilt für UV-Filter?
39 Welche Einschränkungen gelten für CMR-Stoffe?
40 Welche Einschränkungen gelten für Nanomaterialien?
41 Welche Regelungen gelten für Tierversuche?
42 Sind Tierversuche zulässig?
43 Gibt es Ausnahmen von dem Verbot?
C Inverkehrbringen kosmetischer Mittel
44 Unterliegen kosmetische Mittel einer generellen Zulassungspflicht?
45 Welche Voraussetzungen sind beim Inverkehrbringen und weiteren Bereitstellen kosmetischer Mittel zu beachten?
46 Welche Anforderungen sind an die Sicherheit eines kosmetischen Mittels zu stellen?
47 Können die Sicherheitsanforderungen allein durch die Anbringung von Warnhinweisen erfüllt bzw. ersetzt werden?
48 Was versteht man unter verantwortlicher Person?
49 Wer ist im Einzelfall die verantwortliche Person?
50 Kann auch der Händler verantwortliche Person sein?
51 Welche Pflichten hat die verantwortliche Person?
52 Welche Pflichten hat der Händler?
53 Was gilt bei der Lohnherstellung?
54 Welche Maßnahmen hat die verantwortliche Person vor dem Inverkehrbringen zum Nachweis der Sicherheit eines kosmetischen Mittels zu treffen?
55 Welche Anforderungen stellt die EU-Kosmetik-VO an die Sicherheitsbewertung?
56 Welche Anforderungen stellt die EU-Kosmetik-VO an den Sicherheitsbericht?
57 Was versteht man unter einer Produktinformationsdatei (PID)?
58 Welche Notifizierungspflichten bestehen nach der EU-Kosmetik-VO für die verantwortliche Person?
59 Gibt es auch Notifizierungspflichten für Händler?
60 Was gilt für vor dem 13.07.2013 in Verkehr gebrachte kosmetische Mittel?
61 Was geschieht mit den Informationen, die der EU-Kommission übermittelt werden?
62 Was ist zu beachten, wenn sich eine der relevanten Angaben ändert?
63 Gibt es darüber hinaus weitere Anzeigepflichten nach deutschem Recht?
64 Welche Meldepflichten treffen die verantwortliche Person, wenn ernste unerwünschte Wirkungen auftreten?
65 Treffen im Fall ernster unerwünschter Wirkungen auch den Händler Meldepflichten?
66 Was ist im Zusammenhang mit dem „Brexit“ zu beachten?
D Kennzeichnung und Verpackung kosmetischer Mittel
67 Welche Vorgaben macht die EU-Kosmetik-VO zur Kennzeichnung kosmetischer Mittel?
68 Welche Angaben sind zur verantwortlichen Person zu machen?
69 Was ist im Hinblick auf die Angabe des Nenninhalts vorgeschrieben?
70 Wann und in welcher Form ist die Angabe des Mindesthaltbarkeitsdatums vorgeschrieben?
71 Was ist die Verwendungsdauer nach dem Öffnen und wann ist diese anzugeben?
72 Wann sind Angaben zu besonderen Vorsichtsmaßnahmen für den Gebrauch vorgeschrieben?
73 Muss auf der Verpackung und dem Behältnis eine Chargennummer angegeben werden?
74 Muss der Verwendungszweck des kosmetischen Mittels angegeben werden?
75 In welcher Form sind die Bestandteile eines kosmetischen Mittels anzugeben?
76 Gibt es die Möglichkeit, Bestandteile geheim zu halten?
77 Müssen CMR-Stoffe besonders gekennzeichnet werden?
78 Wo und in welcher Form sind die Pflichtkennzeichnungsangaben zu machen?
79 In welcher Sprache sind die Pflichtkennzeichnungsangaben zu machen?
80 Gibt es Ausnahmen von den Kennzeichnungspflichten, wenn deren Angabe aus praktischen Gründen nicht möglich ist?
81 In welcher Form sind die Pflichtkennzeichnungsangaben bei nicht vorverpackten kosmetischen Mitteln vorgeschrieben?
82 Welche Vorgaben macht die EU-Kosmetik-VO für Verpackungen?
83 Welche weiteren Vorschriften sind gegebenenfalls zu beachten?
84 Was sind Mogelpackungen? Was ist insoweit zu beachten?
85 Was gilt für mit Lebensmitteln verwechselbare Produkte?
E Werbung für kosmetische Mittel
86 Welche Vorgaben macht die EU-Kosmetik-VO für Werbeaussagen?
87 Was besagt das Irreführungsverbot des Art. 20 Abs. 1 EU-Kosmetik-VO?
88 Was ist die Claims-VO und in welchen Fällen gilt sie?
89 Welche Vorgaben macht die Claims-VO?
90 Was gilt für Wirkaussagen? Wie müssen solche Aussagen belegt werden?
91 Wann kann eine Werbeaussage als herabsetzend verboten werden?
92 Wann darf mit „Frei von“-Claims geworben werden?
93 Gibt es Vorgaben für Hypoallergen-Claims?
94 Was gilt für Werbeaussagen mit Bezug zu Tierversuchen?
95 Was fällt unter das allgemeine Irreführungsverbot des § 5 UWG?
96 Welche weiteren Tatbestände des UWG sind relevant?
97 Ist gesundheitsbezogene Werbung für kosmetische Mittel zulässig?
98 Ist das HWG neben der EU-Kosmetik-VO anwendbar?
99 Welche Besonderheiten sind bei Anwendbarkeit des HWG zu beachten?
100 Welche Besonderheiten gelten für die Werbung für Naturkosmetik?
101 Gibt es rechtliche Vorgaben für sogenannte Green Claims?
102 Was ist bei der Werbung mit Testergebnissen zu beachten?
103 Was ist beim Internetverkauf kosmetischer Mittel zu beachten?
104 Gibt es beim Internetkauf kosmetischer Mittel ein gesetzliches Widerrufsrecht?
F Überwachung und Sanktionen
105 Wie erfolgt die Überwachung der Einhaltung kosmetikrechtlicher Vorschriften? Gibt es Sanktionen?
106 Welche Grundsätze stellt die EU-Kosmetik-VO für die behördliche Marktüberwachung auf?
107 Wer ist in Deutschland für die behördliche Marktüberwachung zuständig?
108 Wie wird die Identifizierung der verantwortlichen Person bzw. des Händlers innerhalb der Lieferkette gewährleistet?
109 Was tun die Marktüberwachungsbehörden, wenn ernste unerwünschte Wirkungen auftreten?
110 Kann die zuständige Behörde Angaben zu in kosmetischen Mitteln enthaltenen Stoffen verlangen?
111 Welche behördlichen Maßnahmen können gegen eine verantwortliche Person ergriffen werden?
112 Was gilt, wenn die verantwortliche Person in einem anderen Mitgliedstaat ansässig ist?
113 Was passiert, wenn die verantwortliche Person die angeordneten Maßnahmen nicht ergreift?
114 Kann die zuständige Überwachungsbehörde unmittelbar selbst Maßnahmen ergreifen?
115 Was gilt, wenn mehrere Mitgliedstaaten betroffen sind?
116 Wann liegt ein „ernstes Risiko für die menschliche Gesundheit“ vor?
117 Können behördliche Maßnahmen auch gegenüber Händlern getroffen werden?
118 Kann die zuständige Behörde auch dann Maßnahmen ergreifen, wenn kein Verstoß gegen die EU-Kosmetik-VO vorliegt?
119 Können Verstöße gegen die EU-Kosmetik-VO durch die Kommission sanktioniert werden?
120 Bestehen in Deutschland straf- und ordnungswidrigkeitenrechtliche Regelungen?
121 Welche Verstöße gegen die EU-Kosmetik-VO können strafrechtliche Sanktionen nach sich ziehen?
122 Bei welchen Verstößen gegen die EU-Kosmetik-VO können Geldbußen verhängt werden?
123 Welche Kontrollmöglichkeiten sieht die EU-Kosmetik-VO für die Öffentlichkeit vor?
Literaturverzeichnis
Literatur
Shop Kontakt Hilfe Videos Podcast Datenschutz Impressum AGB