Das Lieferkettensorgfaltspflichtengesetz und seine Umsetzung

Der Leitfaden für betroffene Unternehmen und deren Zulieferer zur schlanken und rechtssicheren Implementierung

K. Eckhoff / A. Müller

Vorspann
Impressum
Vorwort
Autoren
Abkürzungen
Abbildungen
Teil 1 Juristische Aspekte der Umsetzung beim betroffenen Unternehmen und seinen unmittelbaren Zulieferern
1 Allgemeines zum Sorgfaltspflichten­gesetz
2 Betroffene Unternehmen
2 Betroffene Unternehmen
2.1 Unternehmen
2.2 Anknüpfungspunkte im Inland
2.3 Arbeitnehmerschwellenwert
2.4 Arbeitnehmerschwellenwert in verbundenen Unternehmen
2.5 Arbeitnehmerschwellenwert bei Auslandsbezug
2.6 Betroffenheit von KMU
2.7 Betroffenheit von Handelsunternehmen
3 Verantwortliche Geschäftsleitung und Verortung des Risikomanagements
3 Verantwortliche Geschäftsleitung und Verortung des Risikomanagements
3.1 Informationspflicht der Geschäftsleitung
3.2 Verortung des Risikomanagements
3.3 Abgabe der Grundsatzerklärung
3.4 Einrichtungs- und Verankerungspflicht der Unternehmen
3.5 Sanktionen
4 Menschenrechtsbeauftragter
4 Menschenrechtsbeauftragter
4.1 Funktionsbezeichnung / Benennung
4.2 Fachliche Voraussetzungen
4.3 Unabhängigkeit
4.4 Aufgaben
4.5 Bußgeldrechtliche Haftung des Menschenrechtsbeauftragten
5 Risikoanalyse, Menschenrechtsstrategie und Risikomanagement
5 Risikoanalyse, Menschenrechtsstrategie und Risikomanagement
5.1 Bezugspunkt Lieferkette
5.2 Zeitpunkt und Dauer der Risikoanalyse
5.3 Art und Umfang der Risikoanalyse
5.4 Informationsquellen über Risiken
5.5 Risikogewichtung und -priorisierung
5.6 Ergebnis der Risikoanalyse
5.7 Entwicklung der Menschenrechtsstrategie
5.8 Einrichtung und Betrieb des Risikomanagements
5.9 Sanktionen
6 Grundsatzerkärung
6 Grundsatzerkärung
6.1 Zeitpunkt, Abgabe und Kommunikation der Grundsatzerklärung
6.2 Form der Grundsatzerklärung
6.3 Notwendiger Inhalt der Menschenrechtsstrategie
6.4 Sanktionen
7 Beschwerdeverfahren
7 Beschwerdeverfahren
7.1 Betreiber des Beschwerdeverfahrens
7.2 Geeignete Beschwerdebeauftragte
7.3 Verfahrensordnung
7.4 Beschwerdeführer
7.5 Beschwerdeinhalt
7.6 Erörterung der Beschwerde
7.7 Vertraulichkeit und Verschwiegenheitsverpflichtung
7.8 Benachteiligungsschutz
7.9 Konkrete Einrichtung eines angemessenen Beschwerdeverfahrens
7.10 Einrichtung von Beschwerdestellen und mögliche Synergien
7.11 Notwendige Mitwirkung der Zulieferer
7.12 Evaluation des Beschwerdeverfahren
7.13 Sanktionen
8 Präventions- und Abhilfemaßnahmen
8 Präventions- und Abhilfemaßnahmen
8.1 Präventions- und Abhilfemaßnahmen im eigenen Geschäftsbereich
8.2 Präventions- und Abhilfemaßnahmen bei einem unmittelbaren Zulieferer
8.3 Präventions- und Abhilfemaßnahmen bei einem mittelbaren Zulieferer
8.4 Pflicht zum Rückzug aus einer Geschäftsbeziehung
8.5 Evaluation
9 Dokumentationspflicht
9 Dokumentationspflicht
9.1 Form der Dokumentation
9.2 Interne Dokumentation
9.3 Inhalte der Dokumentation
9.4 Sanktionen
10 Berichtspflicht
10 Berichtspflicht
10.1 Zeitpunkt der Berichtserstellung und Dauer der Veröffentlichung
10.2 Form
10.3 Inhalt
10.4 Berichtspflicht im Konzern
10.5 Mehrere Berichtssysteme
10.6 Sanktionen
11 Beziehung zwischen Unternehmen und Lieferanten
11 Beziehung zwischen Unternehmen und Lieferanten
11.1 Forderungen der Unternehmen
11.2 Rechtliche Grundlage
11.3 Verpflichtungen / Reaktionsmöglichkeiten der Zulieferer
12 Einzelfragen
12.1 Mindestlohn
12.2 Substantiierte Kenntnis
13 Zivilrechtliche Haftung auf Schadenersatz
14 Überwachung durch das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA)
14 Überwachung durch das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA)
14.1 Berichtsprüfung und Nachbesserungsverlangen
14.2 Ladung von Personen
14.3 Einfordern eines Abhilfeplans
14.4 Aufgabe konkreter Handlungen
14.5 Betretensrechte
Teil 2 Umsetzung im betroffenen Unternehmen gemeinsam mit seinen unmittelbaren Zulieferern
15 Fokus auf Inhalte – Annahmen zur Umsetzung durch das BAFA
16 Einige Gründe für eine Implementierung auch für nicht betroffene Unternehmen
16 Einige Gründe für eine Implementierung auch für nicht betroffene Unternehmen
16.1 Erster Grund: Kaskadierung angemessener Handlungen in die Lieferkette
16.2 Zweiter Grund: Mitgestaltung der Risikowahrnehmung durch Großkunden
16.3 Dritter Grund: die herannahende EU-Richtlinie
17 Die geschützten Rechtspositionen im Überblick
18 „Angemessenes Handeln“ bei der Umsetzung
18 „Angemessenes Handeln“ bei der Umsetzung
18.1 Kriterien für angemessenes Handeln
18.2 Bemühenspflicht statt Erfolgspflicht
18.3 „Wirksamkeit“
18.4 Wie überprüft das BAFA die „Angemessenheit“
19 Aktionen zur Herstellung der LkSG-Konformität im Überblick
19 Aktionen zur Herstellung der LkSG-Konformität im Überblick
19.1 Einrichtung eines Risikomanagements
19.2 Festlegung einer betriebsinternen Zuständigkeit
19.3 Verabschiedung einer Grundsatzerklärung
19.4 Einrichtung eines Beschwerdeverfahrens
19.5 Dokumentation
19.6 Berichterstattung (allgemein)
19.7 Verkürzte Berichtspflicht (keine Risiken/Verletzungen festgestellt)
19.8 Vollständige Berichtspflicht
19.9 Umsetzung der Sorgfaltspflichten bei mittelbaren Zulieferern
20 Durchführung regelmäßiger Risikoanalysen bei unmittelbaren Zulieferern
20 Durchführung regelmäßiger Risikoanalysen bei unmittelbaren Zulieferern
20.1 Annahmen zur Risikoanalyse, die Zeit kaufen aber ein Risiko beinhalten
21 Ein geschlossenes Verfahren zur Risikoanalyse
21 Ein geschlossenes Verfahren zur Risikoanalyse
21.1 Identifikation der im Sinne des LkSG „wesentlichen“ Zulieferer
21.2 Identifikation von Zulieferern mit erhöhtem Risiko
21.3 Identifikation von Zulieferern mit hohem Risiko oder mit kritischen Verstößen
21.4 Priorisierung – Abhilfe – Prävention
22 Die Rolle LkSG-bezogener Sonderaudits
23 Erweiterung von Lieferantenaudits um LkSG-bezogene Elemente
24 Synergien mit Berichtspflichten abseits des LkSG
25 Anhang: Die Risikomatrix
26 Wichtige Links des BAFA (Auswahl)
27 BAFA Handreichungen und Informationen zum LkSG (Auswahl)
28 Kontaktdaten des BAFA (nur LkSG)
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