Gott sei Dank! Nun ist’s vorbei Mit der Übeltäterei!

(Wilhelm Busch)

Haben Sie die LMIDV auch nicht vermisst? Als Kommentar-Autor sollte man eigentlich nicht klagen. Denn ohne gesetzgeberisches Handeln gibt es für den Kommentator nichts zu tun. Doch kann man angesichts der neuen Verordnung den Eindruck gewinnen, dass hier ein Berg kreißte und eine Maus gebar. Seit dem 12.12.2014 war die Anpassung des nationalen Lebensmittelrechts an die LMIV erwartet worden. Erst am 12.7.2017 wurde die deutsche Verordnung veröffentlicht. Und, Hand aufs Herz: Wie haben wir es 31 Monate ohne ihre Normen ausgehalten? Mir jedenfalls sind keine Akteure in Lebensmittelwirtschaft, Überwachung oder Strafjustiz bekannt, denen in dieser Zeit spürbar etwas gefehlt hätte.

Nun ist die nationale Durchführungs­verordnung da. Und leider hat sich der Gesetzgeber nicht mit Ruhm bekleckert. Schon zum letzten Entwurf hatte das zuständige Bundesministerium Verbesserungsvorschläge erhalten. Dazu gehörte u. a. die Anregung, statt der 25 sogenannten Vollzitate der VO (EU) Nr. 1169/2011 in der Artikelverordnung, die lediglich als Artikel 1 die LMIDV enthält, einfach „LMIV“ zu schreiben und so ein Fünftel Platz, Papier und Tinte zu sparen. „Die Möglichkeit … gibt es … nicht“, antwortete das Ministerium. Die Stellungnahmen zum Entwurf wurden angeblich alle geprüft. Schade nur, dass viele sprachliche und grammatische Mängel trotzdem ins Gesetz eingegangen sind – vom Sprachstil ganz zu schweigen.

Dass viele Vorschriften der LMIDV an und für sich unverständlich sind, mag man bedauern. Ziel meiner Kommentierung ist es, für Verständlichkeit zu sorgen. Sollten Sie trotzdem Fehler finden, schreiben Sie mir bitte, denn für den Text bin ich allein verantwortlich. Größtmögliches Lob verdient in diesem Zusammenhang meine treue Sekretärin Sabine Moritz, die besser schreiben als ich diktieren, zuverlässiger korrigieren als ich schreiben und auch schneller als ich denken kann – jedenfalls weiß sie regelmäßig, was erledigt werden muss, schon bevor ich es geäußert habe. Mit solch hervorra gender Unterstützung fällt das Kommentieren leichter. Es würde mich freuen, wenn sich das bei Ihrer Lektüre und Benutzung dieses Werks bemerkbar machte!