Kapitel XI Überwachung des Verkehrs mit Futtermitteln

Einführung zu Kapitel XI Überwachung des Verkehrs mit Futtermitteln
XI.2 Verordnung (EU) 2017/625
Verordnung (EU) 2017/625
Titel I Gegenstand, Anwendungsbereich und Begriffsbestimmungen
Artikel 1 Gegenstand und Anwendungsbereich
Artikel 2 Amtliche Kontrollen und andere amtliche Tätigkeiten
Artikel 3 Begriffsbestimmungen
Titel II Amtliche Kontrollen und andere amtliche Tätigkeiten in den Mitgliedstaaten
Kapitel I Zuständige Behörden
Artikel 4 Benennung zuständiger Behörden
Artikel 5 Allgemeine Pflichten hinsichtlich der zuständigen Behörden und der Kontrollbehörden für ökologische/biologische Produktion
Artikel 6 Audits der zuständigen Behörden
Artikel 7 Recht auf Rechtsbehelf
Artikel 8 Verschwiegenheitspflicht der zuständigen Behörden
Kapitel II Amtliche Kontrollen
Vorbemerkung zu Kapitel II
Abschnitt I Allgemeine Vorschriften
Artikel 9 Allgemeine Bestimmungen über amtliche Kontrollen
Artikel 10 Der amtlichen Kontrolle unterliegende Unternehmer, Prozesse und Tätigkeiten
Artikel 11 Transparenz der amtlichen Kontrollen
Artikel 12 Dokumentierte Kontrollverfahren
Artikel 13 Schriftliche Aufzeichnungen über die amtlichen Kontrollen
Artikel 14 Methoden und Techniken für amtliche Kontrollen
Artikel 15 Pflichten der Unternehmer
Abschnitt II Zusätzliche Anforderungen an amtliche Kontrollen und andere amtliche Tätigkeiten in bestimmten Bereichen
Artikel 16 Zusätzliche Anforderungen
Artikel 19 Besondere Bestimmungen über amtliche Kontrollen und Maßnahmen der zuständigen Behörden in Bezug auf Rückstände relevanter Stoffe in Lebens- und Futtermitteln
Artikel 20 Besondere Bestimmungen über amtliche Kontrollen und Maßnahmen der zuständigen Behörden in Bezug auf Tiere, Erzeugnisse tierischen Ursprungs, Zuchtmaterial, tierische Nebenprodukte und Folgeprodukte
Artikel 23 Besondere Bestimmungen über amtliche Kontrollen und Maßnahmen der zuständigen Behörden in Bezug auf GVO zum Zweck der Herstellung von Lebens- und Futtermitteln und genetisch veränderte Lebens- und Futtermittel
Artikel 25 Besondere Bestimmungen über amtliche Kontrollen und andere amtliche Tätigkeiten in Bezug auf die ökologische/biologische Produktion und die Kennzeichnung ökologischer/biologischer Produkte
Artikel 27 Besondere Bestimmungen über amtliche Kontrollen und Maßnahmen der zuständigen Behörden bei neu festgestellten Risiken im Zusammenhang mit Lebens- und Futtermitteln
Kapitel III Übertragung bestimmter Aufgaben der zuständigen Behörden
Artikel 28 Übertragung bestimmter Aufgaben der amtlichen Kontrolle durch die zuständigen Behörden
Artikel 29 Bedingungen für die Übertragung bestimmter Aufgaben der amtlichen Kontrolle auf beauftragte Stellen
Artikel 30 Bedingungen für die Übertragung bestimmter Aufgaben der amtlichen Kontrolle auf natürliche Personen
Artikel 31 Bedingungen für die Übertragung bestimmter Aufgaben in Bezug auf andere amtliche Tätigkeiten
Artikel 32 Pflichten von beauftragten Stellen und natürlichen Personen
Artikel 33 Pflichten der übertragenden zuständigen Behörden
Kapitel IV Probenahmen, Analysen, Tests und Diagnosen
Artikel 34 Methoden für Probenahmen, Analysen, Tests und Diagnosen
Artikel 35 Zweites Sachverständigengutachten
Artikel 36 Probenahme bei Tieren und Waren, die durch Einsatz von Fernkommunikationstechniken zum Verkauf angeboten werden
Artikel 37 Benennung amtlicher Laboratorien
Artikel 38 Pflichten der amtlichen Laboratorien
Artikel 39 Audits der amtlichen Laboratorien
Artikel 40 Befreiung bestimmter amtlicher Laboratorien von der Bedingung für die vorgeschriebene Akkreditierung
Artikel 41 Befugnisse für die Gewährung einer Befreiung aller von amtlichen Laboratorien verwendeten Methoden für Laboranalysen, -tests und -diagnosen von der Bedingung für die vorgeschriebene Akkreditierung
Artikel 42 Befristete Befreiung von den Bedingungen für die vorgeschriebene Akkreditierung amtlicher Laboratorien
Kapitel V Amtliche Kontrollen bei Tieren und Waren, die in die Union verbracht werden
Artikel 43 Die amtlichen Kontrollen bei in die Union verbrachten Tieren und Waren
Abschnitt I Andere Tiere und Waren als diejenigen, die amtlichen Kontrollen an Grenzkontrollstellen gemäß Abschnitt II unterliegen
Artikel 44 Amtliche Kontrollen bei anderen Tieren und Waren als denjenigen, die amtlichen Kontrollen an Grenzkontrollstellen gemäß Abschnitt II unterliegen
Artikel 45 Arten von amtlichen Kontrollen bei anderen Tieren und Waren als denjenigen, die amtlichen Kontrollen an Grenzkontrollstellen gemäß Abschnitt II unterliegen
Artikel 46 Probenahme bei anderen Tieren und Waren als denjenigen, die amtlichen Kontrollen an Grenzkontrollstellen gemäß Abschnitt II unterliegen
Abschnitt II Amtliche Kontrollen bei Tieren und Waren an Grenzkontrollstellen
Artikel 47 Tiere und Waren, die an Grenzkontrollstellen amtlich zu kontrollieren sind
Artikel 48 Tiere und Waren, die an Grenzkontrollstellen nicht amtlich zu kontrollieren sind
Artikel 49 Amtliche Kontrollen an Grenzkontrollstellen
Artikel 50 Bescheinigungen und Dokumente, die Sendungen und Teilsendungen begleiten müssen
Artikel 51 Besondere Bestimmungen für amtliche Kontrollen an Grenzkontrollstellen
Artikel 52 Dokumentenprüfungen, Nämlichkeitskontrollen und Warenuntersuchungen
Artikel 53 Nicht an Grenzkontrollstellen durchgeführte amtliche Kontrollen
Artikel 54 Häufigkeit der Dokumentenprüfungen, der Nämlichkeitskontrollen und der Warenuntersuchungen
Artikel 55 Entscheidungen über Sendungen
Artikel 56 Verwendung des Gemeinsamen Gesundheitseingangsdokuments (GGED) durch die Unternehmer und die zuständigen Behörden
Artikel 57 Verwendung des GGED durch die Zollbehörden
Artikel 58 Format, Fristen und besondere Bestimmungen für die Verwendung des GGED
Artikel 59 Benennung von Grenzkontrollstellen
Artikel 60 Verzeichnisse der Grenzkontrollstellen
Artikel 61 Aufhebung der Zulassung und Wiederbenennung bestehender Grenzkontrolleinheiten
Artikel 62 Aufhebung der Benennung von Grenzkontrollstellen
Artikel 63 Aussetzung der Benennung von Grenzkontrollstellen
Artikel 64 Mindestanforderungen an die Grenzkontrollstellen
Abschnitt III Maßnahmen bei dem Verdacht auf einen Verstoß oder bei tatsächlichen Verstößen im Zusammenhang mit Tieren und Waren, die in die Union verbracht werden
Artikel 65 Verdacht auf einen Verstoß und verstärkte amtliche Kontrollen
Artikel 66 Maßnahmen bei nicht vorschriftsmäßigen Sendungen, die in die Union verbracht werden
Artikel 67 Maßnahmen, die im Zusammenhang mit Tieren und Waren zu ergreifen sind, die aus Drittländern in die Union verbracht werden und ein Risiko darstellen
Artikel 68 Folgemaßnahmen nach Entscheidungen über nicht vorschriftsmäßige Sendungen, die aus Drittländern in die Union verbracht werden
Artikel 69 Nichtanwendung der von den zuständigen Behörden angeordneten Maßnahmen durch den Unternehmer
Artikel 70 Einheitliche Anwendung der Artikel 66, 67 und 68
Artikel 71 Sonderbehandlung von Sendungen
Artikel 72 Rücksendung von Sendungen
Abschnitt IV Genehmigung der Kontrollen vor der Ausfuhr
Artikel 73 Genehmigung der Kontrollen, die Drittländer vor der Ausfuhr durchführen
Artikel 74 Verstöße gegen die Genehmigung von Kontrollen, die Drittländer vor der Ausfuhr durchführen, und Entzug der Genehmigung
Abschnitt V Behördliche Zusammenarbeit bei Sendungen aus Drittländern
Artikel 75 Behördliche Zusammenarbeit bei aus Drittländern in die Union verbrachten Sendungen
Artikel 76 Behördliche Zusammenarbeit bei Sendungen, die keinen besonderen Grenzkontrollen unterliegen
Abschnitt VI Besondere Maßnahmen
Artikel 77 Bestimmungen über besondere amtliche Kontrollen und über Maßnahmen nach der Durchführung dieser Kontrollen
Kapitel VI Finanzierung amtlicher Kontrollen und anderer amtlicher Tätigkeiten
Artikel 78 Allgemeine Bestimmungen
Artikel 79 Pflichtgebühren oder -abgaben
Artikel 80 Andere Gebühren oder Abgaben
Artikel 81 Kosten
Artikel 82 Festsetzung der Gebühren oder Abgaben
Artikel 83 Erhebung und Anwendung der Gebühren oder Abgaben
Artikel 84 Zahlung von Gebühren oder Abgaben
Artikel 85 Transparenz
Kapitel VII Amtliches Bescheinigungsverfahren
Artikel 86 Allgemeine Bestimmungen für das amtliche Bescheinigungsverfahren
Artikel 87 Amtliche Bescheinigungen
Artikel 88 Unterzeichnung und Ausstellung amtlicher Bescheinigungen
Artikel 89 Garantien für die Zuverlässigkeit amtlicher Bescheinigungen
Artikel 90 Durchführungsbefugnisse betreffend amtliche Bescheinigungen
Artikel 91 Amtliche Attestierungen
Titel III Referenzlaboratorien und Referenzzentren
Artikel 92 Beschluss zur Einrichtung eines Referenzlaboratoriums der Europäischen Union
Artikel 93 Benennung von Referenzlaboratorien der Europäischen Union
Artikel 94 Zuständigkeiten und Aufgaben der Referenzlaboratorien der Europäischen Union
Artikel 95 (betrifft nicht Futtermittel)
Artikel 96 (betrifft nicht Futtermittel)
Artikel 97 Benennung von Referenzzentren der Europäischen Union für die Echtheit und Integrität der Lebensmittelkette
Artikel 98 Zuständigkeiten und Aufgaben der Referenzzentren der Europäischen Union für die Echtheit und Integrität der Lebensmittelkette
Artikel 99 Pflichten der Kommission
Artikel 100 Benennung nationaler Referenzlaboratorien
Artikel 101 Zuständigkeiten und Aufgaben der nationalen Referenzlaboratorien
Titel IV Amtshilfe und Zusammenarbeit
Artikel 102 Allgemeine Bestimmungen
Artikel 103 Verbindungsstellen
Artikel 104 Amtshilfe auf Ersuchen
Artikel 105 Amtshilfe ohne Ersuchen bei Verstößen
Artikel 106 Amtshilfe bei Verstößen, die ein Risiko implizieren oder die einen wiederholten bzw. möglichen schwere Verstoß darstellen
Artikel 107 Amtshilfe auf der Grundlage von Informationen von Drittländern
Artikel 108 Koordinierungs- und Folgemaßnahmen der Kommission
Titel V Gegenstand, Anwendungsbereich und Begriffsbestimmungen
Artikel 109 Mehrjährige nationale Kontrollpläne (MNKP) und eine zentrale MNKP-Stelle
Artikel 110 Inhalt der MNKP
Artikel 111 Aufstellung, Aktualisierung und Überprüfung der MNKP
Artikel 112 Koordinierte Kontrollprogramme, Erfassung von Informationen und Daten
Artikel 113 Jahresberichte der Mitgliedstaaten
Artikel 114 Jahresberichte der Kommission
Artikel 115 Notfallpläne für Lebens- und Futtermittel
Titel VI Tätigkeiten der Union
Kapitel I Kommissionskontrollen
Artikel 116 Kommissionskontrollen in den Mitgliedstaaten
Artikel 117 Berichte der Kommission über Kontrollen in Mitgliedstaaten
Artikel 118 Programm für die Kommissionskontrollen in den Mitgliedstaaten
Artikel 119 Pflichten der Mitgliedstaaten im Zusammenhang mit Kommissionskontrollen
Artikel 120 Kommissionskontrollen in Drittländern
Artikel 121 Häufigkeit der Kommissionskontrollen in Drittländern
Artikel 122 Berichte der Kommission über Kontrollen ihrer Experten in Drittländern
Artikel 123 Programm für die Kommissionskontrollen in Drittländern
Artikel 124 Kontrollen durch Drittländer in Mitgliedstaaten
Kapitel II Bedingungen für den Eingang von Tieren und Waren in die Union
Artikel 125 Informationen über die Kontrollsysteme von Drittländern
Artikel 126 Festlegung zusätzlicher Bedingungen für den Eingang von Tieren und Waren in die Union
Artikel 127 Aufnahme in die Liste der Drittländer gemäß Artikel 126 Absatz 2 Buchstabe a
Artikel 128 Besondere Maßnahmen für den Eingang bestimmter Tiere und Waren in die Union
Artikel 129 Gleichwertigkeit
Kapitel III Schulung des Personals der zuständigen Behörden und anderer Behörden
Artikel 130 Schulung und Austausch des Personals
Kapitel IV Informationsmanagementsysteme
Artikel 131 Informationsmanagementsystem für amtliche Kontrollen (IMSOC)
Artikel 132 Allgemeine Funktionen des IMSOC
Artikel 133 Nutzung des IMSOC im Fall von Tieren und Waren, die bestimmten amtlichen Kontrollen unterliegen
Artikel 134 Funktionsweise des IMSOC
Artikel 135 Datenschutz
Artikel 136 Datensicherheit
Anhang II Schulung des Personals der Zuständigen Behörden
Anhang III Merkmale der Analysemethoden
Anhang IV
XI.3 und XI.4 (in Vorbereitung)
XI.5 Futtermittelkontrolleur-Verordnung
Verordnung über die fachlichen Anforderungen an die in der Futtermittelüberwachung tätigen Kontrolleure (Futtermittelkontrolleur-Verordnung – FuttMKontrV) vom 28. März 2003
§ 1 Anforderungen an die Sachkunde
§ 2 Nachweis der Sachkunde
§ 3 Lehrgang
§ 4 Fortbildung
§ 5 Ergänzende Regelungen der Landesregierungen
§ 6 Übergangsvorschriften
§ 7 Inkrafttreten



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