89. Aktualisierung Juli 2020

II Überwachung und Einfuhr aus Drittländern

Mit dieser Aktualisierung erhalten Sie die überarbeiteten und kommentierten Rechtstexte aus dem Abschnitt „Überwachung und Einfuhr aus Drittländern“, u. a.:

Richtlinie 97/78 EG zur Festlegung von Grundregeln für die Veterinärkontrollen von aus Drittländern in die Gemeinschaft eingeführten Erzeugnissen

Verordnung Nr. (EG) Nr. 136/2004 mit Verfahren für die Veterinärkontrollen von aus Drittländern eingeführten Erzeugnissen an den Grenzkontrollstellen der Gemeinschaft (aufgehoben durch die Durchführungs­verordnung Nr. 2019/2130)

Entscheidungen 2007/275/EG, 2000/572/EG und 2007/777/EG

Delegierte Verordnung (EU) 2019/625 zur Ergänzung der Verordnung (EU) 2017/625 hinsichtlich der Anforderungen an den Eingang von Sendungen bestimmter für den menschlichen Verzehr bestimmter Tiere und Waren in die Union (sowie die Delegierte Verordnung (EU) 2019/2074)

Durchführungs­verordnung (EU) 2019/626 betreffend die Listen der Drittländer oder Drittlandsgebiete, aus denen der Eingang bestimmter für den menschlichen Verzehr bestimmter Tiere und Waren in die Europäische Union zugelassen ist

Durchführungs­verordnung (EU) 2019/628 zu den Mustern amtlicher Bescheinigungen für bestimmte Tiere und Waren

Durchführungs­verordnung (EU) 2019/1013 über die Vorabinformation über Sendungen bestimmter Kategorien von Tieren und Waren, die in die Union verbracht werden

Durchführungs­verordnung (EU) 2019/2130 zur Festlegung ausführlicher Vorschriften über die während und nach Dokumentenprüfungen, Nämlichkeitskontrollen und Warenuntersuchungen bei Tieren und Waren

Durchführungs­verordnung (EU) 2019/2007 zur Festlegung von Durchführungsbestimmungen zur Verordnung (EU) 2017/625 in Bezug auf die Liste der Tiere, der Erzeugnisse tierischen Ursprungs, des Zuchtmaterials, der tierischen Nebenprodukte und der Folgeprodukte sowie des Heus und des Strohs, die an Grenzkontrollstellen amtlich zu kontrollieren sind

Allgemeine Voraussetzungen für die Einfuhr von tierischen Lebensmitteln und der Ablauf der Einfuhrkontrolle

III Anforderungen Lebensmittel, allgemein

Infektionsschutz­gesetz

Mit dem zweiten Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite wurde das Infektionsschutz­gesetz am 19.05.2020 erneut geändert. Das Gesetz wurde weiterentwickelt und präzisiert.

Unter anderem wird dauerhaft eine gesetzliche Meldepflicht in Bezug auf COVID-19 und SARS-CoV-2 festgelegt. Dies betrifft auch neu eingeführte Meldepflichten zur Genesung und bei negativen Labortests. Außerdem werden im Kommentar Hinweise zur Quarantänisierung und deren Auswirkungen gegeben und die derzeitige Situation zum § 43 diskutiert.

IV Tierkörperbeseitigung

Verordnung (EU) Nr. 142/2011

Die Verordnung (EU) Nr. 142/2011 wurde dem aktuellen Rechtsstand angepasst.