Aktuell geänderte Vorschriften

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Textsammlung Lebensmittelrecht – Thematisches Inhaltsverzeichnis
Textsammlung Lebensmittelrecht – Thematisches Inhaltsverzeichnis
Europäische Kommission
Beschluss (EU) 2019/701 der Kommission zur Festlegung eines Glossars der gemeinsamen Bezeichnungen von Bestandteilen zur Verwendung bei der Kennzeichnung kosmetischer Mittel
Beschl (EU) 2019/701 v. 05.04.2019 (ABl. Nr. L 121/1)
Europäisches Parlament und Rat
Verordnung (EG) Nr. 1223/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates über kosmetische Mittel
VO (EG) Nr. 1223/2009 v. 30.11.2009 (ABl. Nr. L 342/59), letzte Änd. v. 30.04.2019 (ABl. Nr. L 119/66)
Europäische Kommission
Durchführungs­verordnung (EU) Nr. 540/2011 der Kommission zur Durchführung der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich der Liste zugelassener Wirkstoffe
DVO (EU) Nr. 540/2011 v. 25.05.2011 (ABl. Nr. L 153/1), letzte Änd. v. 29.04.2019 (ABl. Nr. L 114/15)
Europäisches Parlament und Rat
Verordnung (EG) Nr. 110/2008 des Europäischen Parlaments und des Rates zur Begriffsbestimmung, Bezeichnung, Aufmachung und Etikettierung von Spirituosen sowie zum Schutz geografischer Angaben für Spirituosen und zur Aufhebung der Verordnung (EWG) Nr. 1576/89
VO (EG) Nr. 110/2008 v. 15.01.2008 (ABl. Nr. L 39/16), letzte Änd. v. 29.04.2019 (ABl. Nr. L 114/7)
Europäisches Parlament und Rat
Verordnung (EG) Nr. 1925/2006 des Europäischen Parlaments und des Rates über den Zusatz von Vitaminen und Mineralstoffen sowie bestimmten anderen Stoffen zu Lebensmitteln
VO (EG) Nr. 1925/2006 v. 20.12.2006 (ABl. Nr. L 404/26), letzte Änd. v. 24.04.2019 (ABl. Nr. L 110/21)
Bund
Verordnung über das Inverkehrbringen und die Bereitstellung von Messgeräten auf dem Markt sowie über ihre Verwendung und Eichung (Mess- und Eich­verordnung – MessEV)
MessEV v. 11.12.2014 (BGBl. I Nr. 58, S. 2010), letzte Änd. v. 30.04.2019 (BGBl. I Nr. 17, S. 579)
Bund
Gebühren­verordnung zum Mess- und Eichwesen (Mess- und Eichgebühren­verordnung – MessEGebV)
MessEGebV v. 24.03.2015 (BGBl. I Nr. 12, S. 330), letzte Änd. v. 30.04.2019 (BGBl. I Nr. 17, S. 579)
Bund
Verordnung über Tabakerzeugnisse und verwandte Erzeugnisse (Tabakerzeugnis­verordnung – TabakerzV)
TabakerzV v. 27.04.2016 (BGBl. I Nr. 20, S. 980), letzte Änd. v. 02.05.2019 (BGBl. I Nr. 16, S. 547)
Bund
Gesetz über den Verkehr mit Arzneimitteln (Arzneimittel­gesetz – AMG)
AMG v. 12.12.2005 (BGBl. I Nr. 73, S. 3394), letzte Änd. v. 17.04.2019 (BGBl. I Nr. 16, S. 537)
Bund
Gesetz über Tabakerzeugnisse und verwandte Erzeugnisse (Tabakerzeugnis­gesetz – TabakerzG)
TabakerzG v. 04.04.2016 (BGBl. I Nr. 15, S. 569), letzte Änd. v. 29.04.2019 (BGBl. I Nr. 15, S. 514)
Bund
Lebensmittel-, Bedarfsgegenstände- und Futtermittelgesetzbuch (Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuch – LFGB)
LFGB v. 03.06.2013 (BGBl. I S. 1426), letzte Änd. v. 24.04.2019 (BGBl. I Nr. 14, S. 498)
Bund
Verordnung über die Prüfung von Pflanzenschutzgeräten (Pflanzenschutz-Geräteverordnung)
PflSchGerätV v. 27.06.2013 (BGBl. I Nr. 34, S. 1953), letzte Änd. v. 18.04.2019 (BGBl. I Nr. 14, S. 507)
Europäisches Parlament und Rat
Verordnung (EG) Nr. 396/2005 des Europäischen Parlaments und des Rates über Höchstgehalte an Pestizidrückständen in oder auf Lebens- und Futtermitteln pflanzlichen und tierischen Ursprungs und zur Änderung der Richtlinie 91/414/EWG des Rates
VO (EG) Nr. 396/2005 v. 23.02.2005 (ABl. Nr. L 70/1), letzte Änd. v. 04.04.2019 (ABl. Nr. L 96/6)
Europäisches Parlament und Rat
Verordnung (EU) 2019/515 des Europäischen Parlaments und des Rates über die gegenseitige Anerkennung von Waren, die in einem anderen Mitgliedstaat rechtmäßig in Verkehr gebracht worden sind und zur Aufhebung der Verordnung (EG) Nr. 764/2008
VO (EU) 2019/515 v. 19.03.2019 (ABl. Nr. L 91/1)
Europäisches Parlament und Rat
Durchführungs­verordnung (EU) 2017/2470 der Kommission zur Erstellung der Unionsliste der neuartigen Lebensmittel gemäß der Verordnung (EU) 2015/2283 des Europäischen Parlaments und des Rates über neuartige Lebensmittel
DVO (EU) 2017/2470 v. 20.12.2017 (ABl. Nr. L 351/72), letzte Änd. v. 26.03.2019 (ABl. Nr. L 85/11)
Europäisches Parlament und Rat
Verordnung (EU) 2017/625 des Europäischen Parlaments und des Rates über amtliche Kontrollen und andere amtliche Tätigkeiten zur Gewährleistung der Anwendung des Lebens- und Futtermittelrechts und der Vorschriften über Tiergesundheit und Tierschutz, Pflanzengesundheit und Pflanzenschutzmittel, zur Änderung der Verordnungen (EG) Nr. 999/2001, (EG) Nr. 396/2005, (EG) Nr. 1069/2009, (EG) Nr. 1107/2009, (EU) Nr. 1151/2012, (EU) Nr. 652/2014, (EU) 2016/429 und (EU) 2016/2031 des Europäischen Parlaments und des Rates, der Verordnungen (EG) Nr. 1/2005 und (EG) Nr. 1099/2009 des Rates sowie der Richtlinien 98/58/EG, 1999/74/EG, 2007/43/EG, 2008/119/EG und 2008/120/EG des Rates und zur Aufhebung der Verordnungen (EG) Nr. 854/2004 und (EG) Nr. 882/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates, der Richtlinien 89/608/EWG, 89/662/EWG, 90/425/EWG, 91/496/EEG, 96/23/EG, 96/93/EG und 97/78/EG des Rates und des Beschlusses 92/438/EWG des Rates (Verordnung über amtliche Kontrollen)
VO (EU) 2017/625 v. 15.03.2017 (ABl. Nr. L 95/1), letzte Änd. v. 14.01.2019 (ABl. Nr. L 82/4)
Europäische Kommission
Verordnung (EG) Nr. 1235/2008 der Kommission mit Durchführungsvorschriften zur Verordnung (EG) Nr. 834/2007 des Rates hinsichtlich der Regelung der Einfuhren von ökologischen/biologischen Erzeugnissen aus Drittländern
VO (EG) Nr. 1235/2008 v. 08.12.2008 (ABl. Nr. L 334/25), letzte Änd. v. 19.03.2019 (ABl. Nr. L 77/67)
Europäische Kommission
Durchführungs­verordnung (EU) 2019/533 der Kommission über ein mehrjähriges koordiniertes Kontrollprogramm der Union für 2020, 2021 und 2022 zur Gewährleistung der Einhaltung der Höchstgehalte an Pestizidrückständen und zur Bewertung der Verbraucherexposition gegenüber Pestizidrückständen in und auf Lebensmitteln pflanzlichen und tierischen Ursprungs
DVO (EU) 2019/533 v. 28.03.2019 (ABl. Nr. L 88/28)
Europäische Kommission
Bekanntmachung 2019/C 115/11 zur Bewertung der technischen Unterlagen etablierter geografischer Angaben für Spirituosen
Bek. 2019/C 115/11 v. 27.03.2019 (ABl. Nr. C 115/36)

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