Kapitel I Allgemeine futtermittelrechtliche Regelungen

I.1 Einführung zu Kapitel I Allgemeine futtermittelrechtliche Regelungen
I.2 Verordnung (EG) Nr. 178/2002 zum allgemeinen Lebensmittelrecht
Verordnung (EG) Nr. 178/2002 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 28. Januar 2002 zur Festlegung der allgemeinen Grundsätze und Anforderungen des Lebensmittelrechts, zur Errichtung der Europäischen Behörde für Lebensmittelsicherheit und zur Festlegung von Verfahren zur Lebensmittelsicherheit
Kapitel I Anwendungsbereich und Begriffsbestimmungen
Artikel 1 Ziel und Anwendungsbereich
Artikel 2 Definition von „Lebensmittel“
Artikel 3 Sonstige Definitionen
Kapitel II Allgemeines Lebensmittelrecht
Artikel 4 Anwendungsbereich
Abschnitt 1 Allgemeine Grundsätze des Lebensmittelrechts
Artikel 5 Allgemeine Ziele
Artikel 6 Risikoanalyse
Artikel 7 Vorsorgeprinzip
Artikel 8 Schutz der Verbraucherinteressen
Abschnitt 1a Risikokommunikation
Artikel 8a Ziele der Risikokommunikation
Artikel 8b Allgemeine Grundsätze der Risikokommunikation
Artikel 8c Allgemeiner Plan für die Risikokommunikation
Abschnitt 2 Grundsätze der Transparenz
Artikel 9 Konsultation der Öffentlichkeit
Artikel 10 Information der Öffentlichkeit
Abschnitt 3 Allgemeine Verpflichtungen für den Lebensmittelhandel
Artikel 11 In die Gemeinschaft eingeführte Lebensmittel und Futtermittel
Artikel 12 Aus der Gemeinschaft ausgeführte Lebensmittel und Futtermittel
Artikel 13 Internationale Normen
Abschnitt 4 Allgemeine Anforderungen des Lebensmittelrechts
Artikel 14 Anforderungen an die Lebensmittelsicherheit
Artikel 15 Anforderungen an die Futtermittelsicherheit
Artikel 16 Aufmachung
Artikel 17 Zuständigkeiten
Artikel 18 Rückverfolgbarkeit
Artikel 19 Verantwortung für Lebensmittel: Lebensmittelunternehmen
Artikel 20 Verantwortung für Futtermittel: Futtermittelunternehmen
Artikel 21 Haftung
Kapitel III Europäische Behörde für die Lebensmittelsicherheit
Abschnitt 1 Auftrag und Aufgaben
Artikel 22 Auftrag der Behörde
Artikel 23 Aufgaben der Behörde
Abschnitt 3 Arbeitsweise
Artikel 29 Wissenschaftliche Gutachten
Artikel 30 Divergierende wissenschaftliche Gutachten
Artikel 31 Wissenschaftliche und technische Unterstützung
Artikel 32 Wissenschaftliche Studien
Artikel 32a Beratung vor Antragstellung
Artikel 32b Meldung von Studien
Artikel 32c Konsultation Dritter
Artikel 32d Studien zu Überprüfungszwecken
Abschnitt 4 Unabhängigkeit, Transparenz, Vertraulichkeit und Information
Artikel 38 Transparenz
Artikel 39 Vertraulichkeit
Artikel 39a Ersuchen um vertrauliche Behandlung
Artikel 39b Entscheidung über die vertrauliche Behandlung
Artikel 39c Überprüfung der Vertraulichkeit
Artikel 39d Pflichten im Hinblick auf die Vertraulichkeit
Artikel 39e Schutz personenbezogener Daten
Artikel 39f Standarddatenformate
Artikel 39g Informationssysteme
Artikel 40 Information seitens der Behörde
Artikel 41 Zugang zu den Dokumenten
Artikel 42 Verbraucher, Erzeuger und sonstige Beteiligte
Kapitel IV Schnellwarnsystem, Krisenmanagement und Notfälle
Abschnitt 1 Schnellwarnsystem
Artikel 50 Schnellwarnsystem
Artikel 51 Durchführungsmaßnahmen
Artikel 52 Vertraulichkeitsregeln für das Schnellwarnsystem
Abschnitt 2 Notfälle
Artikel 53 Sofortmaßnahmen in Bezug auf Lebensmittel und Futtermittel mit Ursprung in der Gemeinschaft oder auf aus Drittländern eingeführte Lebensmittel und Futtermittel
Artikel 54 Sonstige Sofortmaßnahmen
Abschnitt 3 Krisenmanagement
Artikel 55 Allgemeiner Plan für das Krisenmanagement
Artikel 56 Krisenstab
Artikel 57 Aufgaben des Krisenstabs
Kapitel V Verfahren und Schlussbestimmungen
Abschnitt 1 Ausübung der Befugnisübertragung, Ausschuss- und Vermittlungsverfahren
Artikel 57a Ausübung der Befugnisübertragung
Artikel 58 Ausschuss
Artikel 59 Funktionen des Ausschusses
Artikel 60 Vermittlungsverfahren
Abschnitt 2 Schlussbestimmungen
Artikel 61 Überprüfungsklausel
Artikel 61a Sondierungsbesuche
Artikel 62 Bezugnahmen auf die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit und auf den Ständigen Ausschuss für die Lebensmittelkette und Tiergesundheit
Artikel 63 Zuständigkeit der Europäischen Agentur für die Beurteilung von Arzneimitteln
Artikel 64 Beginn der Tätigkeit der Behörde
Artikel 65 Inkrafttreten
I.3 Leitlinie zur Anwendung der Verordnung (EG) Nr. 178/2002
Leitlinien für die Anwendung der Artikel 11, 12, 14, 17, 18, 19 und 20 der Verordnung (EG) Nr. 178/2002 über das allgemeine Lebensmittelrecht
Leitlinien für die Anwendung der Artikel 11, 12, 14, 17, 18, 19 und 20 der Verordnung (EG) Nr. 178/2002
Einführung
I. Artikel 14 Anforderungen an die Lebensmittelsicherheit
II. Artikel 17 Zuständigkeiten
III. Artikel 18 Rückverfolgbarkeit
IV. Artikel 19 Rücknahme, Rückruf und Meldung durch die Lebensmittelunternehmer
V. Artikel 20 Rücknahme, Rückruf und Meldung durch Futtermittelunternehmer
VI. Artikel 11 Einfuhr von Lebens- und Futtermitteln
VII. Artikel 12 Ausfuhr von Lebens- und Futtermitteln
I.4 Lebensmittel und Futtermittelgesetzbuch
Lebensmittel-, Bedarfsgegenstände- und Futtermittelgesetzbuch vom 1. September 2005 (Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuch – LFGB
Abschnitt 1 Allgemeine Bestimmungen
§ 1 Zweck des Gesetzes
§ 2 Begriffsbestimmungen
§ 3 Weitere Begriffsbestimmungen
§ 4 Vorschriften und Ermächtigungen zum Geltungsbereich
Abschnitt 2 Verkehr mit Lebensmitteln
§§ 5–9 (betreffen Lebensmittel)
§ 10 Stoffe mit pharmakologischer Wirkung
§§ 11–16 (betreffen Lebensmittel)
Abschnitt 3 Verkehr mit Futtermitteln
§ 17 Verbote
§ 17a Versicherung
§ 18 Verfütterungsverbot und Ermächtigungen
§ 19 Verbote zum Schutz vor Täuschung
§ 20 Verbot der krankheitsbezogenen Werbung
§ 21 Weitere Verbote sowie Beschränkungen
§ 22 Ermächtigungen zum Schutz der Gesundheit
§ 23 Weitere Ermächtigungen zum Schutz der Gesundheit
§ 23a Ermächtigungen zum Schutz der tierischen Gesundheit und zur Förderung der tierischen Erzeugung
§ 23b Weitere Ermächtigungen für Arzneifuttermittel
§ 24 Gewähr für bestimmte Anforderungen
§ 25 Mitwirkung bestimmter Behörden
Abschnitt 4 Verkehr mit Mitteln zum Tätowieren und kosmetischen Mitteln
§§ 26–29 (betreffen Mittel zum Tätowieren und kosmetische Mittel)
Abschnitt 5 Verkehr mit sonstigen Bedarfsgegenständen
§§ 30–33 (betreffen Bedarfsgegenstände)
Abschnitt 6 Gemeinsame Vorschriften für alle Erzeugnisse
§ 34 Ermächtigungen zum Schutz der Gesundheit
§ 35 Ermächtigungen zum Schutz vor Täuschung und zur Unterrichtung
§ 36 Ermächtigungen für betriebseigene Kontrollen und Maßnahmen
§ 37 Weitere Ermächtigungen
Abschnitt 7 Überwachung
§ 38 Zuständigkeit, Aufgabe und gegenseitige Information
§ 38a Übermittlung von Daten über den Internethandel
§ 38b Unterrichtung von Telemediendiensteanbietern
§ 39 Maßnahmen der für die Überwachung von Lebensmitteln, Futtermitteln und Bedarfsgegenständen im Sinne von § 2 Absatz 6 Satz 1 Nummer 1 zuständigen Behörden
§ 39a Maßnahmen der für die Überwachung von Mitteln zum Tätowieren, kosmetischen Mitteln und Bedarfsgegenständen im Sinne von § 2 Absatz 6 Satz 1 Nummer 2 bis 9 zuständigen Behörden
§ 40 Information der Öffentlichkeit
§ 41 (aufgehoben)
§ 42 Durchführung der Überwachung
§ 43 Probenahme
§ 43a Probenahme bei Erzeugnissen, die unter Verwendung von Fernkommunikationsmitteln angeboten werden
§ 44 Duldungs-, Mitwirkungs- und Übermittlungspflichten
§ 44a Mitteilungs- und Übermittlungspflichten über Untersuchungsergebnisse zu gesundheitlich nicht erwünschten Stoffen
§ 45 (betrifft Lebensmittel tierischer Herkunft)
§ 46 Ermächtigungen
§ 47 Weitere Ermächtigungen
§ 48 Landesrechtliche Bestimmungen
§ 49 Erstellung eines Lagebildes, Verwendung bestimmter Daten
§ 49a Zusammenarbeit von Bund und Ländern
Abschnitt 8 Monitoring
§ 50 Monitoring
§ 51 Durchführung des Monitorings
§ 52 Erlass von Verwaltungsvorschriften
Abschnitt 9 Verbringen in das und aus dem Inland
§ 53 Verbringungsverbote
§ 54 Bestimmte Erzeugnisse aus anderen Mitgliedstaaten oder anderen Vertragsstaaten des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum
§ 55 Mitwirkung der Zollbehörden
§ 56 Ermächtigungen
§ 57 Ausfuhr; sonstiges Verbringen aus dem Inland
Abschnitt 9a Besondere Regelungen zum Schutz vor ionisierender Strahlung
Vorbemerkung zu Abschnitt 9a
§ 57a Ermächtigungen zum Schutz der Gesundheit vor ionisierender Strahlung
§ 57b Weitere Ermächtigungen in radiologischen Notfällen
§ 57c Überwachung
§ 57d Ausführung durch die Länder im Auftrag des Bundes
Abschnitt 10 Straf- und Bußgeldvorschriften
Vorbemerkung
§ 58 Strafvorschriften
§ 59 Strafvorschriften
§ 60 Bußgeldvorschriften
§ 61 Einziehung
§ 62 Ermächtigungen
Abschnitt 11 Schlussbestimmungen
§ 63 Schlussbestimmungen
§ 64 Amtliche Sammlung von Untersuchungsverfahren; Bekanntmachungen
§ 65 Aufgabendurchführung
§ 66 (betrifft die Statistik über die Schlachttier- und Fleischuntersuchung und deren Ergebnisse)
§ 67 Ausnahmeermächtigungen für Krisenzeiten
§ 68 Zulassung von Ausnahmen
§ 69 Zulassung weiterer Ausnahmen
§ 70 Rechtsverordnungen in bestimmten Fällen
§ 71 Beteiligung der Öffentlichkeit
§ 72 Außenverkehr
§ 73 Verkündung von Rechtsverordnungen
§ 74 Geltungsbereich bestimmter Vorschriften
§ 75 Übergangsregelungen
I.5 Mitteilungs- und Übermittlungsverordnung
Verordnung zu Mitteilungs- und Übermittlungspflichten zu gesundheitlich nicht erwünschten Stoffen
§ 1 Mitteilungspflicht
§ 2 Mitteilungen der Lebensmittel- und Futtermittelunternehmer
§ 3 Übermittlungen der zuständigen Behörden
§ 4 Nicht mehr anzuwendende Vorschriften
§ 5 Inkrafttreten
Anlage 1 (zu § 1 Satz 1 Nummer 1 und 4 Buchstabe a)
Anlage 2 (zu § 1 Satz 1 Nummer 2 und 4 Buchstabe b)
Anlage 3 (zu § 1 Satz 1 Nummer 3 und 4 Buchstabe c)
Anlage 4 (zu § 2 Absatz 1)
Anlage 5 (zu § 3 Absatz 1 Nummer 1)
I.6 Futtermittelverordnung (2016)
Futtermittel­verordnung vom 8. April 1981
Futtermittel­verordnung vom 8. April 1981
Abschnitt 1 Allgemeine Bestimmungen
§ 1 Begriffsbestimmungen
Abschnitt 2 Verkehr mit Futtermitteln
Unterabschnitt 1 Verwendungszwecke für Diätfuttermittel
§ 2 Verwendungszwecke für Diätfuttermittel
Unterabschnitt 2 Kennzeichnung und Inverkehrbringen
§ 3 Inverkehrbringen bestimmter Diätfuttermittel
§ 4 Kennzeichnung bestimmter Futtermittel
§ 5 Kennzeichnung von Futtermitteln bei Fernabsatzverträgen
§ 6 Angaben
§ 7 Kennzeichnung
§ 8 Unerwünschte Stoffe
§ 9 Aktionsgrenzwerte für unerwünschte Stoffe
§ 10 Ausnahmen
§ 11 Verbotene Stoffe
§ 12 Inverkehrbringensverbote
Unterabschnitt 3 Futtermittelzusatzstoffe
§ 13 Zugelassene Futtermittelzusatzstoffe
Unterabschnitt 4 Fütterung
§ 14 Fütterungsvorschriften
§ 15 Ausnahmen vom Verfütterungsverbot
Unterabschnitt 5 Mitwirkung des Bundesamtes für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit
§ 16 Mitwirkung
Unterabschnitt 6 Anforderungen an Betriebe
§ 17 Zulassungsbedürftige Betriebe
§ 18 Zulassung
§ 19 Besondere Pflichten für Trocknungsbetriebe
§ 20 Registrierungsbedürftige Betriebe
§ 21 Registrierung
§ 22 Anzeigebedürftige Betriebe
§ 23 Zulassungs- und Registrierungs-Kennnummer
§ 24 Rücknahme, Widerruf, Ruhen und Erlöschen der Zulassung und der Registrierung
§ 25 Bekanntmachung
§ 26 Status anerkannter, registrierter und angezeigter Betriebe
Abschnitt 3 Überwachung
§ 27 Lagerung und Aufbewahrung einer zurückgelassenen Endprobe
§ 28 Analysemethoden
§ 29 Untersuchung von Futtermitteln auf Pestizidrückstände
§ 30 Aufbewahrung von Buchführungsunterlagen
Abschnitt 4 Verbringen in das und aus dem Inland
§ 31 Einfuhrverbote
§ 32 Einfuhrregelungen für Guarkernmehl
§ 33 Verbote auf Grund von Schutzmaßnahmen der Europäischen Gemeinschaft
§ 34 Ausnahmen von Verbringungsverboten
§ 35 Eingangsstellen, Anmeldepflicht
§ 36 Dokumentenprüfung, Nämlichkeitskontrolle, Warenuntersuchung
§ 37 Bescheinigungen
Abschnitt 5 Straftaten und Ordnungswidrigkeiten
Vorbemerkung zu den Straf- und Ordnungswidrigkeitenvorschriften der §§ 38 bis 47a FuttMV
Unterabschnitt 1 Straftaten bei bestimmten Zuwiderhandlungen gegen die Futtermittelverordnung
§ 38 Straftaten
Unterabschnitt 2 Straftaten bei bestimmten Zuwiderhandlungen gegen die Verordnung (EG) Nr. 999/2001
§ 39 Straftaten
Unterabschnitt 3 Ordnungswidrigkeiten bei bestimmten Zuwiderhandlungen gegen die Futtermittelverordnung
§ 40 Ordnungswidrigkeiten
§ 40a Ordnungswidrigkeiten bei bestimmten Zuwiderhandlungen gegen die Verordnung (EG) Nr. 999/2001
Unterabschnitt 4 Ordnungswidrigkeiten bei bestimmten Zuwiderhandlungen gegen Verordnungen der Europäischen Gemeinschaft oder der Europäischen Union
§ 41 Ordnungswidrigkeiten bei bestimmten Zuwiderhandlungen gegen die Verordnung (EG) Nr. 1831/2003
§ 42 Ordnungswidrigkeiten bei bestimmten Zuwiderhandlungen gegen die Verordnung (EG) Nr. 183/2005
§ 43 Ordnungswidrigkeiten bei bestimmten Zuwiderhandlungen gegen die Verordnung (EG) Nr. 669/2009
§ 44 Ordnungswidrigkeiten bei bestimmten Zuwiderhandlungen gegen die Verordnung (EG) Nr. 767/2009
§ 45 Ordnungswidrigkeiten bei bestimmten Zuwiderhandlungen gegen die Durchführungs­verordnung (EU) Nr. 884/2014
§ 46 Ordnungswidrigkeiten bei bestimmten Zuwiderhandlungen gegen die Durchführungs­verordnung (EU) Nr. 2015/175
§ 46a Ordnungswidrigkeiten bei bestimmten Zuwiderhandlungen gegen die Durchführungs­verordnung (EU) Nr. 2015/786
§ 47 Ordnungswidrigkeiten bei bestimmten Zuwiderhandlungen gegen die Durchführungs­verordnung (EU) Nr. 2016/6
§ 47a Ordnungswidrigkeiten bei bestimmten Zuwiderhandlungen gegen die Verordnung (EU) 2020/354
Abschnitt 6 Schlussbestimmungen
§ 48 Verkehr mit den zuständigen Behörden anderer Mitgliedstaaten
§ 49 Technische Festlegungen
§ 49a Übergangsregelungen
§ 50 Weitere Anwendung von Vorschriften
§ 51 Inkrafttreten, Übergangsregelungen
Anlage 1 (aufgehoben)
Anlage 2 Schätzgleichungen zur Berechnung des Energiegehaltes von Mischfuttermitteln
Anlage 3 Gruppen von Einzelfuttermitteln, deren Angabe die Angabe von Einzelfuttermitteln bei der Kennzeichnung von Mischfuttermitteln für nicht der Lebensmittelgewinnung dienende Tiere mit Ausnahme von Pelztieren ersetzt
Anlage 4 Anforderungen und Pflichten für Betriebe gemäß § 17 Absatz 2
Anlage 5 Liste der nach Artikel 3 Absatz 2 der Durchführungs­verordnung (EU) 2015/175 in Deutschland für Futtermittel benannten Kontrollstellen



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