I.4 Lebensmittel und Futtermittelgesetzbuch

Lebensmittel-, Bedarfsgegenstände- und Futtermittelgesetzbuch vom 1. September 2005 (Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuch – LFGB
Abschnitt 1 Allgemeine Bestimmungen
§ 1 Zweck des Gesetzes
§ 2 Begriffsbestimmungen
§ 3 Weitere Begriffsbestimmungen
§ 4 Vorschriften und Ermächtigungen zum Geltungsbereich
Abschnitt 2 Verkehr mit Lebensmitteln
§§ 5–9 (betreffen Lebensmittel)
§ 10 Stoffe mit pharmakologischer Wirkung
§§ 11–16 (betreffen Lebensmittel)
Abschnitt 3 Verkehr mit Futtermitteln
§ 17 Verbote
§ 17a Versicherung
§ 18 Verfütterungsverbot und Ermächtigungen
§ 19 Verbote zum Schutz vor Täuschung
§ 20 Verbot der krankheitsbezogenen Werbung
§ 21 Weitere Verbote sowie Beschränkungen
§ 22 Ermächtigungen zum Schutz der Gesundheit
§ 23 Weitere Ermächtigungen zum Schutz der Gesundheit
§ 23a Ermächtigungen zum Schutz der tierischen Gesundheit und zur Förderung der tierischen Erzeugung
§ 23b Weitere Ermächtigungen für Arzneifuttermittel
§ 24 Gewähr für bestimmte Anforderungen
§ 25 Mitwirkung bestimmter Behörden
Abschnitt 4 Verkehr mit Mitteln zum Tätowieren und kosmetischen Mitteln
§§ 26–29 (betreffen Mittel zum Tätowieren und kosmetische Mittel)
Abschnitt 5 Verkehr mit sonstigen Bedarfsgegenständen
§§ 30–33 (betreffen Bedarfsgegenstände)
Abschnitt 6 Gemeinsame Vorschriften für alle Erzeugnisse
§ 34 Ermächtigungen zum Schutz der Gesundheit
§ 35 Ermächtigungen zum Schutz vor Täuschung und zur Unterrichtung
§ 36 Ermächtigungen für betriebseigene Kontrollen und Maßnahmen
§ 37 Weitere Ermächtigungen
Abschnitt 7 Überwachung
§ 38 Zuständigkeit, Aufgabe und gegenseitige Information
§ 38a Übermittlung von Daten über den Internethandel
§ 38b Unterrichtung von Telemediendiensteanbietern
§ 39 Maßnahmen der für die Überwachung von Lebensmitteln, Futtermitteln und Bedarfsgegenständen im Sinne von § 2 Absatz 6 Satz 1 Nummer 1 zuständigen Behörden
§ 39a Maßnahmen der für die Überwachung von Mitteln zum Tätowieren, kosmetischen Mitteln und Bedarfsgegenständen im Sinne von § 2 Absatz 6 Satz 1 Nummer 2 bis 9 zuständigen Behörden
§ 40 Information der Öffentlichkeit
§ 41 (aufgehoben)
§ 42 Durchführung der Überwachung
§ 43 Probenahme
§ 43a Probenahme bei Erzeugnissen, die unter Verwendung von Fernkommunikationsmitteln angeboten werden
§ 44 Duldungs-, Mitwirkungs- und Übermittlungspflichten
§ 44a Mitteilungs- und Übermittlungspflichten über Untersuchungsergebnisse zu gesundheitlich nicht erwünschten Stoffen
§ 45 (betrifft Lebensmittel tierischer Herkunft)
§ 46 Ermächtigungen
§ 47 Weitere Ermächtigungen
§ 48 Landesrechtliche Bestimmungen
§ 49 Erstellung eines Lagebildes, Verwendung bestimmter Daten
§ 49a Zusammenarbeit von Bund und Ländern
Abschnitt 8 Monitoring
§ 50 Monitoring
§ 51 Durchführung des Monitorings
§ 52 Erlass von Verwaltungsvorschriften
Abschnitt 9 Verbringen in das und aus dem Inland
§ 53 Verbringungsverbote
§ 54 Bestimmte Erzeugnisse aus anderen Mitgliedstaaten oder anderen Vertragsstaaten des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum
§ 55 Mitwirkung der Zollbehörden
§ 56 Ermächtigungen
§ 57 Ausfuhr; sonstiges Verbringen aus dem Inland
Abschnitt 9a Besondere Regelungen zum Schutz vor ionisierender Strahlung
Vorbemerkung zu Abschnitt 9a
§ 57a Ermächtigungen zum Schutz der Gesundheit vor ionisierender Strahlung
§ 57b Weitere Ermächtigungen in radiologischen Notfällen
§ 57c Überwachung
§ 57d Ausführung durch die Länder im Auftrag des Bundes
Abschnitt 10 Straf- und Bußgeldvorschriften
Vorbemerkung
§ 58 Strafvorschriften
§ 59 Strafvorschriften
§ 60 Bußgeldvorschriften
§ 61 Einziehung
§ 62 Ermächtigungen
Abschnitt 11 Schlussbestimmungen
§ 63 Schlussbestimmungen
§ 64 Amtliche Sammlung von Untersuchungsverfahren; Bekanntmachungen
§ 65 Aufgabendurchführung
§ 66 (betrifft die Statistik über die Schlachttier- und Fleischuntersuchung und deren Ergebnisse)
§ 67 Ausnahmeermächtigungen für Krisenzeiten
§ 68 Zulassung von Ausnahmen
§ 69 Zulassung weiterer Ausnahmen
§ 70 Rechtsverordnungen in bestimmten Fällen
§ 71 Beteiligung der Öffentlichkeit
§ 72 Außenverkehr
§ 73 Verkündung von Rechtsverordnungen
§ 74 Geltungsbereich bestimmter Vorschriften
§ 75 Übergangsregelungen



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