83. Aktualisierung Juli 2019

I Fleischhygiene und -untersuchung

Verordnung (EG) Nr. 2073/2005 und Verordnung (EG) Nr. 853/2004

Die Verordnung (EG) Nr. 2073/2005 erfuhr durch die VO (EU) 2019/229 einige Überarbeitungen, die sich u. a. auf die zu verwendenden Untersuchungsmethoden beziehen.

Werden z. B. alternative Untersuchungsmethoden angewandt, so sind die derzeit nach der ISO 16140:2003 validierten Verfahren noch bis Ende 2021 zulässig, danach müssen sie entsprechend den Vorgaben neu validiert werden.

Im Anhang I der Verordnung wurden einige Untersuchungsmethoden und -verfahren aktualisiert, die Erregerbezeichnung Enterobacter sakazaki wurde durch Cronobacter spp. ersetzt.

II Überwachung und Einfuhr aus Drittländern

Richtlinie 97/78 EG des Rates zur Festlegung von Grundregeln für die Veterinärkontrollen von aus Drittländern in die Gemeinschaft eingeführten Erzeugnissen

Die Richtlinie entstand aus dem Bestreben, für alle Mitgliedsstaaten einheitliche und klar verständliche Regeln („Gemeinschaftsregeln“) für die Einfuhr von tierischen Produkten zu schaffen. Es soll die Versorgungssicherheit und auch eine Stabilisierung der Märkte erreicht werden, gleichzeitig soll außerdem bei größtmöglicher Transparenz der Gesundheitsschutz von Mensch sowie Tier gewährleistet werden.

Neben redaktionellen Anpassungen wurden Artikel der noch bis 12/2022 geltenden kommentiert und denen der der „neuen“ Richtlinie gegenübergestellt.

Allgemeine Voraussetzungen für die Einfuhr von tierischen Lebensmitteln und der Ablauf der Einfuhrkontrolle

In Kapitel II 3.1 erfahren Sie, welche rechtlichen Vorgaben bei der Anmeldung von Produkten mit tierischem Anteil zu beachten sind und wie die Dokumentenkontrolle, Nämlichkeitskontrolle und die Warenuntersuchung durchgeführt werden. Außerdem erhalten Sie Informationen zum Einfuhr von Fleisch im privaten Reiseverkehr oder über Fernbestellung und im Postversand.

III Anforderungen Lebensmittel, allgemein

Verordnung (EG) Nr. 882/2004, Verordnung (EU) 2017/625, Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuch

Neben Änderungen aufgrund von Berichtigungen des Gesetzgebers wurden Kommentierungen zur Transport- und Schlachtfähigkeit, zur Gegenprobenthematik insbesondere zur Möglichkeit eines Verzichts sowie zur Häufigkeit von Kontrollen unter Berücksichtigung eines risikoorientierten Ansatzes und zu den Einfuhrbestimmungen aufgenommen.

IV Tierkörperbeseitigung

Verordnung zur Durchführung des Tierische Nebenprodukte-Beseitigungs­gesetz

Das Kapitel IV 3 Verordnung zur Durchführung des Tierische Nebenprodukte-Beseitigungs­gesetz (Tierische Nebenprodukte- Beseitigungs­verordnung – TierNebV) wurde für Sie aktualisiert.