Die Verordnung (EU) 2017/625 regelt unter anderem amtliche Kontrollen und andere amtliche Tätigkeiten, die im Zusammenhang mit aus Drittländern in die Union verbrachten Tieren und Waren durchgeführt werden, um die Einhaltung des Unionsrechts zum Schutz der Gesundheit von Menschen, Tieren und Pflanzen, des Tierwohls sowie – im Zusammenhang mit genetisch veränderten Organismen (GVO) und Pflanzenschutzmitteln – der Umwelt zu überprüfen. Dieser Rahmen gilt auch für amtliche Kontrollen von Tieren und Waren, die aus Drittländern in die Union verbracht werden, an benannten Grenzkontrollstellen.

Die Verordnung (EU) 2017/625 sieht vor, dass der Unternehmer, der für bestimmte Sendungen, die in die Union verbracht werden, verantwortlich ist, die zuständigen Behörden der Grenzkontrollstellen vor Eintreffen der Sendungen entsprechend unterrichtet. Damit diese Behörden die amtlichen Kontrollen zeitnah und effizient durchführen können, sollte die Mindestfrist für die Ankündigung von Sendungen auf einen Arbeitstag vor Eintreffen der Sendungen festgelegt werden.

Unter bestimmten Umständen kann möglicherweise diese Vorabinformationsfrist von einem Arbeitstag vor Eintreffen der Sendung aufgrund logistischer Beschränkungen nicht eingehalten werden. Dies kann beispielsweise der Fall sein, wenn die Sendung in weniger als 24 Stunden vom Versandort zur Grenzkontrollstelle befördert wird und die Angaben zu den entsprechenden Teilen des Gemeinsamen Gesundheitseingangsdokuments (GGED), das gemäß Artikel 56 Absatz 3 Buchstabe a der Verordnung (EU) 2017/625 für die Vorabinformation zu verwenden ist, vor dem Verladen der Sendung nicht zur Verfügung stehen. In diesen Fällen sollten die Mitgliedstaaten vorschreiben können, dass die Vorabinformation mindestens vier Stunden vor Eintreffen der Sendung erfolgt, sodass auch unter solchen Bedingungen eine zeitnahe und effiziente Durchführung der amtlichen Kontrollen gewährleistet ist.

Die Delegierte Verordnung (EU) 2019/1012 der Kommission² sieht vor, dass die Mitgliedstaaten Grenzkontrollstellen, die für die Einfuhr von unverarbeiteten Holzstämmen sowie Schnittholz und Holzhackgut benannt werden sollen, von bestimmten Mindestanforderungen ausnehmen, um schwierigen geografischen Verhältnissen Rechnung zu tragen. Die genannte Verordnung bestimmt außerdem, dass amtliche Kontrollen und andere amtliche Tätigkeiten an der für die genannten Waren benannten Grenzkontrollstelle von einem mobilen amtlichen Kontrollteam durchgeführt werden können. Daher sollte in der vorliegenden Verordnung eine Ausnahme von den geltenden Vorschriften zur Mindestfrist für die Vorabinformation über das Eintreffen von Sendungen vorgesehen werden, damit ausreichend Zeit für die Organisation amtlicher Kontrollen und anderer amtlicher Tätigkeiten an diesen Grenzkontrollstellen bleibt.

Da die Verordnung (EU) 2017/625 ab dem 14. Dezember 2019 gilt, sollte die vorliegende Verordnung ab demselben Zeitpunkt gelten.

Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für Pflanzen, Tiere, Lebensmittel und Futtermittel –