Vorwort

Der Umgang mit lebensmittelrechtlichen Beanstandungen ist äußerst fehleranfällig. Dies liegt meist am fehlenden Verständnis für die Arbeitsweise der Behörde. Ohne das nötige Hintergrund-, aber selbstverständlich auch ohne entsprechendes Fachwissen kann es passieren, dass die Vorgehensweise bei der Bearbeitung einer solchen Beanstandung ineffizient ist. Am Ende kostet es die verantwortlichen Mitarbeiter vor allem Nerven und Zeit bzw. das Unternehmen nur unnötiges Geld. Da dies schlicht überflüssig ist und man seine Ressourcen deutlich besser nutzen kann, haben wir uns entschlossen, einen Praxisleitfaden rund um das Thema der lebensmittelrechtlichen Beanstandungen abzufassen.

Um Ihnen ein umfangreiches praxisrelevantes Wissen zu vermitteln, haben wir uns bemüht, das Thema von unterschiedlichen Seiten zu betrachten und möglichst anschaulich zu erläutern. Dabei war der Grundgedanke, Ihnen die Möglichkeiten und Vorteile für ein Unternehmen bei geschickter Vorgehensweise aufzuzeigen. Schließlich geht es uns darum, Sie über mögliche Fehler und drohende Nachteile aufzuklären und wie Sie diese vermeiden können.

Zunächst erfolgt eine umfangreiche Darstellung von Vorschlägen, wie Sie aus unternehmerischer Sichtweise am besten mit Beanstandungen umgehen (davor, währenddessen und danach) und wie Sie möglichen Fehlern im Innen- sowie im Außenverhältnis des Unternehmens vorbeugen können. Detaillierte Muster, Beispiele und Checklisten zu sinnvollen und hilfreichen Verfahren, Abläufen und Tests verhelfen Ihnen nicht nur zu einem guten Überblick über kluges Vorgehen bei aktueller Betroffenheit, sondern auch wie Sie idealerweise präventiv agieren können.

Im zweiten Teil wird dann die rechtliche Komponente abgedeckt. Hier wird die Beanstandung aus einer anwaltlichen Sichtweise beleuchtet. Zum einen wird beschrieben, wie ein Verwaltungsverfahren zu einer Beanstandung abläuft. Dabei wird an verschiedenen Fallkonstellationen und Ausgangsszenarien veranschaulicht, welche Möglichkeiten Sie haben, sich gegen behördliche Maßnahmen zu wehren, welche Rechtsbehelfe und -mittel Ihnen zustehen und was genau in den unterschiedlichen Situationen zu tun ist. Des Weiteren werden Sie über die jeweiligen Verantwortlichkeiten im Unternehmen in strafrechtlicher und in verwaltungsrechtlicher Hinsicht wie auch generell in der Lebensmittelbranche informiert. Dabei werden Anregungen gegeben, wie man Haftungsrisiken durch organisatorische Maßnahmen minimieren kann. Auch inhaltliche Hilfe zur Verteidigung sowie typische Fehler der Behörden und ihre Rechtsfolgen werden in diesem Teil des Praxisleitfadens herausgearbeitet.

Schließlich wird die behördliche Sichtweise dargestellt. Dabei werden die verschiedenen Auslöser, die zu Beanstandungen führen können, sowie die Zuständigkeiten, die behördlichen Forderungen und ihre Grenzen erläutert. Außerdem werden die Hintergründe und Motive für die einzelnen Schritte behördlichen Vorgehens erklärt. Auch wird dargelegt, welche Reaktionen die Behörden zu den verschiedenen Vorwürfen von den Lebensmittelunternehmern erwarten und wie Sie sich angemessen dazu positionieren.

Dieses Werk informiert Sie also umfangreich darüber, was Sie in der Praxis über die Prävention, die Bearbeitung und auch die Nachbereitung von lebensmittelrechtlichen Beanstandungen wissen sollten. Es dient einmal als lehrreiche Hilfestellung, die Sie vernünftigerweise schon vor Eintreten eines konkreten Falles studieren sollten. Daneben dient der Praxisleitfaden für Beanstandungen aber auch als Nachschlagewerk. Aufgrund der übersichtlichen Struktur ist er empfehlenswert bei einzelnen Fragen und kann schnell und wirksam zu Rate gezogen werden. Insofern hoffen wir, dass Sie dieser Praxisleitfaden in ihrer täglichen Arbeit umfassend unterstützen kann!

Ihr Michael Weidner, Klaus Meyer und Norbert Kolb

Herausgeber