Fragen & Antworten

Fertigpackungs- & Preisangabenverordnung

D. Biscevic, H. Koerfer

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Impressum
Vorwort
Die Autoren
Abkürzungsverzeichnis
I Fertigpackungsverordnung
Allgemeines zur Fertigpackungsverordnung (FPackV)
1 Welche Gegenstände unterfallen dem Anwendungsbereich der FPackV?
2 Welche Gegenstände sind vom Anwendungsbereich der FPackV ausdrücklich ausgenommen?
3 Was versteht man unter einer Fertigpackung im Sinne der FPackV?
4 Was ist der Unterschied zwischen einer Fertigpackung gleicher Nennfüllmenge und einer Fertigpackung ungleicher Nennfüllmenge?
5 Was versteht man unter einem Maßbehältnis?
6 Was versteht man unter einer „anderen Verkaufseinheit“?
7 Wann handelt es sich um eine „Gratisprobe“, die dem Anwendungsbereich der FPackV nicht unterfällt?
8 Was versteht die FPackV unter einem „vorverpackten Lebensmittel“?
9 Welche allgemeinen Vorgaben zur Kennzeichnung der Nennfüllmenge sieht die FPackV vor?
10 Was versteht man unter einer sogenannten „Mogelpackung“?
11 Was versteht man unter der sogenannten „Tara“?
Fertigpackungen gleicher Nennfüllmenge mit Kennzeichnung nach Gewicht oder Volumen
12 Für welche Fertigpackungen gelten die Vorschriften des 2. Abschnitts der Verordnung?
13 Welche allgemeinen Grundsätze gelten für die Kennzeichnung der Nennfüllmenge?
14 Was versteht man unter dem Abtropfgewicht?
15 Welche besonderen Vorschriften gelten für die Kennzeichnung nach Gewicht oder Volumen?
16 Was versteht man unter der Herstellerangabe und wann kann diese unterbleiben?
17 Welche allgemeinen Anforderungen sind an die Nennfüllmenge von Fertigpackungen gleicher Nennfüllmenge zu stellen?
18 Für welche Fertigpackungen gleicher Nennfüllmenge sind besondere Anforderungen an die Nennfüllmenge zu beachten?
19 Welche besonderen Anforderungen gelten für die Angabe der Nennfüllmenge bei Fertigpackungen, die mit einem Abtropfgewicht gekennzeichnet werden?
20 Welche besonderen Anforderungen gelten für die Angabe der Nennfüllmenge bei Fertigpackungen mit glasierten Lebensmitteln?
21 Welche besonderen Anforderungen gelten für die Angabe der Nennfüllmenge bei Fertigpackungen mit gefrorenem und tiefgefrorenem Geflügelfleisch?
22 Wofür steht das e-Zeichen?
23 Unter welchen Voraussetzungen darf das e-Zeichen angebracht werden?
Kosmetische Mittel im Sinne der Verordnung (EG) Nr. 1223/2009
24 Welche Anforderungen gelten für Fertigpackungen mit kosmetischen Mitteln?
25 Welche Anforderungen gelten für kosmetische Mittel i. S. d. Art. 19 Abs. 4 der Verordnung (EG) Nr. 1223/2009
Vorverpackte Lebensmittel und nicht vorverpackte Lebensmittel
26 Wieso werden vorverpackte und nicht vorverpackte Lebensmittel in einem eigenen Abschnitt geregelt?
27 Welchen Regelungsgehalt hat Abschnitt 5 der FPackV?
28 Was sind vorverpackte und nicht vorverpackte Lebensmittel?
29 Liegt eine Fertigpackung vor, wenn ein Lebensmittel auf Wunsch des Verbrauchers am Verkaufsort verpackt wird?
30 Was versteht man unter einer Fertigpackung mit Lebensmitteln?
31 Wie ist die Nennfüllmenge eines vorverpackten Lebensmittels grundsätzlich anzugeben?
32 Bestehen Ausnahmen von dem Grundsatz, dass vorverpackte flüssige Lebensmittel nach Volumen, im Übrigen nach Gewicht zu kennzeichnen sind?
33 Warum sind z. B. Fertigpackungen mit Speiseeis nach Volumen und nicht nach Gewicht zu kennzeichnen?
34 Ist eine Kennzeichnung von vorverpackten Lebensmitteln nach Stückzahl zulässig?
35 Welche Befreiungen und Erleichterung von der Füllmengenkennzeichnung bestehen für vorverpackte Lebensmittel?
36 Bestehen weitere Befreiungen von der Füllmengenkennzeichnung für vorverpackte Lebensmittel?
37 Wer muss sicherstellen, dass die Anforderungen an die Füllmenge von vorverpackten Lebensmitteln erfüllt sind?
38 Welche Anforderungen an die Füllmenge von vorverpackten Lebensmitteln sind sicherzustellen?
39 Welche weiteren Vorschriften der FPackV außerhalb des Abschnitts 5 gelten für vorverpackte Lebensmittel?
40 Ist die Kennzeichnung der Nennfüllmenge für Lebensmittel, die im Hinblick auf ihren unmittelbaren Verkauf vorverpackt werden, verpflichtend?
41 Welche Bestimmungen gelten für Lebensmittel, die im Hinblick auf ihren unmittelbaren Verkauf vorverpackt werden?
42 Was ist in Bezug auf mehrere Packungen und Sammelpackungen zu beachten?
43 Welche Lebensmittel ohne Vorverpackung i. S. v. Art. 44 Abs. 1 der Verordnung (EU) Nr. 1169/2011 (LMIV) regelt die FPackV?
44 Fällt jedes Obst und Gemüse ohne Vorverpackung unter die Regelung des § 17 FPackV?
45 Wie ist das Nenngewicht von offenen Packungen mit Obst und Gemüse i. S. v. § 17 Abs. 1 FPackV zu kennzeichnen?
46 Was muss zudem betreffend die Füllmenge sichergestellt werden, wenn Obst und Gemüse ohne Vorverpackung in den Verkehr gebracht wird?
47 Ist das Nenngewicht bei offenen Packungen mit Obst und Gemüse i. S. v. § 17 Abs. 1 FPackV stets nach Gewicht zu kennzeichnen?
48 Was gilt es in Bezug auf Backwaren ohne Vorverpackung i. S. d. § 18 Abs. 1 FPackV zu beachten?
49 Wie ist das Nenngewicht von Backwaren ohne Vorverpackung i. S. d. § 18 Abs. 1 und 2 FPackV zu kennzeichnen?
50 Was muss zudem betreffend die Füllmenge sichergestellt werden, wenn Backwaren ohne Vorverpackung in den Verkehr gebracht werden?
51 Was ist bei dem Inverkehrbringen von vorverpackten Lebensmitteln und von für den unmittelbaren Verkauf vorverpackten Lebensmitteln mit Wein und Spirituosen zu beachten?
52 Werden Fertigpackungen mit Lebensmitteln in Abschnitt 5 der FPackV geregelt?
Nationale Vorschriften für Fertigpackungen gleicher Nennfüllmenge mit Kennzeichnung nach Stückzahl, Länge oder Fläche
53 Welche allgemeinen Vorschriften sind bei Fertigpackungen mit einer Kennzeichnung nach Stückzahl zu beachten?
54 Welche Fertigpackungen gleicher Nennfüllmenge dürfen nach Stückzahl gekennzeichnet werden?
55 Welche Anforderungen muss eine Fertigpackung erfüllen, deren Nennfüllmenge nach der Stückzahl gekennzeichnet ist?
56 Welche allgemeinen Vorschriften gelten bei der Kennzeichnung nach Länge oder Fläche?
57 Welche Anforderungen gelten für die Angabe der Nennfüllmenge bei Kennzeichnung nach Länge oder Fläche?
Andere Verkaufseinheiten und Fertigpackungen ungleicher Nennfüllmenge
58 Was versteht die FPackV unter dem Begriff „offene Packungen“?
59 Welche Vorgaben der FPackV sind bei offenen Packungen zu beachten?
60 Was versteht die FPackV unter dem Begriff „Verkaufseinheiten ohne Umhüllung“?
61 Welche Vorgaben der FPackV sind bei „Verkaufseinheiten ohne Umhüllung“ zu beachten?
62 Welche Anforderungen gelten nach der FPackV für Fertigpackungen ungleicher Nennfüllmenge?
63 Welche Minusabweichungen sind bei Fertigpackungen ungleicher Nennfüllmenge zulässig?
Fertigpackungen mit Füllmengen von weniger als 5 g oder 5 ml oder mehr als 10 kg oder mehr als 10 l
64 Bedarf es auch bei Fertigpackungen mit einer Füllmenge von weniger als 5 g oder 5 ml einer Nennfüllmengenangabe?
65 Gilt die FPackV auch für Fertigpackungen mit einer Füllmenge von mehr als 10 kg oder mehr als 10 l?
Maßbehältnisse
66 Welche Angaben müssen Maßbehältnis-Flaschen nach der FPackV aufweisen?
67 Welchen Genauigkeitsanforderungen unterliegen Maßbehältnis-Flaschen?
68 Muss der Hersteller von Maßbehältnis-Flaschen ein Herstellerzeichen beantragen?
Formvorschriften, Kontroll- und Dokumentationspflichten sowie Marktüberwachung
69 Welche allgemeinen Formanforderungen muss die Kennzeichnung von Fertigpackungen erfüllen?
70 Welche Schriftgröße ist bei der Zahlenangabe der Nennfüllmenge einzuhalten?
71 Welche Schriftgröße müssen die Zahlen- und Schriftangaben nach § 35 Abs. 3 Nr. 1 und 2 und Abs. 4 und 5 FPackV einhalten?
72 Welche Schriftgröße muss für Sammelpackungen nach § 39 Abs. 3 und 4 FPackV eingehalten werden?
73 Was gilt es, bei der Angabe des Abtropfgewichts zu beachten?
74 Wie ist die Nennfüllmenge bei Fertigpackungen zu kennzeichnen, die im Hinblick auf ihren unmittelbaren Verkauf überwiegend von Hand hergestellt und angeboten werden?
75 Wie ist die Nennfüllmenge bei Fertigpackungen mit einem Gewicht über 10 kg oder einem Volumen über 10 l zu kennzeichnen?
76 Wie ist die Nennfüllmenge bei mehreren, nicht zum Einzelverkauf bestimmten Packungen desselben oder verschiedenartiger Erzeugnisse anzugeben?
77 Wie ist die Nennfüllmenge bei Sammelpackungen anzugeben?
78 Welche Prüfungen werden von den Marktüberwachungsbehörden durchgeführt?
79 Welche Kontroll- und Dokumentationspflichten sind durch den Verantwortlichen nach der FPackV zu erfüllen?
80 Was versteht die FPackV unter der Bezugstemperatur?
II Preisangabenverordnung
81 Was regelt die Preisangabenverordnung?
82 Was ist Sinn und Zweck der Preisangabenverordnung?
83 Wann gilt die Preisangaben­verordnung nicht?
84 Was versteht man unter dem Gesamtpreis und wer ist zu dessen Angabe verpflichtet?
85 Was versteht man unter dem Grundpreis und wer ist zu dessen Angabe verpflichtet?
86 Welche Mengeneinheiten gelten für die Angabe des Grundpreises?
87 Welche Vorgaben sind bei Preisermäßigungen zu beachten?
88 In welchen Fällen bedarf es keiner Angabe eines neuen Gesamtpreises oder Grundpreises?
89 Wie muss der Preis von pfandpflichtigen Getränken in Einweg- und Mehrwegverpackungen ausgewiesen werden?
90 Was droht bei einem Verstoß gegen die Vorgaben der Preisangabenverordnung?
Literatur
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