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5211
Leitsätze für Speisefette und Speiseöle des Deutschen Lebensmittelbuches
In der Neufassung vom 2. Juli 2020
Geändert durch | Datum | Fundstelle | Änderung in | Änderungsart/Gültigkeit |
|---|---|---|---|---|
Bek. der Änd. von Leitsätzen des Deutschen Lebensmittelbuches | 14.03.2024 | BAnz 2024 AT 18.04.2024 B2 | Änderung m.W.v. 18.04.2024 |
Diese Leitsätze gelten nicht für Erzeugnisse, deren Zusammensetzung und Kennzeichnung in eigenen rechtlichen Bestimmungen abschließend geregelt sind (z. B. Streichfette, Milchfette, Olivenöl und Kakaobutter)1, 2
Werden Speisefette und Speiseöle und Speisefette mit Zutaten wie z. B. Gewürzen, Pilzen, Pflanzenteilen, Aromen usw. versetzt, finden diese Leitsätze auf das Enderzeugnis keine Anwendung.
Verordnung (EG) Nr. 445/2007 der Kommission vom 23. April 2007 mit bestimmten Durchführungsbestimmungen zur Verordnung (EG) Nr. 2991/94 des Rates mit Normen für Streichfette und zur Verordnung (EWG) Nr. 1898/87 des Rates über den Schutz der Bezeichnung der Milch und Milcherzeugnisse bei ihrer Vermarktung (ABl. L 106 vom 24.4.2007, S. 24)
und
Delegierte Verordnung (EU) 2022/2104 der Kommission vom 29. Juli 2022 zur Ergänzung der Verordnung (EU) Nr. 1308/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich der Vermarktungsnormen für Olivenöl und zur Aufhebung der Verordnung (EWG) Nr. 2568/91 der Kommission und der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 29/2012 der Kommission (ABl. L 284 vom 4.11.2022, S. 1)
und
Durchführungsverordnung (EU) 2022/2105 der Kommission vom 29. Juli 2022 mit Vorschriften für die Konformitätskontrolle der Vermarktungsnormen für Olivenöl und Methoden zur Analyse der Merkmale von Olivenöl (ABl. L 284 vom 4.11.2022, S. 23)
und
Verordnung (EU) Nr. 1308/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 17. Dezember 2013 über eine gemeinsame Marktorganisation für landwirtschaftliche Erzeugnisse und zur Aufhebung der Verordnungen (EWG) Nr. 922/72, (EWG) Nr. 234/79, (EG) Nr. 1037/2001 und (EG) Nr. 1234/2007 (ABl. L 347 vom 20.12.2013, S. 671)
in den jeweils geltenden Fassungen.
Margarine- und Mischfettverordnung vom 31. August 1990 (BGBl. I S. 1989, 2259),
Butterverordnung vom 3. Februar 1997 (BGBl. I S. 144),
Kakaoverordnung vom 15. Dezember 2003 (BGBl. I S. 2738),
in den jeweils geltenden Fassungen.
