Food & Recht 2023

Rechtsvorschriften, Urteile, Überwachung & Hintergründe

Herausgegeben vom Behr's Verlag

Dezember
Editorial
Heißer Herbst
Recht Deutschland
Aus der Arbeit der Lebensmittelbuchkommission
Zur Pflanzengesundheit – Beispiel Ingwer
Emails und keramische Werkstoffe im Kontakt mit Trinkwasser
Recht EU
Genehmigungen genetisch veränderter Lebensmittel
Aktualisierung der Unionsliste neuartiger Lebensmittel
Vermarktungsnormen bei Eiern
Recht International
Österreich: Stärkung heimischer Produkte
Frankreich: Information über Cholecalciferol
Rechtsprechung
Warenpreis und Flaschenpfand weiterhin getrennt auszuweisen
Zigaretten-Automaten müssen Schockbilder zeigen
Bakterienkulturen – Werbung irreführend
Werbung für „Mariendistel“-Kapseln irreführend
Lebensmittelüberwachung
Bakterien in Nahrungsergänzungsmitteln – Anspruch und Realität
Ein aktueller Fall von Botulismus
Red Hot Chili Peppers falsch verstanden
Aus dem Europäischen Schnellwarnsystem für Lebensmittel und Futtermittel (RASFF)
Wissenswertes
Persistente organische Schadstoffe in Muttermilch
Stellungnahmen des BfR zu toxischen Metallen
November
Editorial
Sieben oder Neunzehn?
Recht Deutschland
Aus der Arbeit der Lebensmittelbuchkommission
Bio-Anteil bei Außer-Haus-Angeboten
Zulassungen für Lebensmittel mit Vitamin D
Recht EU
Aktualisierung der Lebensmittelzusatzstoffzulassungen
Änderungen von Pflanzenschutzmittelhöchstmengen
Update zum Amtsblatt der Europäischen Union
Kontrollprogramm der Kommission für 2024
Verbote für Mikroplastik in Kraft
Rechtsprechung
Rechtswidrige Verkehrsverbote für sächsischen Wein
Bezeichnung „Früchte“, „Fruchtmischung“ im Zutatenverzeichnis auf dem Prüfstand
„Belebend“ mit HCVO vereinbar
Lebensmittelüberwachung
Jahresbericht 2022 zum mehrjährigen nationalen Kontrollplan
Berichte der Überwachung zu Nahrungsergänzungsmitteln
Aus dem Europäischen Schnellwarnsystem für Lebensmittel und Futtermittel (RASFF)
Wissenswertes
Konsultationen zur Neuartigkeit von Lebensmitteln
PFAS – Konsultationsphase beendet
Oktober
Editorial
EU mit langem Atem oder wieviel Geduld darf man haben?
Recht Deutschland
Beschlüsse der 120. ALS-Sitzung
Externe Meldestelle des Bundes für „Whistleblower“
Aktuelle Änderungen bei ökologischen Lebensmitteln, zur Tierhaltung und dem Tierschutz
Recht EU
Änderungen von Pflanzenschutzmittelhöchstmengen
Herkunftsangaben im Weinsektor – Anpassung der Durchführungsbestimmungen
Neueintragungen im EU-Register – Weine und Spirituosen
Zulassungen von Futtermittelzusatzstoffen
Recht International
Internationales Feedback zur EUDR
Norwegen regelt weitere Nährstoffe
Rechtsprechung
Gesundheitswerbung für Nahrungsergänzungsmittel mit pflanzlichen Stoffen
Getrennte Proteinangabe nicht zulässig
Zur Einstufung von CBD-ÖL-Mundtropfen als Lebensmittel
Streitwertherabsetzung bei Verstoß eines Kleinstgewerbetreibenden
Lebensmittelüberwachung
Kontrollpläne der EU für 2023 und Berichte
Aus dem Europäischen Schnellwarnsystem für Lebensmittel und Futtermittel (RASFF)
Wissenswertes
Mangan – EFSA stellt Entwurf zur Diskussion
Test von Erdnussbutter macht Appetit
September
Editorial
Siegel über Siegel – Wer kommt da noch klar?
Recht Deutschland
Ausnahmegenehmigungen für Lebensmittel
Fleisch: Herkunftskennzeichnung bei loser Ware
Umsetzung der Tabakrichtlinie
Neue Regeln für Öko-Kontrollstellen
Recht EU
Neuer Weichmacher für PVC mit Lebensmittelkontakt
Zulassungen von Futtermittelzusatzstoffen
Erste Änderung der neuen Kontaminanten­verordnung
Update zu Rückstandshöchstgehalten von Nikotin
Aktualisierung der Unionsliste neuartiger Lebensmittel
Recht International
Frankreich: Kennzeichnung Triman mit Anweisungen
Neues aus dem Schweizer Lebensmittelrecht
Rechtsprechung
Klimaneutral-Aussagen auf dm-Eigenmarkenprodukten untersagt
Zu den Kosten für die Untersuchung eines Lebensmittels
Tabakfreie Nikotinbeutel vor Gericht
Anforderungen an eine Veröffentlichung im Internet
Lebensmittelüberwachung
Frische Kräuter im Laboralltag des CVUA
„Dual Quality“ im EU-Check
Information der AGES zu Salmonellosefällen
Aus dem Europäischen Schnellwarnsystem für Lebensmittel und Futtermittel (RASFF)
Wissenswertes
Evidenzbasierte Protein-Leitlinie der DGE
Verbot von Bisphenol A – nächste Schritte
EFSA lehnt Algenextrakt ab
August
Editorial
„Neue Gentechnik“ geht in die nächste Runde
Recht Deutschland
Aus der Arbeit der Lebensmittelbuchkommission
Novellierung der Trinkwasser­verordnung
Recht EU
Anpassung der Spezifikationen von Lebensmittelzusatzstoffen
Zulassungen von Futtermittelzusatzstoffen
Wesentliche Änderungen bei Lebensmittelkontaktmaterialien aus Kunststoff
Sonderregelungen für Waren aus Japan laufen aus
Genehmigungen genetisch veränderter Lebensmittel
Rechtsprechung
Separate Pfandauszeichnung rechtens
Katjes darf Produkte als „klimaneutral“ bewerben
Preisreduzierungen vor Gericht
Antragstellung zur Verbraucherinformation
Lebensmittelüberwachung
Differenzierte Untersuchung von Bananen
Lebensmittelbedingte Krankheitsausbrüche in der Schweiz
Aus dem Europäischen Schnellwarnsystem für Lebensmittel und Futtermittel (RASFF)
Wissenswertes
Gemeinsame Expertenkommission zu Zink
Test zu Hundefutter mit Insekten
Update Nutri-Score: Downgrading bei Brot
WHO-Tool zur Online-Werbung
Juli
Editorial
Ernährungsstrategie und Bürger-Ernährungsrat
Recht Deutschland
Aus der Arbeit der Lebensmittelbuchkommission
Einwegkunststofffonds­gesetz – EWKFondsG
Recht EU
Verordnung über entwaldungsfreie Lieferketten veröffentlicht (EUDR)
Weitere Health Claims abgelehnt
Änderungen von Pflanzenschutzmittelhöchstmengen
Produktsicherheit wird weiter harmonisiert
Nicotinamid-Ribosidchlorid – sektorale Zulassungen
Geschützte Herkunftsangabe „Nordhessische Ahle Wurscht“
Aktualisierung der Unionsliste neuartiger Lebensmittel
Rechtsprechung
„Emmentaler“ nicht als EU-Marke eintragungsfähig
Verbraucherinformation bei Verdacht eines verbotenen Stoffes
Wurstclipse und Wursthüllen bei Nettofüllmengenangabe nicht zu berücksichtigen
Unzulässige gesundheitsbezogene Angaben bei „gebeugtem Knie“
Lebensmittelüberwachung
Erdbeeren in aller Munde
Aus dem Europäischen Schnellwarnsystem für Lebensmittel und Futtermittel (RASFF)
Wissenswertes
ONE HEALTH – aktuelle Herausforderungen
DGEM – Chancen der Krankenhausreform für eine bessere Ernährung
Mineralwasser – Ergebnisse von ÖKO-TEST
Juni
Editorial
Editorial
Recht Deutschland
Neuordnung im Diätrecht
Aus der Arbeit der Lebensmittelbuchkommission
Beschlüsse der 119. ALS-Sitzung
Recht EU
Neufassung der europäischen Kontaminanten­verordnung
Aktualisierung der Unionsliste neuartiger Lebensmittel
Rechtsprechung
KERRYGOLD und DAIRYGOLD weiter im Streit
„EiEiEi“ – Werbung berechtigt nicht zur Abmahnung
Zur Unverzüglichkeit einer Veröffentlichung nach § 40 Abs. 1 a LFGB
Werbung „von regionalen Höfen“ vor Gericht
Lebensmittelüberwachung
Betrug bei Fleischerzeugnissen: neue Methoden
Zum Tag des Deutschen Bieres
Pestizidrückstände in Lebensmitteln – Bericht der EFSA 2021
Aus dem Europäischen Schnellwarnsystem für Lebensmittel und Futtermittel (RASFF)
Wissenswertes
Deutsche Antibiotika-Resistenzstrategie – DART 2030
Test zu Bisphenolen in Kinderprodukten
Neue Technologien – Zur Sicherheit von Zellkulturen
Mai
Editorial
Getrieben durch eine Ideologie
Recht Deutschland
Lieferkettengesetz: BAFA aktualisiert Fragebogen
Gold, Silber und Bronze für die Außer-Haus-Verpflegung
Ausblick – Bundesratsbeschlüsse
Recht EU
Neues Kontrollprogramm für Pestizidrückstände
Änderungen von Pflanzenschutzmittelhöchstmengen
Traditionelle Lebensmittel aus Drittländern nehmen zu
Proteinhydrolysate in Säuglingsnahrungen
Natürlicher Aromastoff zugelassen
Zulassungen von Futtermittelzusatzstoffen
Rechtsprechung
Erneutes Urteil zu Tabakwaren in Automaten
Zu den Anforderungen einer Veröffentlichung nach § 40 Abs. 1 a LFGB
Zur „Lagerung“ beim Transport tierischer Nebenprodukte
Zur Frage der ansatzfähigen Kosten bei Fleischhygienegebühren
Lebensmittelüberwachung
Amtliche GVO-Untersuchungen 2017–2021
G@ZIELT: Ergebnisse der Internetrecherchen aus 2021
Aus dem Europäischen Schnellwarnsystem für Lebensmittel und Futtermittel (RASFF)
Wissenswertes
Bericht des JRC zu Food Fraud
Veggie-Schnitzel unter der Lupe
April
Editorial
Food & Recht – die Reise geht weiter
Recht Deutschland
Neufassung der Leitsätze für Fruchtsaft und Fruchtnektar
Beschlüsse der 90. Sitzung des ALTS
Recht EU
Arsen – Ausweitung der Rückstandshöchstgehalte
Pharmakologisch wirksame Stoffe: Ausnahmen für SEM
Änderungen von Pflanzenschutzmittelhöchstmengen
Zwei neue Lebensmittelzusatzstoffe
Methyloxolan als Extraktionslösungsmittel
Zulassungen von Futtermittelzusatzstoffen
Rechtsprechung
Stückangabe auch bei einzeln verpackten Bonbons
Keine Erläuterungspflicht bei Streichpreisen
Farbe Gold beim „Goldhasen“ von Lindt geschützt
Verbraucherinformation nach § 40 Abs. 1 a LFGB bedarf eines konkreten Lebensmittelbezugs
Lebensmittelüberwachung
Zur Mindesthaltbarkeit von Walnüssen
Aus dem Europäischen Schnellwarnsystem für Lebensmittel und Futtermittel (RASFF)
Wissenswertes
Prämierter Essay des Bayreuther Aufsatzwettbewerbs
Konsultationen zur Neuartigkeit von Lebensmitteln
Neues zum Nutri-Score in Deutschland
März
Editorial
Editorial
Recht Deutschland
Mineralölverordnung: Bundesrat lehnt Zustimmung ab
Einsatz von Antibiotika bei Masttieren sinkt
Aus der Arbeit der Lebensmittelbuchkommission
Richtlinie zur Beurteilung von Suppen und Soßen
Recht EU
Änderungen von Pflanzenschutzmittelhöchstmengen
Genehmigungen neuartiger Lebensmittel
Verstärkte amtliche Kontrollen der Drittlandimporte
Tagesrationen für gewichtskontrollierende Ernährung geändert
Rechtsprechung
Ansatzfähige Personalkosten bei Fleischhygienegebühren
Gewürzmischung ist nach Salmonellenverdacht zurückzurufen
Zur Unverzüglichkeit einer Veröffentlichung
Logo „Klimaneutral Unternehmen“ umstritten
Lebensmittelüberwachung
Nationale Berichterstattung Pflanzenschutzmittelrückstände 2021
Aus dem Europäischen Schnellwarnsystem für Lebensmittel und Futtermittel (RASFF)
Wissenswertes
Auch Dinkel kann Allergien auslösen
ÖKO-TEST weist Zuckersirup in Honig nach
Februar
Editorial
Ist das MHD schuld an der Lebensmittelverschwendung?
Recht Deutschland
Neufassung der Leitsätze für Feinkostsalate
Allgemeinverfügung für ein Lebensmittel mit Vitamin D
Recht EU
Vorschlag zur nachhaltigen Verwendung von Pflanzenschutzmitteln
Höchstgehalte für Perfluoralkylsubstanzen
Genehmigung für Glyphosat wird verlängert
Grüntee-Extrakte eingeschränkt zugelassen
Genehmigungen neuartiger Lebensmittel
Nachweisgrenzen für Arsen neu festgelegt
Zulassung von genetisch verändertem Mais
Genehmigungen geschützter Bezeichnungen
Verwendung von nichtökologischen/nichtbiologischen Eiweißfuttermitteln
Rechtsprechung
BiFi vor Gericht
Wo Glühwein draufsteht, muss auch Glühwein drin sein
Streichpreise nach der neuen Preisangaben­verordnung
„Volle Power für Ihr Immunsystem“
Lebensmittelüberwachung
Ergebnisse des bundesweiten Überwachungsplans 2021
Das Lebensmittelmonitoring 2021
Aus dem Europäischen Schnellwarnsystem für Lebensmittel und Futtermittel (RASFF)
Wissenswertes
Pyrrolizidinalkaloide in Lebensmitteln
Kernige Haferflocken überwiegend „sehr gut“
Januar
Editorial
Editorial
Recht Deutschland
Änderungen des Weinrechts
Änderung der Lebensmittelbestrahlungs­verordnung
Beschlüsse der 89. Arbeitstagung des ALTS
Recht EU
Neue Vermarktungsnormen für Olivenöl
Die Kontrolle der Vermarktungsnormen für Olivenöl
Verwendung für Galacto-Oligosaccharid geändert
Verwendung von Ascorbinsäure geändert
OIV-Resolutionen EU abgestimmt
Zulassungen von Futtermittelzusätzen
Rechtsprechung
Werbung für Kindermilch irreführend
„Globuli-Werbung“ für Nahrungsergänzungsmittel
Hinreichende Bestimmtheit eines Verstoßes nach § 40 Abs. 1 a LFGB
Zur Schwere des Verstoßes im Sinne des § 40 Abs. 1 a LFGB
Lebensmittelüberwachung
„Bodenseefelchen“: stimmt die Herkunftsangabe?
Nachweis neuartiger Mikroverunreinigungen in Trink- und Mineralwasser
Aus dem Europäischen Schnellwarnsystem für Lebensmittel und Futtermittel (RASFF)
Wissenswertes
Bratwursttest „Fleisch“ vs „Veggie“
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