Aktuell geänderte Vorschriften

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Textsammlung Lebensmittelrecht – Thematisches Inhaltsverzeichnis
Textsammlung Lebensmittelrecht – Thematisches Inhaltsverzeichnis
Bund
Verordnung zur Ausführung des Markengesetzes (Marken­verordnung – MarkenV)
MarkenV v. 11.05.2004 (BGBl. I S. 872), letzte Änd. v. 12.12.2018 (BGBl. I Nr. 46, S. 2446)
Europäische Kommission
Durchführungs­verordnung (EU) Nr. 540/2011 der Kommission zur Durchführung der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich der Liste zugelassener Wirkstoffe
DVO (EU) Nr. 540/2011 v. 25.05.2011 (ABl. Nr. L 153/1), letzte Änd. v. 31.01.2019 (ABl. Nr. L 31/21)
Europäisches Parlament und Rat
Verordnung (EG) Nr. 396/2005 des Europäischen Parlaments und des Rates über Höchstgehalte an Pestizidrückständen in oder auf Lebens- und Futtermitteln pflanzlichen und tierischen Ursprungs und zur Änderung der Richtlinie 91/414/EWG des Rates
VO (EG) Nr. 396/2005 v. 23.02.2005 (ABl. Nr. L 70/1), letzte Änd. v. 18.01.2019 (ABl. Nr. L 22/74)
Europäische Kommission
Verordnung (EU) Nr. 10/2011 der Kommission über Materialien und Gegenstände aus Kunststoff, die dazu bestimmt sind, mit Lebensmitteln in Berührung zu kommen
VO (EU) Nr. 10/2011 v. 14.01.2011 (ABl. Nr. L 12/1), letzte Änd. v. 10.01.2019 (ABl. Nr. L 9/88)
Europäisches Parlament und Rat
Verordnung (EG) Nr. 1334/2008 des Europäischen Parlaments und des Rates über Aromen und bestimmte Lebensmittelzutaten mit Aromaeigenschaften zur Verwendung in und auf Lebensmitteln sowie zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 1601/91 des Rates, der Verordnungen (EG) Nr. 2232/96 und (EG) Nr. 110/2008 und der Richtlinie 2000/13/EG
VO (EG) Nr. 1334/2008 v. 16.12.2008 (ABl. Nr. L 354/34), letzte Änd. v. 10.01.2019 (ABl. Nr. L 9/85)
Europäische Kommission
Verordnung (EG) Nr. 1235/2008 der Kommission mit Durchführungsvorschriften zur Verordnung (EG) Nr. 834/2007 des Rates hinsichtlich der Regelung der Einfuhren von ökologischen/biologischen Erzeugnissen aus Drittländern
VO (EG) Nr. 1235/2008 v. 08.12.2008 (ABl. Nr. L 334/25), letzte Änd. v. 10.01.2019 (ABl. Nr. L 9/106)
Bund
Gesetz zur Durchführung der Rechtsakte der Europäischen Gemeinschaft oder der Europäischen Union über die besondere Etikettierung von Rindfleisch und Rindfleischerzeugnissen und über die Verkehrsbezeichnung und Kennzeichnung von Fleisch von weniger als zwölf Monate alten Rindern (Rindfleischetikettierungs­gesetz – RiFlEtikettG)
RiFlEtikettG v. 26.02.1998 (BGBl. I S. 380), letzte Änd. v. 18.01.2019 (BGBl. I Nr. 2, S. 33)
Bund
Gesetz über Milch, Milcherzeugnisse, Margarineerzeugnisse und ähnliche Erzeugnisse (Milch- und Margarinegesetz)
MilchMargG v. 25.07.1990 (BGBl. I Nr. 37, S. 1471), letzte Änd. v. 18.01.2019 (BGBl. I Nr. 2, S. 33)
Bund
Gesetz über den Übergang auf das neue Lebensmittel- und Futtermittelrecht
LFÜG v. 01.09.2005 (BGBl. I Nr. 55, S. 2618), letzte Änd. v. 25.01.2015 (BGBl. I 2019, Nr. 2, S. 33)

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