Das Bundesverwaltungsgericht hat mit einem wegweisenden Urteil im Februar 2024 einen seit neun Jahren währenden Rechtsstreit beendet und Verpflichtungen für Lebensmittelunternehmer zur Kennzeichnung von Separatorenfleisch hinsichtlich der Einstufung von Furculafleisch (Gabelbeinfleisch) als Separatorenfleisch definiert. Vor diesem Hintergrund wurde der Kommentar zum Thema Separatorenfleisch angepasst.

Wiederum erfolgt die Aktualisierung der in der Zwischenzeit verabschiedeten geografischen Herkunftsbezeichnungen, Herkunftsangaben bzw. Ursprungsbezeichnungen.

Aktualisierungen zum § 38b mit Bezug zum Schnellwarnsystem wurden im Kommentartext ergänzt.

In dieser Verordnung werden die Restriktionszonen wegen des Nachweises der ASP aufgeführt. Wegen des sich schnell ändernden Inhalts empfiehlt es sich, den in diesem Kapitel angegebenen Behr’s…ONLINE-Link zu benutzen, um die aktuelle Version der Verordnung einzusehen.

Verordnung (EG) Nr. 2073/2005 | Kap. I 1.1.1

Verordnung (EU) 2019/624 | Kap. I 1.3

Verordnung (EU) 2021/405 | Kap. II 1.7

Verordnung (EU) 2017/625 | Kap. III 1.2

Lebensmittelinformations-Durchführungs­verordnung | Kap. III 2.4

Tierische Nebenprodukte-Beseitigungs­gesetz (TierNebG) | Kap. IV 2

Rindfleischetikettierungs­verordnung | Kap. VI A 4

Verordnung (EU) 2019/2035 | Kap. VI C 1.2

Verordnung (EU) Nr. 999/2001 | Kap. VI C 3

Durchführungs­verordnung (EU) 2022/1646 | Kap. VIII 1.7

Delegierte Verordnung (EU) 2022/1644 | Kap. VIII 1.8

Diese Verordnungen wurden auf den aktuellen rechtlichen Stand gebracht.