Aktuell geänderte Vorschriften

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Textsammlung Lebensmittelrecht – Thematisches Inhaltsverzeichnis
Textsammlung Lebensmittelrecht – Thematisches Inhaltsverzeichnis
Bund
Verordnung zur Ausführung des Markengesetzes (Marken­verordnung – MarkenV)
MarkenV v. 11.05.2004 (BGBl. I S. 872), letzte Änd. v. 12.12.2018 (BGBl. I Nr. 46, S. 2446)
Europäische Kommission
Durchführungs­verordnung (EU) Nr. 540/2011 der Kommission zur Durchführung der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich der Liste zugelassener Wirkstoffe
DVO (EU) Nr. 540/2011 v. 25.05.2011 (ABl. Nr. L 153/1), letzte Änd. v. 28.02.2019 (ABl. Nr. L 62/7)
Europäisches Parlament und Rat
Verordnung (EG) Nr. 110/2008 des Europäischen Parlaments und des Rates zur Begriffsbestimmung, Bezeichnung, Aufmachung und Etikettierung von Spirituosen sowie zum Schutz geografischer Angaben für Spirituosen und zur Aufhebung der Verordnung (EWG) Nr. 1576/89
VO (EG) Nr. 110/2008 v. 15.01.2008 (ABl. Nr. L 39/16), letzte Änd. v. 27.02.2019 (ABl. Nr. L 60/3)
Europäisches Parlament und Rat
Verordnung (EG) Nr. 999/2001 des Europäischen Parlaments und des Rates mit Vorschriften zur Verhütung, Kontrolle und Tilgung bestimmter transmissibler spongiformer Enzephalopathien
VO (EG) Nr. 999/2001 v. 22.05.2001 (ABl. Nr. L 147/1), letzte Änd. v. 06.02.2019 (ABl. Nr. L 61/1)
Europäische Kommission
Verordnung (EU) Nr. 142/2011 der Kommission zur Durchführung der Verordnung (EG) Nr. 1069/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates mit Hygienevorschriften für nicht für den menschlichen Verzehr bestimmte tierische Nebenprodukte sowie zur Durchführung der Richtlinie 97/78/EG des Rates hinsichtlich bestimmter gemäß der genannten Richtlinie von Veterinärkontrollen an der Grenze befreiter Proben und Waren
VO (EU) Nr. 142/2011 v. 25.02.2011 (ABl. Nr. L 54/1), letzte Änd. v. 06.02.2019 (ABl. Nr. L 61/1)
Europäische Kommission
Verordnung (EU) Nr. 200/2010 der Kommission zur Durchführung der Verordnung (EG) Nr. 2160/2003 des Europäischen Parlaments und des Rates im Hinblick auf ein Unionsziel zur Senkung der Prävalenz von Salmonella-Serotypen bei erwachsenen Gallus-gallus-Zuchtherden
VO (EU) Nr. 200/2010 v. 10.03.2010 (ABl. Nr. L 61/1), letzte Änd. v. 15.02.2019 (ABl. Nr. L 46/11)
Europäische Kommission
Verordnung (EU) Nr. 200/2012 der Kommission über ein Unionsziel zur Verringerung von Salmonella enteritidis und Salmonella typhimurium bei Masthähnchenherden gemäß der Verordnung (EG) Nr. 2160/2003 des Europäischen Parlaments und des Rates
VO (EU) Nr. 200/2012 v. 08.03.2012 (ABl. Nr. L 71/31), letzte Änd. v. 15.02.2019 (ABl. Nr. L 46/11)
Europäische Kommission
Verordnung (EU) Nr. 1190/2012 der Kommission über ein EU-Ziel zur Verringerung von Salmonella Enteritidis und Salmonella Typhimurium bei Truthühnerherden gemäß der Verordnung (EG) Nr. 2160/2003 des Europäischen Parlaments und des Rates
VO (EG) Nr. 1190/2012 v. 12.12.2012 (ABl. Nr. L 340/29), letzte Änd. v. 15.02.2019 (ABl. Nr. L 46/11)
Europäische Kommission
Verordnung (EU) Nr. 517/2011 der Kommission zur Durchführung der Verordnung (EG) Nr. 2160/2003 des Europäischen Parlaments und des Rates im Hinblick auf ein Ziel der Europäischen Union zur Senkung der Prävalenz bestimmter Salmonella-Serotypen bei Legehennen der Spezies Gallus gallus sowie zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 2160/2003 und der Verordnung (EU) Nr. 200/2010 der Kommission
VO (EU) Nr. 517/2011 v. 25.05.2011 (ABl. Nr. L 138/45), letzte Änd. v. 15.02.2019 (ABl. Nr. L 46/11)
Europäische Kommission
Verordnung (EU) Nr. 37/2010 der Kommission über pharmakologisch wirksame Stoffe und ihre Einstufung hinsichtlich der Rückstandshöchstmengen in Lebensmitteln tierischen Ursprungs
VO (EU) Nr. 37/2010 v. 22.12.2009 (ABl. Nr. L 15/1), letzte Änd. v. 08.02.2019 (ABl. Nr. L 39/4)
Europäische Kommission
Verordnung (EG) Nr. 2073/2005 der Kommission über mikrobiologische Kriterien für Lebensmittel
VO (EG) Nr. 2073/2005 v. 15.11.2005 (ABl. Nr. L 338/1), letzte Änd. v. 07.02.2019 (ABl. Nr. L 37/106)
Europäische Kommission
Verordnung (EG) Nr. 798/2008 der Kommission zur Erstellung einer Liste von Drittländern, Gebieten, Zonen und Kompartimenten, aus denen die Einfuhr von Geflügel und Geflügelerzeugnissen in die Gemeinschaft und ihre Durchfuhr durch die Gemeinschaft zugelassen ist, und zur Festlegung der diesbezüglichen Veterinärbescheinigungen
VO (EG) Nr. 798/2008 v. 08.08.2008 (ABl. Nr. L 226/1), letzte Änd. v. 20.02.2019 (ABl. Nr. L 50/20)
Europäisches Parlament und Rat
Durchführungs­verordnung (EU) 2017/2470 der Kommission zur Erstellung der Unionsliste der neuartigen Lebensmittel gemäß der Verordnung (EU) 2015/2283 des Europäischen Parlaments und des Rates über neuartige Lebensmittel
DVO (EU) 2017/2470 v. 20.12.2017 (ABl. Nr. L 351/72), letzte Änd. v. 24.01.2019 (ABl. Nr. L 23/11)
Europäisches Parlament und Rat
Verordnung (EG) Nr. 396/2005 des Europäischen Parlaments und des Rates über Höchstgehalte an Pestizidrückständen in oder auf Lebens- und Futtermitteln pflanzlichen und tierischen Ursprungs und zur Änderung der Richtlinie 91/414/EWG des Rates
VO (EG) Nr. 396/2005 v. 23.02.2005 (ABl. Nr. L 70/1), letzte Änd. v. 18.01.2019 (ABl. Nr. L 22/74)
Bund
Handelsbezeichnungen für Erzeugnisse der Fischerei und der Aquakultur
FischHBez v. 28.08.2002 (BAnz. Nr. 163 S. 21131), letzte Änd. v. 16.01.2019 (BAnz. Nr. AT 01.02.2019 B10)
Europäische Kommission
Verordnung (EG) Nr. 1235/2008 der Kommission mit Durchführungsvorschriften zur Verordnung (EG) Nr. 834/2007 des Rates hinsichtlich der Regelung der Einfuhren von ökologischen/biologischen Erzeugnissen aus Drittländern
VO (EG) Nr. 1235/2008 v. 08.12.2008 (ABl. Nr. L 334/25), letzte Änd. v. 10.01.2019 (ABl. Nr. L 9/106)
Europäisches Parlament und Rat
Verordnung (EG) Nr. 1334/2008 des Europäischen Parlaments und des Rates über Aromen und bestimmte Lebensmittelzutaten mit Aromaeigenschaften zur Verwendung in und auf Lebensmitteln sowie zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 1601/91 des Rates, der Verordnungen (EG) Nr. 2232/96 und (EG) Nr. 110/2008 und der Richtlinie 2000/13/EG
VO (EG) Nr. 1334/2008 v. 16.12.2008 (ABl. Nr. L 354/34), letzte Änd. v. 10.01.2019 (ABl. Nr. L 9/85)
Europäische Kommission
Verordnung (EU) Nr. 10/2011 der Kommission über Materialien und Gegenstände aus Kunststoff, die dazu bestimmt sind, mit Lebensmitteln in Berührung zu kommen
VO (EU) Nr. 10/2011 v. 14.01.2011 (ABl. Nr. L 12/1), letzte Änd. v. 10.01.2019 (ABl. Nr. L 9/88)
Europäisches Parlament und Rat
Verzeichnis der zugelassenen Anlagen zur Behandlung von Lebensmitteln und Lebensmittelbestandteilen mit ionisierender Strahlung in den Mitgliedstaaten
Verz 2019/C 37/03 v. 01.01.2019 (ABl. Nr. C 37/6)

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