Aktuell geänderte Vorschriften

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Textsammlung Lebensmittelrecht – Thematisches Inhaltsverzeichnis
Textsammlung Lebensmittelrecht – Thematisches Inhaltsverzeichnis
Europäisches Parlament und Rat
Durchführungs­verordnung (EU) 2017/2470 der Kommission zur Erstellung der Unionsliste der neuartigen Lebensmittel gemäß der Verordnung (EU) 2015/2283 des Europäischen Parlaments und des Rates über neuartige Lebensmittel
DVO (EU) 2017/2470 v. 20.12.2017 (ABl. Nr. L 351/72), letzte Änd. v. 13.05.2019 (ABl. Nr. L 125/13)
Europäische Kommission
Durchführungs­verordnung (EU) Nr. 844/2012 der Kommission zur Festlegung der notwendigen Bestimmungen für das Erneuerungsverfahren für Wirkstoffe gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates über das Inverkehrbringen von Pflanzenschutzmitteln
DVO (EU) Nr. 844/2012 v. 18.09.2012 (ABl. Nr. L 252/26), letzte Änd. v. 10.05.2019 (ABl. Nr. L 124/32)
Europäische Kommission
Durchführungs­verordnung (EU) Nr. 540/2011 der Kommission zur Durchführung der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich der Liste zugelassener Wirkstoffe
DVO (EU) Nr. 540/2011 v. 25.05.2011 (ABl. Nr. L 153/1), letzte Änd. v. 08.05.2019 (ABl. Nr. L 122/44)
Europäische Kommission
Beschluss (EU) 2019/701 der Kommission zur Festlegung eines Glossars der gemeinsamen Bezeichnungen von Bestandteilen zur Verwendung bei der Kennzeichnung kosmetischer Mittel
Beschl (EU) 2019/701 v. 05.04.2019 (ABl. Nr. L 121/1)
Europäisches Parlament und Rat
Verordnung (EG) Nr. 1223/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates über kosmetische Mittel
VO (EG) Nr. 1223/2009 v. 30.11.2009 (ABl. Nr. L 342/59), letzte Änd. v. 30.04.2019 (ABl. Nr. L 119/66)
Europäisches Parlament und Rat
Verordnung (EG) Nr. 110/2008 des Europäischen Parlaments und des Rates zur Begriffsbestimmung, Bezeichnung, Aufmachung und Etikettierung von Spirituosen sowie zum Schutz geografischer Angaben für Spirituosen und zur Aufhebung der Verordnung (EWG) Nr. 1576/89
VO (EG) Nr. 110/2008 v. 15.01.2008 (ABl. Nr. L 39/16), letzte Änd. v. 29.04.2019 (ABl. Nr. L 114/7)
Europäische Kommission
Verordnung (EU) 2019/759 der Kommission mit Übergangsmaßnahmen zur Anwendung der hygienerechtlichen Anforderungen für die Einfuhr von Lebensmitteln, die sowohl Erzeugnisse pflanzlichen Ursprungs als auch Verarbeitungserzeugnisse tierischen Ursprungs enthalten (zusammengesetzte Erzeugnisse)
VO (EU) 2019/759 v. 13.05.2019 (ABl. Nr. L 125/11)
Europäisches Parlament und Rat
Verordnung (EG) Nr. 1925/2006 des Europäischen Parlaments und des Rates über den Zusatz von Vitaminen und Mineralstoffen sowie bestimmten anderen Stoffen zu Lebensmitteln
VO (EG) Nr. 1925/2006 v. 20.12.2006 (ABl. Nr. L 404/26), letzte Änd. v. 24.04.2019 (ABl. Nr. L 110/21)
Deutsche Lebensmittelbuch-Kommission
Leitsätze für Fleisch und Fleischerzeugnisse des Deutschen Lebensmittelbuches
LS Fleisch v. 25.11.2015 (BAnz. Nr. AT 23.12.2015 B4), letzte Änd. v. 17.04.2019 (BAnz. Nr. AT 09.05.2019 B1)
Bund
Verordnung über das Inverkehrbringen und die Bereitstellung von Messgeräten auf dem Markt sowie über ihre Verwendung und Eichung (Mess- und Eich­verordnung – MessEV)
MessEV v. 11.12.2014 (BGBl. I Nr. 58, S. 2010), letzte Änd. v. 30.04.2019 (BGBl. I Nr. 17, S. 579)
Bund
Gebühren­verordnung zum Mess- und Eichwesen (Mess- und Eichgebühren­verordnung – MessEGebV)
MessEGebV v. 24.03.2015 (BGBl. I Nr. 12, S. 330), letzte Änd. v. 30.04.2019 (BGBl. I Nr. 17, S. 579)
Europäische Kommission
Delegierte Verordnung (EU) 2018/273 der Kommission zur Ergänzung der Verordnung (EU) Nr. 1308/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich des Genehmigungssystems für Rebpflanzungen, der Weinbaukartei, der Begleitdokumente und der Zertifizierung, der Ein- und Ausgangsregister, der obligatorischen Meldungen, Mitteilungen und Veröffentlichung der mitgeteilten Informationen und zur Ergänzung der Verordnung (EU) Nr. 1306/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates in Bezug auf die diesbezüglichen Kontrollen und Sanktionen sowie zur Änderung der Verordnungen (EG) Nr. 555/2008, (EG) Nr. 606/2009 und (EG) Nr. 607/2009 der Kommission und zur Aufhebung der Verordnung (EG) Nr. 436/2009 und der Delegierten Verordnung (EU) 2015/560 der Kommission
Del. VO (EU) 2018/273 v. 11.12.2017 (ABl. Nr. L 58/1), letzte Änd. v. 08.05.2019 (ABl. Nr. L 120/34)
Bund
Verordnung über Tabakerzeugnisse und verwandte Erzeugnisse (Tabakerzeugnis­verordnung – TabakerzV)
TabakerzV v. 27.04.2016 (BGBl. I Nr. 20, S. 980), letzte Änd. v. 02.05.2019 (BGBl. I Nr. 16, S. 547)
Bund
Gesetz über den Verkehr mit Arzneimitteln (Arzneimittel­gesetz – AMG)
AMG v. 12.12.2005 (BGBl. I Nr. 73, S. 3394), letzte Änd. v. 17.04.2019 (BGBl. I Nr. 16, S. 537)
Bund
Gesetz über Tabakerzeugnisse und verwandte Erzeugnisse (Tabakerzeugnis­gesetz – TabakerzG)
TabakerzG v. 04.04.2016 (BGBl. I Nr. 15, S. 569), letzte Änd. v. 29.04.2019 (BGBl. I Nr. 15, S. 514)
Bund
Lebensmittel-, Bedarfsgegenstände- und Futtermittelgesetzbuch (Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuch – LFGB)
LFGB v. 03.06.2013 (BGBl. I S. 1426), letzte Änd. v. 24.04.2019 (BGBl. I Nr. 14, S. 498)
Bund
Verordnung über die Prüfung von Pflanzenschutzgeräten (Pflanzenschutz-Geräteverordnung)
PflSchGerätV v. 27.06.2013 (BGBl. I Nr. 34, S. 1953), letzte Änd. v. 18.04.2019 (BGBl. I Nr. 14, S. 507)
Europäisches Parlament und Rat
Verordnung (EG) Nr. 396/2005 des Europäischen Parlaments und des Rates über Höchstgehalte an Pestizidrückständen in oder auf Lebens- und Futtermitteln pflanzlichen und tierischen Ursprungs und zur Änderung der Richtlinie 91/414/EWG des Rates
VO (EG) Nr. 396/2005 v. 23.02.2005 (ABl. Nr. L 70/1), letzte Änd. v. 04.04.2019 (ABl. Nr. L 96/6)
Europäisches Parlament und Rat
Verordnung (EU) 2019/515 des Europäischen Parlaments und des Rates über die gegenseitige Anerkennung von Waren, die in einem anderen Mitgliedstaat rechtmäßig in Verkehr gebracht worden sind und zur Aufhebung der Verordnung (EG) Nr. 764/2008
VO (EU) 2019/515 v. 19.03.2019 (ABl. Nr. L 91/1)

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