Fragen & Antworten

Herkunftskennzeichnung

K. Schneehagen / J. Kiefer

Vorspann
Impressum
Autoren
A Produktspezifische Pflichten zur Herkunftskennzeichnung
I Allgemeines
1 Für welche Produktgruppen gibt es eine verpflichtende Herkunfts-/Ursprungskennzeichnung in der EU?
2 Müssen Lebensmittel, für die es eine verpflichtende Herkunftskennzeichnung gibt, auch als Zutat in verarbeiteten Lebensmitteln mit Herkunftsangaben versehen werden?
II Natürliches Mineralwasser
3 Welche Rechtstexte sind für die Herkunftskennzeichnung von natürlichem Mineralwasser relevant:
4 Welche Angaben müssen bei der Kennzeichnung von natürlichem Mineralwasser gemacht werden?
5 Welche Angaben können bei der Kennzeichnung von natürlichem Mineralwasser irreführend sein?
6 Welche Unterschiede gibt es zwischen natürlichem Mineralwasser und Quell-, Tafel-, Heil- und Trinkwasser?
III Obst und Gemüse
7 In welchen Rechtstexten werden die Herkunftsangaben für Obst und Gemüse geregelt?
8 Wie wird das Ursprungsland von Obst und Gemüse definiert?
9 Für welche Erzeugnisse von Obst und Gemüse gibt es Vorgaben zur Herkunftskennzeichnung?
10 Wie werden Obst- und Gemüsemischungen mit Herkunftsangaben gekennzeichnet?
11 Welche Obst- und Gemüseerzeugnisse müssen nicht mit Herkunftsangaben gekennzeichnet werden?
IV Fleisch
12 Welche Rechtstexte sind relevant für die Herkunftskennzeichnung von Fleisch?
13 Welche Fleischarten müssen mit Herkunftsangaben gekennzeichnet werden?
14 Welche Herkunftsangaben müssen für Rind- und Kalbfleisch gemacht werden?
15 Welche Herkunftsangaben müssen auf Fleisch von Schweinen, Schafen, Ziegen und Geflügel gemacht werden?
16 Welche Herkunftsangaben müssen bei Fleischmischungen gemacht werden?
17 Welche Fleischprodukte müssen nicht mit Herkunftsangaben gekennzeichnet werden?
18 Gibt es eine Herkunftskennzeichnung für Fleisch in der Gastronomie?
V Eier
19 Welche Eier müssen mit Herkunftsangaben gekennzeichnet werden?
20 Welche Rechtstexte sind relevant für die Herkunftskennzeichnung von Eiern?
21 Welche Herkunftsangaben werden auf Hühnereiern gemacht?
22 Gibt es Ausnahmen von der Eierkennzeichnung?
23 Welche Herkunftsangaben finden sich auf der Verpackung von Hühnereiern?
24 Wie erfolgt die Herkunftskennzeichnung bei lose vermarkteten Eiern?
VI Fisch
25 Welche Rechtstexte sind relevant für die Herkunftskennzeichnung von Fischerei- und Aquakulturprodukten?
26 Welche Fischerei- und Aquakulturprodukte müssen mit Herkunftsangaben gekennzeichnet werden?
27 Wie wird die Herkunft bei Fischerei- und Aquakulturprodukten angegeben?
28 Wie werden Mischungen bei Fischerei- oder Aquakulturerzeugnissen mit Herkunftsangaben gekennzeichnet?
29 Welche Fischerei- oder Aquakulturerzeugnisse müssen nicht mit Herkunftsangaben gekennzeichnet werden?
VII Honig
30 Was ist Honig und seit wann gibt es eine Vorgabe zur Herkunftskennzeichnung?
31 Welche Rechtstexte sind relevant für die Herkunftskennzeichnung von Honig?
32 Wie muss Honig gekennzeichnet werden?
33 Welche Herkunftsangaben müssen für Honig gemacht werden bis 14.6.2026?
34 Welche Herkunftsangaben müssen für Honig ab 14.6.2026 gemacht werden?
VIII Olivenöl
35 Welche Rechtstexte sind relevant für die Herkunftskennzeichnung von Olivenöl?
36 Welche Angaben müssen bei der Vermarktung von Olivenöl an den Endverbraucher gemacht werden?
37 Muss jedes Olivenöl mit einer Herkunftsangabe gekennzeichnet werden?
38 Wie ist die Herkunftsangabe bei Olivenöl definiert?
39 Welche Herkunftsangaben müssen bei Olivenöl gemacht werden, wenn sich Ernteland der Oliven und Produktionsland des Olivenöls unterscheiden?
IX Wein
40 Mit welchen Herkunftsangaben wird Wein gekennzeichnet?
41 Welche Rechtstexte sind relevant für die Herkunftskennzeichnung von Wein?
42 Welche Weinbauerzeugnisse müssen mit Herkunftsangaben gekennzeichnet werden?
43 Welche Herkunftsangaben müssen bei Weinbauerzeugnissen angegeben werden?
X Spirituosen
44 Woran erkannt man die Herkunft einer Spirituose?
45 Welche Rechtstexte regeln die Herkunftskennzeichnung von Spirituosen?
46 Was ist der „Herkunftsort“ einer Spirituose?
B Verpflichtende Herkunftskennzeichnung gemäß EU-Öko-VO
47 Welcher Rechtstext ist relevant für die Herkunftskennzeichnung bei Bio-Lebensmitteln?
48 Welche Pflichtangaben gibt es bei der Kennzeichnung von Bio-Lebensmitteln?
49 Wie ist die Herkunft bei Bio-Lebensmitteln zu kennzeichnen?
50 Welche Ausnahmen gibt es bei der Herkunftskennzeichnung von Bio-Lebensmitteln?
51 Welche Herkunftsangaben müssen bei Lebensmitteln gemacht werden, für die es eine spezifische Herkunftskennzeichnungsverpflichtung gibt und die als Bio-Lebensmittel vermarktet werden?
C Verpflichtende Herkunftskennzeichnung gemäß Art. 26 Abs. 2 LMIV
52 Welche Verpflichtungen zur Herkunftskennzeichnung ergeben sich aus Art. 26 Abs. 2 LMIV?
53 Unter welchen Voraussetzungen greift die Kennzeichnungspflicht gem. Art. 26 Abs. 2 Buchstabe a LMIV?
54 Wie hat die Pflichtkennzeichnung gem. Art. 26 Abs. 2 Buchstabe a LMIV zu erfolgen?
55 Welche Konsequenzen haben Verstöße gegen Art. 26 Abs. 2 LMIV?
56 Welche zivilrechtlichen Konsequenzen können Verstöße gegen Art. 26 Abs. 2 LMIV haben?
57 Welche bußgeldrechtlichen Konsequenzen können Verstöße gegen Art. 26 Abs. 2 LMIV haben?
58 Sind bei Verstößen gegen Art. 26 Abs. 2 LMIV behördliche Maßnahmen zu befürchten?
D Verpflichtende Herkunftskennzeichnung in Bezug auf „primäre Zutaten“ gemäß Art. 26 Abs. 3 LMIV
59 Welche Verpflichtungen zur Herkunftskennzeichnung ergeben sich aus Art. 26 Abs. 3 LMIV?
60 Unter welchen Voraussetzungen greift die Kennzeichnungspflicht gem. Art. 26 Abs. 3 LMIV?
61 Kann die Angabe des Namens/des Firmennamens und der Anschrift des Lebensmittelunternehmers die Kennzeichnungspflicht im Sinne von Art. 26 Abs. 3 LMIV auslösen?
62 Kann die Verwendung einer rechtlich vorgeschriebenen Bezeichnung, die eine geographische Herkunftsangabe enthält, die Kennzeichnungspflicht im Sinne von Art. 26 Abs. 3 LMIV auslösen?
63 Kann die Verwendung von Länderkürzeln bzw. die Abbildung von Flaggen, die auf mehrsprachigen Etiketten der Zuordnung der jeweiligen Sprachfassungen dienen, die Kennzeichnungspflichtim Sinne von Art. 26 Abs. 3 LMIV auslösen?
64 Kann die Verwendung einer (geographischen) Marke die Kennzeichnungspflicht im Sinne von Art. 26 Abs. 3 LMIV auslösen?
65 Kann die Verwendung einer eingetragenen geschützten geografischen Angabe oder einer geschützten Ursprungsbezeichnung (g.g.A. bzw. g.U.) die Kennzeichnungspflicht im Sinne von Art. 26 Abs. 3 LMIV auslösen?
66 Kann die Verwendung einer durch internationale Übereinkünfte geschützte geografische Herkunftsangabe die Kennzeichnungspflicht im Sinne von Art. 26 Abs. 3 LMIV auslösen?
67 Was ist eine „primäre Zutat“?
68 Kann ein Lebensmittel auch mehrere „primäre Zutaten“ enthalten?
69 Kann ein Lebensmittel auch keine „primäre Zutat“ enthalten?
70 Können Lebensmittel, die nur aus einer einzigen Zutat bestehen, eine „primäre Zutat“ enthalten?
71 Kann eine zusammengesetzte Zutat eine „primäre Zutat“ sein?
72 In welcher Formulierung hat die Pflichtkennzeichnung gem. Art. 26 Abs. 3 LMIV zu erfolgen?
73 Dürfen die zulässigen Formulierungsvarianten zur Kennzeichnung der primären Herkunft kombiniert werden?
74 Dürfen die zulässigen Formulierungsvarianten zur Kennzeichnung der primären Herkunft um Konkretisierungen ergänzt werden?
75 In welcher Darstellungsform hat die Pflichtkennzeichnung gem. Art. 26 Abs. 3 LMIV zu erfolgen?
76 Muss die Pflichtkennzeichnung mehrfach bzw. an verschiedenen Stellen erfolgen, wenn die Nennung des Ursprungslands/der Herkunftsorts, der zur Anwendung von Art. 26 Abs. 3 LMIV führt, an verschiedenen Stellen der Verpackung erfolgt?
77 Welche Konsequenzen haben Verstöße gegen Art. 26 Abs. 3 LMIV?
78 Welche zivilrechtlichen Konsequenzen können Verstöße gegen Art. 26 Abs. 3 LMIV haben?
79 Welche bußgeldrechtlichen Konsequenzen können Verstöße gegen Art. 26 Abs. 3 LMIV haben?
80 Sind bei Verstößen gegen Art. 26 Abs. 3 LMIV behördliche Maßnahmen zu befürchten?
E EU-Qualitätszeichen/Registerschutz (g.g.A. und g.U.)
I Allgemeines
81 Was bedeuten die EU-Qualitätszeichen?
82 Welche Rechtsvorgaben gibt es für die EU-Qualitätszeichen?
83 Welche Neuerungen werden durch die VO (EU) 2024/1143 und die VO (EU) 2025/26 eingeführt?
84 Welche EU-Qualitätszeichen gibt es?
85 Wie kann man Produkte mit EU-Qualitätszeichen recherchieren?
86 Wie wird eine geografische Angabe zu einem Produkt beantragt?
II Wein
87 Wie werden die geschützten Angaben für Wein beantragt?
88 Welche Vorgaben gelten für Wein mit Ursprungsbezeichnungen bzw. für Wein mit geschützter geografischer Angabe?
89 Was ist die „Herkunftspyramide Wein“?
90 Woher kommen „Qualitätswein“ und „Landwein“?
91 Welche traditionellen Begriffe können für Wein anstatt g.U. oder g.g.A. verwendet werden?
III Spirituosen
92 Wie wird der Geoschutz für Spirituosen angegeben?
93 Welche Spirituosen mit geografischen Angaben gibt es in Deutschland?
94 Wie werden geografische Angaben (g.A.) für Spirituosen beantragt
F Irreführungsvorschriften
95 Welche Irreführungsvorschriften spielen im Zusammenhang mit geographischen Herkunftsangaben und Lebensmitteln eine Rolle?
96 In welchem Verhältnis stehen die Irreführungsvorschriften des UWG, der LMIV und des MarkenG zueinander? Auf welche Vorschrift kommt es an?
97 Was setzt eine Verletzung der Irreführungsvorschriften im Zusammenhang mit der Verwendung geographischer Herkunftsangaben voraus?
98 Unter welchen Voraussetzungen ist von der Verwendung einer geographischen Herkunftsangabe auszugehen, die in den Anwendungsbereich der Irreführungsvorschriften fällt?
99 Welche Formen von Herkunftsangaben fallen in den Anwendungsbereich der Irreführungsvorschriften?
100 Auf welche Medien finden die Irreführungsvorschriften Anwendung?
101 Was sind „Gattungsbezeichnungen“ bzw. „Sortenbezeichnungen“?
102 Wie bestimmt sich die tatsächliche Herkunft eines Lebensmittels? Kommt es auf die Herkunft der Rohstoffe an, den Ort der Herstellung oder ggf. auch auf den Ort der Veredelung/Reifung?
103 Was sind „entlokalisierende Zusätze“?
104 Welche Rolle spielen „entlokalisierende Zusätze“ im Rahmen der Irreführungsvorschriften?
105 Wie müssen „entlokalisierende Zusätze“ formuliert bzw. gestaltet sein?
106 Welche Rolle spielt die „wettbewerbsrechtliche Relevanz“ im Rahmen der Irreführungsvorschriften?
107 Welche Rolle spielt die Interessenabwägung im Rahmen der Irreführungsvorschriften?
108 Welche Konsequenzen haben Verstöße gegen die Irreführungsvorschriften?
109 Welche zivilrechtlichen Konsequenzen können Verstöße gegen die Irreführungsvorschriften haben?
110 Welche straf- bzw. bußgeldrechtlichen Konsequenzen können Verstöße gegen die Irreführungsvorschriften haben?
111 Sind bei Verstößen gegen die Irreführungsvorschriften behördliche Maßnahmen zu befürchten?
G Herkunftskennzeichnung und Markenrecht
112 Können geographische Herkunftsangaben als Marke im Sinne des Markengesetzes geschützt werden?
113 Kann eine geschützte geografische Angabe oder eine geschützte Ursprungsbezeichnung (g.g.A. bzw. g.U.) ins Markenregister eingetragen werden, obwohl sie (potenziell) eine bereits eingetragene Marke verletzt?
Literatur
Literatur
Shop Kontakt Hilfe Videos Podcast Datenschutz Impressum AGB